Veröffentlicht am 13.09.2017 von Prof. Dr. Jose MartinezBild von Jose.Martinez

Der europäische Binnenmarkt ist in den letzten Jahren durch eine zunehmende Divergenz mitgliedstaatlicher, europäischer und gesellschaftlicher Interessen geprägt. Die Ursachen hierfür sind ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AgrarrechtEuropäisches AgrarrechtÖffentlich-rechtliches Agrarrecht
1125 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.08.2017 von Michael ElseBild von Michael.Else

Wie darf ein "Champagner-Sorbet" zulässig bezeichnet werden, wenn tatsächlich Champagner zu seiner Herstellung verwendet worden ist? Aktuell befasst sich hierzu der EuGH (Az. C-393/16) mit einem Vorlagebeschluss des BGH (Az. I ZR 268/14). Im Kern geht es um die Frage, ob bei der Bezeichnung eines Produkts auch die (teilweise) Nutzung der Bezeichnung einer geschützten Herkunftsangabe zulässig ist, wenn das geschützte Erzeugnis bei der Herstellung des Produkts verwendet worden ist. Für Herkunftsangaben des Weinsektors gibt es hierfür bisher keine Regelungen, eine Grunsatzentscheidung wird erwartet.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Gewerblicher RechtsschutzWettbewerbsrechtAgrarrechtEuropäisches AgrarrechtÖffentlich-rechtliches Agrarrecht
5297 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.08.2017 von Christiane GraßBild von Christiane Graß

Dem Beschluss des BGH vom 28.04.2017 – BLw 5/15 , BeckRS 2017, 110976 , lag eine fehlgeschlagenen Hoferbfolge zugrunde. Die Hofeigentümerin hatte in ihrem Testament festgelegt, dass ein ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AgrarrechtZivilrechtliches Agrarrecht
1109 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.07.2017 von Prof. Dr. Jose MartinezBild von Jose.Martinez

In der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage hat der niederländische Landwirtschaftsminister Martijn van Dam Anfang Juli 2017 erklärt, dass ein in Deutschland verhängtes Berufsverbot ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AgrarrechtEuropäisches AgrarrechtÖffentlich-rechtliches Agrarrecht
1254 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.06.2017 von Christiane GraßBild von Christiane Graß

Es verstößt nicht gegen das Pflanzenschutzmittelgesetz, wenn unliebsames Unkraut mit einem Essig-Salz-Gemisch bekämpft wird. Dies entschied das Oberlandesgericht Oldenburg mit Beschluss vom 25. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AgrarrechtZivilrechtliches Agrarrecht
1300 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 01.06.2017 von Christiane GraßBild von Christiane Graß

Ein ökologisch/biologischer produzierter Wein darf auch dann weiter als Bio-Wein vermarktet werden, wenn auf den Blättern des angebauten Weins Pflanzenschutzmittelrückstände nachgewiesen werden ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AgrarrechtÖffentlich-rechtliches Agrarrecht
1097 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.05.2017 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Auch der freiwillige Landtausch nach §§ 103a ff. des Flurbereinigungsgesetzes ( FlurbG ) führt zu keiner Aufdeckung stiller Reserven , entschied das FG Münster (Urteil v. 7.4.2017 - 4 K 2406/16 F, Rev. zugel.). Der Unterschiedsbetrag zwischen Zeitwert der übernommenen Flächen abzüglich des Buchwertes erhöht daher nicht die einkommensteuerliche Bemessungsgrundlage.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtBilanzrechtBilanzsteuerrechtWeitere ThemenAgrarrechtÖffentlich-rechtliches AgrarrechtZivilrechtliches Agrarrecht
1584 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.05.2017 von Prof. Dr. Jose MartinezBild von Jose.Martinez

Derzeit sorgt in der Agrarwelt ein Gutachten von Greenpeace für Wirbel, das die Vereinbarkeit der konventionellen Mastschweinehaltung in Deutschland, wie sie die Tierschutz- ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AgrarrechtEuropäisches AgrarrechtÖffentlich-rechtliches Agrarrecht
1438 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 09.05.2017 von Christiane GraßBild von Christiane Graß

Über die Entscheidung des OLG Schleswig vom 03.05.2016 – 2 L U 7/15 hatte ich am 11.12.2016 berichtet: Der Pächter sollte dem Verpächter Schadensersatz in Höhe von 98.000,00 € leisten, weil der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AgrarrechtZivilrechtliches Agrarrecht
1586 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.05.2017 von Christiane GraßBild von Christiane Graß

Auf den ersten Blick schien der Fall klar zu sein, mit dem sich der Landwirtschaftssenat des Oberlandesgerichts Köln im Beschluss vom 23.10.2014 – 23 BLw – 5/14, BeckRS 2015, 07001 zu befassen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AgrarrechtZivilrechtliches Agrarrecht
1215 Aufrufe

Seiten