Kurznachrichtendienst Twitter: Kein rechtsfreier Raum - "zu flink getwittert"?
von , veröffentlicht am 18.08.2009FAZ.net http://www.faz.net/s/RubE2C6E0BCC2F04DD787CDC274993E94C1/Doc~E47D81F6992AF4C60B54C16B222010DA8~ATpl~Ecommon~Scontent.htmlhat eben einen Beitrag veröffentlicht, der einige Rechtsprobleme des Twitter darstellt: Hier ein Auszug:
"Dass ein Unternehmen schon mal zum unfreiwilligen Twitterer werden kann, beweist ein Konto mit dem Namen „ClausKleber“: Der Auftritt scheint vom Frontmann des ZDF zu stammen, nimmt sogar oft auf den Sender Bezug - doch der bekannte Nachrichtensprecher versicherte, er stünde nicht hinter dem Konto: „Ich twittere (noch) nicht, habe mich um den falschen Kleber aber noch nicht gekümmert - keine Zeit!“ Dabei ist ein solcher „Identitätsklau“ nach deutschem Recht illegal."
Auch ein Markenverstoß komme in Frage. Außerdem sollten nach Auskunft eines Rechtsexperten Twitterer über eine "gewöhnliche Webseite" und ein "Impressum" verfügen, es sei denn, es wird rein privat getwittert. Wenn ein Arbeitnehmer twittert, könne dies auch arbeitsrechtliche Konsequenzen haben.
Zum Thema Twitter-Impressum hat sich der Kollege Lapp ja schon hier im Blog geäußert: http://blog.beck.de/2009/04/17/impressumspflicht-fuer-twitter-account
Wie steht die Beck Community dazu? Welche Erfahrungen gibt es mit Twitter?
Hinweise zur bestehenden Moderationspraxis
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9 Kommentare
Kommentare als Feed abonnierenGar keine. Nichts ist langweiliger als die öden Miniergüsse eitler "Digital Natives" überall und jederzeit zugeschickt zu bekommen. Hoffentlich geht dieser kleine Mediengag bald unter.
Hallo Herr Kollege Dr. Spies,
um ein offenbar bestehendes Missverständnis aus der Welt zu räumen: ich habe nicht (wie oben geschrieben) geäußert, dass Twitterer (auch) über eine "gewöhnliche Webseite" verfügen sollten (oder gar müssten), sondern dass wie für gewöhnliche Webseiten auch bei Twitter die Pflicht zur Anbieterkennzeichnung (vulgo: Impressumspflicht) in Betracht kommt...
Beste Grüße
Henning Krieg
Danke für den Hinweis, Herr Kollege Krieg. In dem faz.net Artikel war das vom Autor nicht klar dargestellt. Hier bei uns gibt es einige Fälle von Name Grabbing bei Twitter. Außerdem ist Twitter in einen größeren Patentstreit verwickelt.
Grüsse aus Washington
Axel Spies
Guten Abend,
jeder sollte das machen, was er für richtig hält. Die einen halten es vielleicht für eine Notwendigkeit ihre meist vollkommen bedeutungslosen geistigen Ergüsse in Audio, Video oder Schrift festhalten zu müssen. Solange kein anderer dabei einen Schaden nimmt, ist es mir persönlich sehr egal.
Was mir persönlich an diesem gesamten "Web 2.0" (im Prinzip ein unsinniger Begriff, weil im "Web 1.0" auch schon jeder die Möglichkeit hatte sich selber zu zelebrieren) unangenehm aufstösst, ist die Tatsache, dass dieser Gedanke mittlerweile auf andere Medien übertragen wird, bspw. seien hier Fernsehen und Radio genannt (gibt es das auch schon bei Zeitschriften und Tageszeitungen?!). Das Niveau des Radio - sowie Fernsehprogramms leidet erkennbar unter diesen "Mitmach" - Aktionen. Woran es liegt? Mhhh ... es war schon immer das Problem einen gemeinsamen Nenner vieler Pole zu finden. Der gemeinsame Nenner fällt dem entsprechend klein aus.
Grüsse aus einem sehr großen mit Glasfassade ausgestatteten Büro in einer vermeintlich sehr hippen Metropole, vorzugsweise in England oder den U.S.A. gelegen*,
Prof. Dr. Ludwig van Einstein.
@Dominik_Boecker:
Ich nehme an, "Username Grabbing" ist gemeint, und da eine gewisse sachliche parallele zum Domain Name Grabbing besteht, würde ich das nicht unbedingt in die Nähe des Bullshit-Bingos rücken. ;-)
Sehr geehrter Herr Dr. Spies,
Sie machen es sich zu einfach. Der Autor hat so undeutlich eigentlich nicht geschrieben:
"(Henning Kriegs) Ansicht nach müssten Twitterer nach deutschem Recht sogar wie eine gewöhnliche Website über ein Impressum verfügen - auch wenn das auf Twitter technisch nur schwer zu realisieren ist."
Beste Grüße,
Hendrik Wieduwilt
@Dominik_Boecker:
"Domain Name Grabbing bei Twitter" ?
Wo haben Sie das gelesen? Herr Kollege Dr. Spies schreibt nur von "Name Grabbing bei Twitter" und meint, was Herr Kollege Krieg auch schreibt, nämlich Username Grabbing. Passiert häufiger bei Twitter. Die Accounts werden aber oft schnell wieder geschlossen, insbesondere bei Prominenten.
Lieber Herr Kollege Lapp:
Das ist eine richtige Beobachtung - allerdings klagen hier schon die ersten US-Prominenten gegen Twitter (wie der Manager der St. Louis Cardinals oder der Rapper Kayne West gegen Twitter).
Hier ein neuerer Artikel dazu:
http://www.techdirt.com/articles/20090603/1258535113.shtml
Video Savant has sent in the news that St. Louis Cardinals' manager Tony La Russa is suing Twitter, claiming that the company is guilty of trademark infringement, cybersquatting and misappropriation of likeness and name, because someone set up a fake Tony La Russa profile. He claims that he tried to contact the service and was unable to get them to take down the fake profile (which seems odd, since the company has apparently been pretty good about taking down fake accounts upon request). However, when he was unable to do that, he filed the lawsuit. Either way, it's difficult to see the lawsuit going very far. While (tragically) there is no section 230 or DMCA-type safe harbors for trademark, common sense should make it clear that it's not Twitter that's the liable party here (if there's any liability), but whoever created the account. Even then, it's difficult to see this getting very far. The use wasn't "in commerce" which should preclude most trademark claims, and the nature of the fake La Russa tweets suggests that anyone who read them would likely realize that it was a parody of the real La Russa. Still, there was a similar issue recently with Kanye West getting angry over fake users on Twitter -- but it hardly seems like something worth suing about. If the person is so famous, then it's not hard for them to (as West did) point out that the profile is fake, and it shouldn't much matter any more.
Ich verstehe bis heute nicht, was an Twitter so toll sein soll... Und gehöre doch sogar in die Generation Web 2.0...