Veröffentlicht am 21.07.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Immer wieder stellt sich in Strafverfahren die Frage: Muss vor der Verurteilung zu einem Fahrverbot nach § 44 StGB ein rechtlicher Hinweis nach § 265 StPO gegeben werden, wenn die Möglichkeit ... Weiterlesen

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FahrverbotFahrerlaubnisentziehung§ 44 StGBHentschel/König/Dauer§ 265 StPOrechtlicher HinweisNebenstrafeFischerMeyer-GoßnerJagow/Burmann/HeßVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 18.05.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In vielen Anklageschriften finden sich Fahrverbot und Fahrerlaubnisentziehung nebeneinander, ohne dass deutlich wird warum. Dabei gilt grundsätzlich: Beide "Sanktionen" schließen sich eigentlich ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
FahrverbotFahrerlaubnisentziehung§ 44 StGBSVR§ 69 StGBVerkehrsstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 15.12.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Hat sich das Strafverfahren länger hingezogen, als (staatlicherseits) gewünscht, so kann u.U. die erzieherische Wirkung einer Fahrverbotsanordnung entfallen. Folge: Ein eigentlich angesichts der ... Weiterlesen

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FahrverbotVerfahrensdauerOLG HammfahrverbotsfeindlichelangeVerfahrensdauer§ 44 StGBVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
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