Veröffentlicht am 04.05.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Altes Urteil hatte schon ne Sperre. Jetzt war eine Jugendstrafe unter Einbeziehung des alten Urteils gefragt. Das LG hatte die alte Sperre aufrechterhalten mit der Maßgabe, dass sie jetzt ... Weiterlesen

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SperreStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 24.12.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wann beginnt eigentlich die isolierte Sperre nach § 69a StGB? Damit musste sich jetztd as OVG Lüneburg befassen und antwortet: "Mit der Rechtskraft der gerichtlichen Entscheidung!" Die ... Weiterlesen

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SperreStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 18.11.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wird man gefragt, ob der Maßregelausspruch isoliert angegriffen werden kann im Rahmen einer revision, so ist der erste Reflex bei vielen Verkehrsrechtlern sicher: Nein - hängt doch alles mit dem ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenSperreRevisionStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 18.10.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Sprungrevision ist trotz guter Erfolgsquoten nicht gerade ein Renner unter Verteidigern. Nachfolgender Fall zeigt ganz gut, dass etwa der Klassiker "vergessener rechtlicher Hinweis" eine ... Weiterlesen

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SperreStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 14.04.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nachschulungen und verkehrspsychologische Maßnahmen werden leider nur selten im Strafverfahren genutzt. Hier hat das AG Kehl 5 Mionate nach Sicherstellungd er Führerscheins am Tattage die ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenSperreDekraSperrfristaufhebungStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 22.09.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wenn die Sperre nach § 69a StGB länger ist, dann muss dies näher begründet werden: Das Amtsgericht Hamm hatte den Angeklagten wegen unerlaubter Einfuhr in Tateinheit mit unerlaubtem ... Weiterlesen

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SperreStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 17.04.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Sicher keine Frage, die irgendjemand auf Anhieb und ohne Nachdenken beantworten kann. Der BGH hat das (für einen Fall so genannter vertikaler Rechtskraft) so entschieden, dass die in ... Weiterlesen

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SperrfristSperreBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 07.03.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Angeklagte hatte sich als ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen erwiesen. Das LG entzog daraufhin die Fahrerlaubnis nach § 69 StGB, zog den Führerschein ein und setze eine Sperre nach § ... Weiterlesen

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FahrerlaubnisentziehungSperreBGHFührerscheintürkischer FührerscheinStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 03.01.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Dumm gelaufen - der Tatrichter hat in seinem Urteil den VZR-Auszug nicht ausführlich dargestellt. Insbesondere fehlten Darstellungen zur Eintragung einer Sperre, OLG Oldenburg, Beschl. v. 8. ... Weiterlesen

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Fahren ohne FahrerlaubnisFührerscheintourismusSperreVZRStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 09.12.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Hier bei Herrn Burhoff habe ich eine interessante Entscheidung zur lebenslangen Sperre gefunden. Das AG Bochum hatte einen Antrag nach § 69a Abs. 7 StGB auf Sperrfristaufhebung vorliegen. DIe ... Weiterlesen

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SperreAufhebungAG BochumAbkürzungStrafrechtVerkehrsrecht
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