Veröffentlicht am 29.08.2014 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Der Vermieter will zwei Wohnungen in einem Mehrparteienhaus beziehen (EG, 1. OG), um sie mit seiner Familie zu nutzen. Zu diesem Zweck hat er die Immobilie erworben. Damit wird er seine Eigenbedarfskündigung (schlüssig) begründen.Weiterlesen

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KündigungsfristEigenbedarfAnbietpflichtMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 22.05.2014 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Die Frist des § 573c BGB hat bei der Vermieterkündigung den Zweck, dem Mieter ausreichend Gelegenheit zu geben, neuen Wohnraum zu finden. Je länger er in sein Umfeld eingebunden ist, um so stärker sind seine sozialen Kontakte. Deshalb verlängert sich die Kündigungsfrist nach fünf und acht Jahren um drei Monate.Weiterlesen

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Kündigungsfristvorzeitge RäumungsklageBesorgnis der nicht rechtzeitigen ErfüllungMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 25.06.2013 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Für die Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung ist es nicht erforderlich, dass der Arbeitgeber den Kündigungstermin angibt. Das Arbeitsverhältnis wird auch ohne diese Angabe zu dem nach Gesetz ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungKündigungsfristKündigungstermin
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Veröffentlicht am 23.07.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Lange Kündigungsfristen werden von Arbeitnehmern in aller Regel als Vorteil bewertet. Im Falle einer arbeitgeberseitigen Kündigung verlängert sich so das Zeitfenster für die Suche nach einer ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungsfristArbG HeilbronnFührungskraft
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Veröffentlicht am 13.06.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Für den Zugang einer Willenserklärung nach § 130 Abs. 1 BGB ist es erforderlich, dass sie so in den Machtbereich des Empfängers gelangt, dass mit ihrer alsbaldigen Kenntnisnahme gerechnet werden ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungZugangKündigungsfrist
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Veröffentlicht am 06.12.2010 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Bislang entsprach es ständiger Rechtsprechung, dass eine mit "falscher", weil zu kurzer Frist ausgesprochene Kündigung nicht unwirksam ist, sondern das Arbeitsverhältnis zu dem "richtigen", ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungKlagefristKücükdeveciKündigungsfrist
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Veröffentlicht am 30.06.2010 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Nachdem es dem Gesetzgeber bislang nicht gelungen ist, die notwendigen Folgerungen aus dem "Kücükdeveci"-Urteil des EuGH (vom 19.01.2010 - C-555/07, NZA 2010, 85) zu ziehen, ist nun das ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtAltersdiskriminierungKücükdeveciKündigungsfrist
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Veröffentlicht am 28.02.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die SPD-Fraktion hat einen "Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung des EuGH-Urteils (C-555/07) - Erweiterung des Kündigungsschutzes bei unter 25jährigen" vorgelegt ( BT-Drs. 17/775 ). Mit diesem ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtEuGHGesetzentwurfKündigungsfristSPD-FraktionKücikdeveci§ 622 Abs. 2 Satz 2 BGB
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Veröffentlicht am 19.01.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die mit großer Spannung erwartete Entscheidung des EuGH in der Rechtssache Kücükdeveci (Urteil vom 19.1.2010, C-555/07) liegt nunmehr vor. Die Luxemburger Richter halten die Regelung, dass ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtEuGHMangoldAltersdiskriminierungKücükdeveciKündigungsfrist
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