Benutzeranmeldung
Jetzt Mitglied werden
Neueste Beiträge
Viel diskutiert
Neueste Kommentare
XRumerTest kommentierte zu Standardsituation: Rotlichtverstoß an LZA für Fußgänger - Unfall mit dahinter einbiegendem Fahrzeug (Teil I)
XRumerTest kommentierte zu Standardsituation: Rotlichtverstoß an LZA für Fußgänger - Unfall mit dahinter einbiegendem Fahrzeug (Teil I)
XRumerTest kommentierte zu Standardsituation: Rotlichtverstoß an LZA für Fußgänger - Unfall mit dahinter einbiegendem Fahrzeug (Teil I)
Meine Kommentare
Dr. Axel Spies kommentiert am Permanenter Link
Danke für die Kommentare aus der Praxis. Könnte sich die Staatsanwaltschaft denn an den Hersteller wenden?
Dr. Axel Spies kommentiert am Permanenter Link
Wer wissen will, wie der Privacy Shield-Deal zustande gekommen ist, sollte diesen aufschlußreichen Artikel lesen.
http://www.politico.eu/article/the-phone-call-that-saved-safe-harbor-john-kerry-frans-timmermans/
Dr. Axel Spies kommentiert am Permanenter Link
Der Zeitplan der EU-Datenschützer ist eng gesteckt. Ende Februar sollen die Dokumente der Vereinbarung vorliegen und im April soll die entgültige Entscheidung der Arikel 29 Gruppe kommen.
http://www.shz.de/incoming/datenschutzbehoerden-verlaengern-datentransfer-schonfrist-id12640226.html
Was meinen Sie, klappt das?
Dr. Axel Spies kommentiert am Permanenter Link
Hier eine kritische Analyse von Peter Schaar, dem früheren Bundesdatenschutzbeauftragten.
http://www.heise.de/newsticker/meldung/Peter-Schaar-Ist-das-Privacy-Shield-endlich-ein-sicherer-Hafen-3091735.html?wt_mc=nl.ho.2016-02-03
Dr. Axel Spies kommentiert am Permanenter Link
Die Mitteilung der Art. 29 Gruppe ist raus. Die Datenschützer scheinen skeptisch zu sein und vertagen sich auf Ende Februar.
http://ec.europa.eu/justice/data-protection/article-29/press-material/press-release/art29_press_material/2016/20160203_statement_consequences_schrems_judgement_en.pdf
Dr. Axel Spies kommentiert am Permanenter Link
Zu #5:
Die Probleme einer “Vorschaltseite” liegen wohl auf zwei Ebenen.
Das Problem auf der ersten Ebene betrifft technische Fragen. Dazu kann ich Ihnen leider keine genaue Auskunft geben. Auf der juristischen Ebene: Ein erster Blick auf die Begründung zum Regierungsentwurf des WLAN-Gesetzes verdeutlicht, dass § 8 Abs. 4 TMG n. F. dem Betreiber eines WLAN-Netzes eine Bandbreite an Zustimmungsmöglichkeiten für den Nutzer einräumt (S. 14). Dazu zählt auch eine Vorschaltseite mit Nutzungsbedingungen. Wie die „rechtssichere“ Ausgestaltung einer solchen Zustimmungserklärung allerdings aussehen muss, wird freilich dann noch zu klären sein.
Zu Safe Harbor: Wir werden das separat im Blog diskutieren. Ich habe die PRessemitteilung der Kommission deswegen noch nicht eingestellt, weil es meines Wissens gar kein unterschriebenes Dokument derzeit gibt. Mal sehen, was die Artikel 29 Gruppe morgen zu den Vorschlägen der Kommission sagt.
Dr. Axel Spies kommentiert am Permanenter Link
Danke sehr. Was meinen die anderen. Ich sehe gerade, dass deutsche Bierbrauer zahlreiche Kneipen mit freiem WLAN ausstatten wollen. Das hilf bestimmt dem Umsatz.
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/unternehmen/bitburger-will-kneipen-mit-gratis-wlan-ausstatten-14041176.html
Dr. Axel Spies kommentiert am Permanenter Link
Die Vorstellungen der deutschen Industrie hinsichtlich der Aufhebung der Iran-Sanktionen werden nun konkreter. Siemens und die iranische Staatsbahn unterzeichneten eine Absichtserklärung, die den Ausbau der iranischen Bahninfrastruktur in den Fokus nimmt. Unter Berufung auf örtliche Medien soll Siemens die Elektrifizierung einer 500 km langen Bahnstrecke von Teheran nach Maschar, den Bau einer Hochgeschwindigkeitsstrecke nach Isfahan sowie die Lieferung von 500 Passagierzügen in die Hand nehmen. Dabei betonte der Sprecher des Unternehmens, dass die Gespräche erst mit der Aufhebung der Sanktionen fortgesetzt werden. Politische Spannungen zwischen Saudi-Arabien und dem Iran lassen zwar neuerdings Zweifel über die baldige Aufhebung der Sanktionen aufkommen. Allerdings hat der Zug der deutschen Industrie schon Fahrt aufgenommen.
Dr. Axel Spies kommentiert am Permanenter Link
Es scheint, dass die Niederländer, die im Januar die EU-Präsidentschaft übernehmen, an einem "Plan B" arbeiten, falls es bis Ende Janaur nicht zu einer umfassenden Einigung über ein Safe Harbor 2.0 mit der US-Regierung kommt. Minister van der Steuer hält eine Einigung für nicht sehr wahrscheinlich.
Was meinen Sie, wie könnte so eine Alternativlösung (Interim Solution) aussehen?
Dr. Axel Spies kommentiert am Permanenter Link
Interessante Analyse aus britischer Sicht:
http://www.theregister.co.uk/2015/11/24/europe_usa_data_protection_bad/?mt=1448375443737
Zitat vom Prof Ian Walden: “Reading the description of the USA in the Schrems verdict reminded me of UK legal framework. We allow mass and indiscriminate legal surveillance. The ways the law enforcement bodies gain access to our data remain highly secret. And UK law has extra-territorial reach. Asked if Europe was being hypocritical, Walden replied bluntly: Yes”.
Sehen Sie das auch so?
Seiten