Veröffentlicht am 09.01.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Fall hatte im Herbst 2014 bundesweit für Aufsehen gesorgt. Im frisch verlegten Pflaster der Fußgängerzone von Goslar prangte ein Hakenkreuz. Zwei Bauarbeiter sollen das verbotene NS-Symbol ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtVergleichKündigungLAG NiedersachsenAusbildungsverhältnisPflasterHakenkreuz
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Veröffentlicht am 23.07.2014 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Eine böse Überraschung kann eine Partei erleben, die, nachdem sie durch eine gerichtliche Entscheidung Entscheidungsschuldner geworden ist, im Nachhinein einen Vergleich mit einer anderen ... Weiterlesen

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VergleichKostenschuldnerVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 26.05.2014 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nach Kaufland (Vergleich über Zahlung von 9 Mio. Euro) nun Netto. Die missbräuchliche Nutzung von Werkverträgen hat (hatte?) jedenfalls in einigen Branchen durchaus System. Ob es sich bei den ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtStaatsanwaltschaftVergleichNettoWerkverträge
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Veröffentlicht am 03.02.2014 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Nachdem der BGH im Beschluss vom 05.12.2013 – VII ZB 15/12 - entschieden hatte, dass eine Entscheidung im Hauptsacheverfahren über die Kosten eines im selbstständigen Beweisverfahren ... Weiterlesen

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VergleichKostenStreithelferVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 13.12.2013 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das OLG Koblenz hat im Beschluss vom 18.11.2013 – 14 W 634/13 - sich erneut mit der Gebührenanrechnung im Kostenfestsetzungsverfahren nach einem Prozessvergleich befassen müssen. Seien ... Weiterlesen

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VergleichGebührenanrechnungVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 22.04.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Adhäsionsverfahren war schon häufiger Gegenstand des Blogs. Jetzt hat es sogar mal ein Vergleich im Adhäsionsverfahren bis zum BGH geschafft: Das Landgericht hat den Angeklagten wegen ... Weiterlesen

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VergleichBGHAdhäsionStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 04.04.2013 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Legen die Parteien einen Streit über die Kündigung oder sonstige Beendigung des Arbeitsverhältnisses im Wege des Prozessvergleichs bei, treffen sie häufig auch eine Regelung über das vom ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtVergleichZeugnisProzessvergleich
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Veröffentlicht am 20.03.2013 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Eine kurze Pressemitteilung des ArbG Berlin (36 Ca 3627/11) unter der Überschrift „Rechtsstreiterledigung: Klage wegen behaupteter Ausbeutung einer Hausangestellten“ zeigt an, dass ein Aufsehen ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtVergleichSchadensersatzAusbeutungDiplomatArbG BerlinHausangestellte
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Veröffentlicht am 10.11.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Nach wie vor in der Rechtsprechung umstritten ist die Frage, ob eine Partei, der ratenfreie Prozesskostenhilfe bewilligt worden ist, durch § 122 ZPO bei Übernahme der Kostenlast durch Vergleich ... Weiterlesen

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VergleichProzesskostenhilfeVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 04.09.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Eine schlagzeilenträchtige kündigungsrechtliche Auseinandersetzung hat vor dem Arbeitsgericht Berlin (54 Ca 5888/12) ein einvernehmliches Ende gefunden. Klägerin war die zweifache Turn- ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtVergleichAbfindungArbG BerlinOlympiasiegerinBüttner-Janz
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