Veröffentlicht am 29.12.2022 von Michael ElseBild von Michael.Else

Darf Wein verkauft werden, der Rückstände eines nicht zugelassenen Pflanzenschutzmittels aufweist? Mit dieser Frage hatte sich das OVG Bautzen zu beschäftigen, ein Verfahren im Zusammenhang mit dem sogenannten „Weinskandal“, der seine Anfänge im Jahr 2015 nahm und weite Kreise in Fachwelt und Öffentlichkeit zog. Das Gericht bestätigt das Vorgehen der Behörden. Es stellt klar, dass ein Verbot besteht, Wein in den Verkehr zu bringen, der aus Trauben hergestellt wurde, die mit nicht zugelassenen Pflanzenschutzmitteln kontaminiert sind - zu OVG Bautzen, Urteil vom 27.01.2022 – 3 A 1196/19Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AgrarrechtÖffentlich-rechtliches Agrarrecht
1843 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.12.2022 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

In meinem letzten Blog-Beitrag des Jahres 2022 will ich mich nochmal einem sehr praxisrelevanten Thema widmen, der Strafzumessung in Betäubungsmittelsachen. Anlass geben wieder einige ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
3245 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.12.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich selbst fahre keinen SUV. Wer aber solch ein Fahrzeug besitzt, wird sicher aufmerksam auf eine Entscheidung geworden sein, die PKW ordnungswidrigkeitenrechtlich mit zweierlei Maß messen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1835 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 30.12.2022 von Michael ElseBild von Michael.Else

Muss der Verschluss einer Schaumweinflasche (Sektflasche) zwingend mit einer Folie umkleidet sein oder darf diese auch ohne Folienummantelung verkauft werden? Fast eineinhalb Jahre ist es schon her, als das Verwaltungsgericht Trier im Juli 2021 das durch die Weinkontrolle verfügte Verbot des Verkaufs von Sektflaschen ohne entsprechende Ausstattung bestätigt hat. Die Entscheidung stieß auf breites Interesse, was möglicherweise auch an der meist plakativen Zusammenfassung der Problematik mit „Sekt oben ohne“ gelegen haben mag. Silvester als der Tag des Sektkonsums schlechthin bietet Anlass für eine Nachlese und einen Ausblick: wie steht es um den Schaumwein „oben ohne“? - zu VG Trier, 7.7.2021 – 8 K 424/21.TR; 2. Instanz OVG RhPf 8 A 11469/21.OVG (anhängig) ...Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AgrarrechtÖffentlich-rechtliches Agrarrecht
3354 Aufrufe
Veröffentlicht am 31.12.2022 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Na, haben Sie es im abgelaufenen Jahr irgendwann zum "Mitarbeiter des Monats" (m/w/d) geschafft? https://ruthe.de/cartoon/3424/datum/asc/Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2715 Aufrufe

Seiten