Veröffentlicht am 14.11.2014 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

In den neuen Bundesländern mehren sich die Klagen von Jobcentern aus übergegangenem Recht auf Zahlung vorenthaltenen Lohns gegen Arbeitgeber, die Empfänger von Hartz IV-Leistungen zu ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.09.2014 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Für Hartz-IV-Empfänger könnten in Zukunft abgemilderte Strafmaßnahmen gelten. Wer einen Termin verpasst oder einen Arbeitsplatz ablehnt, soll laut den Plänen des Arbeitsministeriums unter ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtHartz IVSanktionenNahles
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Veröffentlicht am 29.07.2014 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Bereits im vergangenen Jahr hatte ich hier im BeckBlog über den Rechtsstreit von Frau Hannemann, einer Sachbearbeiterin im JobCenter Hamburg, mit dem JobCenter berichtet. Frau Hannemann hält das ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtHartz IVVersetzungeinstweilige Verfügung
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Veröffentlicht am 28.08.2013 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Entscheidung ist zwar schon vier Wochen alt, war mir aber bislang durchgegangen: Beim JobCenter Hamburg arbeitet eine in interessierten Kreisen bundesweit bekannte Sachbearbeiterin, die die ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtFreistellungHartz IVJob-Center
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Veröffentlicht am 09.04.2013 von Mathias BruchmannBild von mathias.bruchmann

Ist unsere Freiheit in Gefahr, weil die Politik immer mehr Lebensbereiche reguliert? „Eindeutig ja“, warnt Professor Dr. Daniel Zimmer (Foto), Vorsitzender der Monopolkommission und Direktor des ... Weiterlesen

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InterviewFinanzkriseVorstandsvergütungZeitarbeitHartz IVSozialstaatGerechtigkeitElterngeldMonopolkommissionDaniel ZimmerWeniger PolitikFreiheitFinanzsektorWahlkampfMartin WinterkornVerlag
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Veröffentlicht am 11.04.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Beide Eheleute beziehen Arbeitslosengeld II. Ob ALG II bei der Festsetzung des Verfahrenswert bei der Scheidung als Einkommen zählt ist heftig umstritten . Das FamG setze die Verfahrenswerte wie ... Weiterlesen

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Hartz IVStreitwertScheidungFamilienrecht
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Veröffentlicht am 25.01.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die ARGE Stralsund kämpft erfolgreich gegen sittenwidrig niedrige Löhne von Leistungsbeziehern nach dem SGB II. Häufig muss sie "Hartz IV" als Aufstockungsleistung an Personen gewähren, deren ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtHartz IVsittenwidriger LohnAnspruchsübergang
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Veröffentlicht am 12.11.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Koblenz hatte über eine Rechtsbeschwerde zu entscheiden gegen ein Urteil, in dem der Betroffene wegen Verstoßes gegen das FPersG verurteilt wurde. Es ging um eine Geldbuße von 1000 Euro ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenHartz IVGeldbußeFPersGOLG KoblenzDarstellungsanforderungenVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 08.06.2009 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Was viele Kritiker von "Hartz IV" schon seit langem bemängelt haben, wird nun offenbar durch eine neue Studie der Bundesagentur für Arbeit bestätigt: Ein-Euro-Jobber werden vielfach wie normale ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtArbeitslosengeld IIHartz IVEin-Euro-Jobs
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Veröffentlicht am 08.03.2009 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das BSG (Urteil vom 3.3.2009 - B 4 AS 47/08 R, Medieninformation des BSG Nr. 9/09) hat eine für die arbeitsgerichtliche Praxis wichtige Entscheidung getroffen. Umstritten war nämlich bislang, ob ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtVergleichArbeitslosengeld IIHartz IVAbfindungBSG
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