Veröffentlicht am 28.05.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Glücklicherweise ist dieser Beschluss nicht anfechtbar. Das AG Detmold hat nämlich den Antrag auf gerichtliche Entscheidung für wegen der Messdatenreihe unzulässig erachtet. Kurios. Man mag ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1617 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.05.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Diese Entscheidung war bereits wegen der Verlesung des Messprotokolls vorgestern Blogthema. Nun geht es um die Frage, ob auf Antrag des Verteidigers nach Verleseung des Messprotokolls auch noch ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1105 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.05.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Verteidiger ärgerte sich darüber, dass das Gericht nicht so arbeitete, wie er wollte. In der Rechtsbeschwerde machte er geltend, er habe der Verlesung des Messprotokolls nicht zugestimmt. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
74022 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 22.05.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Kläger ist sauer - immer wieder parken andere Verkehrsteilnehmer in der engen Straße vor seinem Haus auf der anderen Seite gegenüber seiner Garageneinfahrt. Das macht ihm wohl ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
4731 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.05.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nach den auf der „geständigen Einlassung“ beruhenden Feststellungen führte der Betroffene am 02.05.2022 auf der L 181 in M. einen Personenkraftwagen und hielt während der Fahrt ein Mobiltelefon ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
3248 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 19.05.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur ein kleiner Hinweis auf Beck-Aktuell. Dort weist die Redaktion auf BGH, Urteil vom 28.03.2023 - VI ZR 19/22 hin: "Ein Kraft­fahr­zeug­ver­trags­händ­ler muss bei der (Nach-)Be­stel­lung und ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
912 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.05.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eigenständiges Fahren ohne Fahrerlaubnis durch den Mitfahrer? Geht. Ist natürich nur ein Sonderfall: Es ist sachlich-rechtlich nicht zu beanstanden, dass die Strafkammer darin den eigenständigen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1194 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 16.05.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Angeklagte war ohne Versicherungsschutz gefahren und war auch geständig. Mit dem Urteil war er dann doch nicht so zufrieden. Die Revision hinsichtlich der nur geringen Feststellungen zum ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
945 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.05.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Konkurrenzrechtsprechung in Verkehrssachen treibt derzeit eigenartige Blüten. Bislang galt stets: Ein Unfall hat eine Zäsurwirkung auf Dauerdelikte, wie etwa die Trunkenheitsfahrt (§ 316 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1590 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.05.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur selten ergibt sich bereits aus dem Urteil ein Sachverhalt, der die Auseinandersetzung mit so genanntem Augenbicksversagen von Amts wegen nahelegt. Meist muss sich die Verteidigung darum ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1135 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.05.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auch das Verkehrsverwaltungsrecht bietet immer wieder interessante Fälle. Hier wehrte sich die Klägerin gegen eine Abschleppmaßnahme im Sofortvollzug gegen einen nicht weiter behindernd ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1936 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.05.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich bin ja Freund von Nachschulungen/verkehrspsychologischen Maßnahmen etc. M.E. sind das im Normalfall gute Möglichkeiten, auf Betroffene und Angeklagte einzuwirken, sei es im Rahmen der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1439 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.05.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wer Cannabis als Medikament ärztlich verschrieben bekommt, der darf dann auch Auto fahren. Wunderbar! Gut für alle Kiffer, die auch noch einen Arzt kennen, der entsprechende Gefälligkeitsatteste ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1674 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.05.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schön für den Kiffer: Wiederholt ist er mit THC im Blut gefahren. Dann wollte man ihm verwaltungsrechtlich die Fahrerlaubnis "wegnehmen", weil er kein Gutachten zur Fahreignung vorlegte. In der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1921 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.05.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der "Handyverstoß" ist ja immer für prägnante Entscheidungen gut. Die maßgebliche Norm lautet bekanntlich: § 23 StVO .... (1a) Wer ein Fahrzeug führt, darf ein elektronisches Gerät, das der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1398 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.04.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Kommt ausweislich der dargestellten Vorbelastungen eine Gesamtstrafe grundsätzlich in Betracht, so ist der Vollstreckungsstand der Vorstrafe mitzuteilen, damit u.a. für den Fall des Absehens von ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1083 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.04.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Angeklagte war ein Rennen gefahren. Er war nicht starfrechtlich vorbelastet. Die Berufungskammer hatte das aber nicht mildernd gewertet. Und das Fahzeugrennen an sich hat es in anderen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1711 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.04.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das BayObLG musste sich mit der Rechtsbeschwerde gegen ein Urteil befassen, das von der Wirksamkeit einer Einspruchsbeschränkung bei doch wohl sehr schmal konkretisiertem Bußgeldbescheid ausging ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1409 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 24.04.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Irgendwie gibt es ja den Spruch von den Kanonen und den Spatzen. So kommt es mir bei Lektüre dieser Entscheidung vor. Da wollte Polen die Auslieferung per Europäischem Haftbefehl. Die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1699 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 22.04.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nicht ganz so hatte es die Berufungskammer geschrieben, aber wohl gemeint. Und im Urteil hatte sie aus ihrer Meinung keinen Hehl gemacht. Das führte dann zur Aufhebung hinsichtlich des ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1692 Aufrufe
1

Seiten