Öffentlich-rechtliches Agrarrecht

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Veröffentlicht am 18.05.2020 von Michael ElseBild von Michael.Else

Die Bezeichnung Naturwein, bzw. naturreiner Wein war über viele Jahrzehnte eine gebräuchliche Bezeichnung für nicht gezuckerte Weine, bis diese Bezeichnung durch eine Gesetzesreform vor fast 50 Jahren verboten worden ist. Nun soll eine Gruppe französischer Winzer die offizielle Anerkennung zur Verwendung der Bezeichnung „Vin méthode nature“ für Weine erhalten haben, die besonders naturnah hergestellt worden sind. Endet damit das fast ein halbes Jahrhundert andauernde Verbot, Weine auch nur entfernt mit „Natur“ bezeichnen zu dürfen? Mit diesem Beitrag sollen die rechtlichen Hintergründe dargestellt und die neue Bezeichnung auf ihre Zulässigkeit untersucht werden.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 07.05.2020 von Christiane GraßBild von Christiane Graß

Ein vom Ausschuss für Tierzucht-, Tierschutz- und Tierseuchenrecht der Deutschen Gesellschaft für Agrarrecht und dem Justitiariat der FN in konzertierter Aktion einberufener Expertenkreis hat ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 23.03.2020 von Prof. Dr. Jose MartinezBild von Jose.Martinez

Das Bundeskabinett hat in seiner Sitzung vom 23.3.2020 beschlossen, die Land- und Ernährungswirtschaft als systemrelevante Infrastruktur anzuerkennen . Ziel ist aktuell die Einreise und ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 30.01.2020 von Michael ElseBild von Michael.Else

Die Zuckerung eines Weinerzeugnisses in der Gärphase darf nur der Erhöhung des Alkoholgehalts dienen und nicht zu einer Umgehung des Verbots führen, den Wein mit Zucker (Saccharose) zu süßen, so dass BVerwG vom 30. Januar 2020 - 3 C 6.18. Wann endet die Anreicherung, wann beginnt die Süßung eines Weines? Was, wenn der zur Anreicherung verwendete Zucker bei der Weinherstellung nicht vergärt und später noch im fertigen Wein enthalten ist? Eine Laune der Natur oder schlicht nicht verkehrsfähiger Wein? Das Bundesverwaltungsgericht hat mit seinem Urteil vom 30. Januar 2020 - 3 C 6.18 für mehr Klarheit gesorgt.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 23.10.2019 von Prof. Dr. Jose MartinezBild von Jose.Martinez

Seit Jahren steht der Pflanzenschutz-Wirkstoff Glyphosat im Mittelpunkt einer umfangreichen Diskussion. Das Bundesamt für Risikoforschung kam zu dem Ergebnis, dass nach derzeitiger ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 17.10.2019 von Prof. Dr. Jose MartinezBild von Jose.Martinez

Die Nitratbelastung im Grundwasser wird vorrangig durch unsachgemäße Düngung landwirtschaftlicher Flächen verursacht. Die Bundesrepublik ist daher vom EuGH mit Urteil vom 21. Juni 2018 (C-543/16 ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 03.06.2019 von Michael ElseBild von Michael.Else

Vielleicht nicht unbedingt „Grand Cru“, aber das Pendant „Grosses Gewächs“ könnte durchaus Einzug in das deutsche Weingesetz finden. Dem deutschen Weingesetz von 1994 steht nämlich eine umfassende Reform bevor. Ein Schwerpunkt der Neuregelung soll auch die Berücksichtigung des sogenannten romanischen Weinqualitätssystems („je kleiner die Herkunft, desto höher die Qualität“) im deutschen Weinbezeichnungsrecht sein, um die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Weinbranche zu stärken. Ein Gesetzentwurf wird noch für 2019 erwartet, ein vor wenige Tagen veröffentlichtes Eckpunktepapier des Bundesministeriums für Landwirtschaft und Ernährung soll als Grundlage für einen Referentenentwurf dienen.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 03.01.2019 von Prof. Dr. Jose MartinezBild von Jose.Martinez

Auf ihrer Herbstkonferenz am 15.11.2018 haben die Justizminister der Länder unter TOP I.7. gefordert, die Århus-Konvention und das einschlägige Unionsrecht dergestalt anzupassen, dass die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 17.07.2018 von Michael ElseBild von Michael.Else

Ein Winzer aus Rheinland-Pfalz muss eine erhaltene Beihilfe für eine Umstrukturierungsmaßnahme (hier: Zuwendung für eine Wiederbepflanzung, Förderung nach § 7 Abs. 3 Nr. 2 RebflUmstrV RP ) zurückzahlen, da er die Rebfläche nicht wie vorgesehen vollständig mit einer bestimmten Rebsorte (hier historische Rebsorte "Roter Riesling", im Versuchsanbau) bepflanzen konnte.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 29.05.2018 von Michael ElseBild von Michael.Else

Nach dem Weinrecht geschützte Herkunftsbezeichnungen dürfen nur verwendet werden, wenn ein Wein den jeweiligen Produktspezifikationen entspricht. Der Schutz eines so bezeichneten Weines durch Art. 103 Verordnung(EU) 1308/2013 ist umfassend. So ist nicht nur eine direkte Verwendung der Bezeichnung untersagt, auch jede widerrechtliche Aneignung, Nachahmung oder Anspielung, und alle sonstigen falschen oder irreführenden Angaben. Aber können auch bloße Abkürzungen wie "K.B.", "S.P." oder eine Fantasiebezeichnung wie "Sankt Paul" eine unzulässige Verwendung darstellen? Darüber hat das Verwaltungsgericht Trier entschieden, VG Trier 01.02.2018 - 2 K 12306/17.TR (BeckRS 2018, 8365).Weiterlesen

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