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Veröffentlicht am 18.01.2018 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

der Verfasser dieser Zeilen ist Beamter und war bislang stets davon ausgegangen, dass er nicht streiken dürfe. Das könnte sich demnächst ändern, wenn das BVerfG mit der überkommenen Sichtweise ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 18.01.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das AG hatte in einer OWi-Sache nach erster Zurückverweisung durch das OLG nochmals zu entscheiden. Es trat dann aber während des Verfahrens Verfolgungsverjährung ein. Die Staatsanwaltschaft ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 17.01.2018 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der BGH hat sich im Urteil vom 5.12.2017 - VI ZR 24/17 - mit der Erstattung vorgerichtlicher Rechtsanwaltskosten bei einem Verkehrsunfall befasst und bei seiner Entscheidung betont, dass dem ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 16.01.2018 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Urteil in der Rechtssache Heinz Müller ist in der gesamten Fussballbranche und darüber hinaus mit großer Spannung erwartet worden. Die Branche kann aufatmen: denn das BAG hat ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 16.01.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eigentlich ist die Einziehung des Fahrzeugs nach einem Delikt des Fahrens ohne Fahrerlaubnis (§ 21 StVG) eine eher theoretische Möglichkeit. In der Praxis passiert das kaum. Hier habe ich ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 15.01.2018 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das LAG Nürnberg hat sich im Beschluss vom 12.12.2017 - 7 Ta 98/17 auf den zutreffenden Standpunkt gestellt, dass die hilfsbedürftige Partei nicht verpflichtet ist, während des gesamten ... Weiterlesen

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