Landesverrat

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

Ermittlungen des GBA wegen Landesverrats - Schlag ins Wasser

Veröffentlicht am 01.08.2015 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Gegen die zwei Betreiber des Blogs " netzpolitik.org " hat der Generalbundesanwalt ein Ermittlungsverfahren wegen Landesverrats eingeleitet. Zum Tatvorwurf und dazu, was von der Subsumtion unter ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AnfangsverdachtGeneralbundesanwaltPressefreiheitErmittlungsverfahrenNetzpolitikGBALandesverratStaatsgeheimnisKriminologieInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
29949 Aufrufe
228

Der Generalbundesanwalt und die NSA

Veröffentlicht am 20.07.2015 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Die Spatzen pfeifen es von den Dächern: Der amerikanische Geheimdienst NSA habe im vergangenen Jahrzehnt etliche unserer Regierungspolitiker einschließlich der derzeitigen Bundeskanzlerin ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
netzpolitik.orgDatenUntersuchungsausschussGeneralbundesanwaltVerfahrenseinstellungBNDGeheimdienstWikileaksNetzpolitikSnowdenNSAGBASelektorenlisteAgententätigkeitLandesverratStaatsgeheminisMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
17910 Aufrufe
26