Veröffentlicht am 22.09.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Mit seiner Entscheidung zur (vermeintlichen) Ausschlusswirkung eines Räumungsvergleichs hat der BGH (10.6.2015 – VIII ZR 99/14) der Praxis Klarheit verschafft. Oft waren die unteren Gerichte der ... Weiterlesen

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AusschlussRäumungsvergleichSchadensersatzansprücheMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 24.01.2015 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Mehrere Medien (u.a. Spiegel-Online) berichten über einen erstaunlichen Fall, der auch einige interessante arbeitsrechtliche Fragen aufwirft. Gegen ein Betriebsratsmitglied im Rastatter Daimler- ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtAusschlussBetriebsratsmitgliedDaimlerAmtsenthebungsverfahrenCharlie Hebdo
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Veröffentlicht am 11.07.2013 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Es ist Standard, im Gewerbemietvertrag die Ausübung des Zurückbehaltungsrechts auszuschließen. Demnach hat der Mieter im laufenden Mietvertrag auch keine Möglichkeit, seinem Begehren nach ... Weiterlesen

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AusschlussZurückbehaltungsrechtRückforderung von VorauszahlungenMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 11.02.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Der 1998 geborene Sohn R. der Beteiligten lebt nun beim Vater, der auch das Aufenthaltsbestimmungsrecht inne hat. R. lehnt Besuche bei der Mutter ab. Das AG hat das Umgangsrecht der Mutter für ... Weiterlesen

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UmgangsrechtAusschlussWohlverhaltenspflichtFamilienrecht
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Veröffentlicht am 27.10.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Sinn der Unterscheidung zwischen Freibeweis und Strengbeweis ist nicht immer leicht zu verstehen. Im Fall von BGH, Beschl. vom 15.9.2010 - 2 StR 281/10 - ging es genau darum: "...Die ... Weiterlesen

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AusschlussZeugenvernehmungSachverständigengutachtenFreibeweisAnwesenheitStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 13.10.2008 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das LAG Niedersachsen - Beschluss vom 29.09.2008, 16 Ta 333/08 - hatte über die Frage zu befinden, ob ein Arbeitsgericht zu Recht einen Anwalt von der mündlichen Verhandlung ausgeschlossen hatte ... Weiterlesen

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Ausschlussmündliche VerhandlungRobeVergütungs- und Kostenrecht
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