Veröffentlicht am 18.11.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Irgendwie ist es ja schon erstaunlich, wie manche Leute agieren. Da herrschte auf der BAB stockender Verkehr - und wohl 3 km lang fährt der Betroffene weiter, obgleich alle anderen eine ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
774 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.11.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Beim OLG Brandenburg ging es um Poliscan FM1, das Rohmessdaten nicht speichert. Höchst ärgerlich. Daher wartet die Praxis noch immer auf eine BVerfG-Entscheidung dazu. Aber: Muss ein Gericht ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1678 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 14.11.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Andere OLGe haben sich schon von dieser Rechtsprechung verabschiedet. Das gute alte OLG Brandenburg macht es m.E. ganz richtig und vor allem auch für alle Beteiligten rechtssicher: Wird die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
190475 Aufrufe
6
Veröffentlicht am 12.11.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Kläger hätte so gerne einen Versicherungsbetrug begangen. Und er hatte extra dafür sein Auto schön kaputtgefahren. Dummerweise haben Landgericht und OLG ihm den Unfall nicht abgenommen: 1. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
2664 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.11.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine recht unscheinbare Entscheidung, die aber durchaus interessant ist. In wohl wenigen Wochen erscheint die nächste Auflage meines Buchs "Hentschel/Krumm, Fahrerlaubnis Alkohol Drogen" - darin ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
2131 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.11.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Verteidiger erinnerte sich nicht mehr an die Einspruchsbeschränkung. Das KG hatte damit keine Probleme: (1) Dass eine solche Erklärung abgegeben worden ist, ergibt sich unmissverständlich ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1851 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.11.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine Entscheidung, die ich bei der immer noch von Detlef Burhoff wunderbar gepflegten Seite www.burhoff.de gefunden habe. Der Verteidiger beantragte in einer OWi-Sache Terminsaufhebung wegen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
3069 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 04.11.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Diese OLG-Frankfurt-Entscheidung liegt schon etwas zurück. Bin gerade anlässlich anderer Recherchen daran vorbeigekommen. Das AG hatte zu schnell vom Regelfahrverbot abgesehen. Also gab es das ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
2262 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.11.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Beschuldigte war während eines OWi-Fahrverbotes mit einem PKW unterwegs. Natürlich wurde er dabei erwischt (§ 21 StVG war verwirklicht!) - die Polizei kassierte gleich ganz hemdsärmelig sein ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
2387 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 30.10.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...und das darf dann eigentlich auch nicht im Rahmen der Prüfung der Sozialprognose negativ gewertet werden: Die Erwägungen, mit denen das Landgericht eine ungünstige Sozialprognose (§ 56 Abs. 1 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
4027 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.10.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Bei diesem Sachverhalt frage ich mich schon, ob wohl der Angeklagte selbst ahnte oder wusste, dass sein Verteidiger nicht mehr zugelassen war, als er in einem HVT als Pflichtverteidiger auftrat ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1994 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 27.10.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Seit 12 oder 13 Jahren gebe ich bei der RAK Hamm jährlich ein Fortbildungsseminar zum Thema "Führerscheinverteidigung". Ich liebte bislang eigentlich diese Präsenzveranstaltungen mit vielleicht ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
53314 Aufrufe
6
Veröffentlicht am 26.10.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...hatte das LG Arnsberg in sein Urteil eingebaut. Zu Fragen der Berücksichtigung der Verfahrensdauer, der fehlenden Schadenswiedergutmachung und der Vorstrafensituation: a) Das Landgericht hat ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1583 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.10.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Angeklagte hatte an einem Alleinrennen auf der Autobahn teilgenommen. Mit nur 233 km/h. Da gab es in der Vergangenheit schon mehr. Und ein anderer Verkehrsteilnehmer wurde hierdurch "durch ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1381 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.10.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Bei Geschwindigkeitsverstößen wird häufig problematisiert, ob die maßgeblichen Verkehrszeichen auch wirklich angeordnet wurden. Hintergrund sind Fälle, in denen vor allem in Baustellenbereichen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
4307 Aufrufe
9
Veröffentlicht am 20.10.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Kläger fuhr mit seinem Rennrad an dem Beklagtenfahrzeug entlang. Und natürlich wurde an dem Fahrzeug die Tür geöffnet, damit auch ein Unfall stattfinden kann, der hier Blogthema werden kann ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
3849 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 18.10.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Feststellungsanspruch hinsichtlich einer Ersatzpflicht für etwaige Folgeschäden ist bei Körperverletzungen juristisches Allgemeingut. Und er wird gerne "durchgewunken", weil "ja immer mal ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1906 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.10.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Hauptverhandlung darf nur 3 Wochen unterbrochen werden...bei langen Verfahren gelten Abweichungen: § 229 StPO Höchstdauer einer Unterbrechung (1) Eine Hauptverhandlung darf bis zu drei ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1526 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.10.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Gesamtstrafenbildungen sind immer fehleranfällig. Ungenaue Formulierungen, Übersehene Zäsurwirkungen oder ähnliche Probleme lauern dort. Auch im Bereich der Einziehung kann es zu Problemen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1993 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.10.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wenn es um technische Fragen im Rahmen von Messungen geht, ist technisch betrachtet das PTB "letzte Instanz". Jedenfalls besteht der Eindruck. Auch die Rechtsprechung der OWi-Gerichte richtet ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1104 Aufrufe
1

Seiten