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Meine Kommentare
Prof. Dr. Henning Ernst Müller kommentiert am Permanenter Link
Die Frage ist doch, ob "Verkehrsfluss" mit "möglichst zugelassene Höchstgeschwindigkeit fahren" gleichzusetzen wäre. Meines Erachtens stellt 80 km/h keine Verkehrsflussbehinderung dar. LKW dürfen ohnehin nicht schneller als 80 km/h fahren. Und auch "triftiger Grund" ist durchaus interpretierbar.
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zu 3) Es ist sehr einfach: Wer sich themenfremd oder gar volksverhetzend unter meinen Beiträgen äußert, dessen Kommentar wird gesperrt. Wer dies auch nach Aufforderung mehrfach nicht unterlässt, dessen Kommentare werden von mir grundsätzlich gesperrt, auch wenn er mit einem neuen Pseudonym auftritt. Das hat mit Datenschutz rein gar nichts zu tun. Aus Art. 5 GG ergibt sich kein Grundrecht, sich auf allen (insbes. privaten) Internet-Plattformen oder Diskussionsforen zu verbreiten, insbesondere nicht das Recht, sich beleidigend zu äußern oder gar volksverhetzend.
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@Gast
Ich lass das mal so stehen, um zu zeigen: Wer sich vermeintlich im Recht fühlt, schreckt manchmal auch vor subtilen Drohungen nicht zurück. Traurig.
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Sehr geehrter Herr Höpfner,
vielen Dank für Ihren kritischen Kommentar, durch den ich meinen Beitrag zum Teil aber auch bestätigt sehe. Ich habe weder die Klimablockaden generell für rechtmäßig erklärt, noch generell ein Notwehrrecht verneint. Sondern lediglich eingefordert, dass hier im Einzelfall (!) eine Abwägung erfolgen muss und alles nicht so einfach ist, wie es manche der Kolleg-inn-en darstellen.
Welche Faktoren bei einer Abwägung eine Rolle spielen können, dazu steht einiges sehr Beachtliches in Ihrem Kommentar. Allerdings wird man nicht von den Zielen der Klimabewegung Letzte Generation ("Chaos stiften") auf das Notwehrrecht im Einzelfall schließen können, denn ebensowenig wie generelle politsche Ziele GEGEN die Verwerflichkeit ins Feld geführt werden können, wird man sie FÜR die Verwerflichkeit ins Feld führen können.
Die Auskunft einer verlässlichen Person, die ggf einen Erlaubnisirrtum unvermeidbar macht, dürfte sich übrigens nicht auf Aufsätze, Interviewäußerungen oder Zeitungsartikel beziehen, sondern nur auf solche Auskünfte, die die konkrete Situation einbeziehen.
Abgesehen davon halte ich es für fragwürdig, wie sich einige Kolleg-inn-en (einschl. Herrn Thomas Fischer) öffentlich äußern und dabei verkennen, wie ihre Äußerungen zu einem (generellen) Notwehrrecht (miss-)verstanden werden können, nämlich als Aufforderung zur gewalttätigen Eskalation. Sorry, das entspricht nicht meinem Ethos.
Mit freundlichen Grüßen
Henning Ernst Müller
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Bitte achten Sie auf die Ergänzungen zum Text, heute eingefügt.
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Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt,
ich habe nirgends behauptet, der Bürger dürfe sich nicht wehren.
Und ja, probieren Sie es aus. Ich denke nur, bei Ihrer hier schon angekündigten aggressiven Grundhaltung wird man ziemlich genau hinschauen, ob Notwehr tatsächlich erforderlich und geboten war.
Meine Erfahrung durch Beobachtung der Praxis: § 32 StGB wird von der Rechtsprechung recht deutlich enger verstanden als es die Lehrbücher glauben lassen. Körperliche Gegenwehr ohne vorherigen körperlichen Angriff wird im Ergebnis nur sehr eingeschränkt zugelassen. Aber das wissen Sie ja auch selbst.
Besten Gruß
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Dass Sie sich hier ganz offensichtlich zu einer Altersdiskriminierung bekennen.
Prof. Dr. Henning Ernst Müller kommentiert am Permanenter Link
Das schrieb ich vor 2,5 Jahren, hier im Beitrag (können Sie oben nochmal nachlesen):
"Zur BILD-Schlagzeile: Deutschlands "klügste Corona-Experten": Was ich überhaupt nicht ernstnehmen kann, ist die klugscheißerische Art, mit der selbsternannte Experten, die selbst nicht im geringsten in der Position sind, für Tote verantwortlich gemacht zu werden, NACH den Maßnahmen deren Überflüssigkeit konstatieren oder so tun, als hätten sie es immer schon besser gewusst und sich dafür von der BILD-Zeitung oder von Reichsbürger-YouTube-Sendern feiern lassen. Das ist für einen Wissenschaftler (gleich welchen Fachgebiets) unverantwortlich und peinlich."
Prof. Dr. Henning Ernst Müller kommentiert am Permanenter Link
Herr Schatta,
ich habe irgendwann aufgehört nach Neuem zu suchen in Ihrem Kommentar. Sie verkaufen etwas als neue Erkenntnis und skandalös, was seit über einem Jahr olle Kammellen sind unn sogar von mir schon 2021 hier kommentiert wurde. Sie fabulierenj einen Skandal herbei, den es so nicht gegeben hat, aber natürlich gern von einigen (insbes. rechten bis rechtsradikalen) Medien als solcher verbreitet wird.
Was dazu zu sagen ist, heir Auszug aus der Medienwoche:
Es ist wahr, dass in den ursprünglichen klinischen Studien zu den Covid-Impfstoffen nicht getestet wurde, was der Effekt der Impfstoffe auf die Übertragung des Virus ist. Aber das war sowohl in den Studien selber als auch im Rahmen der Zulassungsverfahren für die Impfstoffe immer explizit deklariert. Der vermeintliche Skandal, den Rob Roos aufzudecken glaubte, ist Information, die seit Jahren, also bereits vor der Zulassung der Impfstoffe, öffentlich ist und auch seitens der jeweiligen Zulassungsbehörden in unterschiedlichen Ländern so kommuniziert wurde. Dieses Vorgehen ist üblich für Zulassungsverfahren bei Impfungen. Studien, die nebst der direkten Wirksamkeit gleichzeitig auch den indirekten Effekt auf Übertragung mitmessen, haben einen komplexeren Aufbau und sind dadurch aufwändiger. Darum werden Effekte auf Übertragung meistens in zeitlich nachgelagerten Studien untersucht. Zulassungsverfahren für Impfungen fokussieren nicht erst seit der Pandemie auf den Nachweis direkter Wirksamkeit. Die Covid-Impfstoffe sind keine Ausnahme, sondern die Regel.
Prof. Dr. Henning Ernst Müller kommentiert am Permanenter Link
Herr Schatta,
ich habe irgendwann aufgehört nach Neuem zu suchen in Ihrem Kommentar. Sie verkaufen etwas als neue Erkenntnis und skandalös, was seit über einem Jahr olle Kammellen sind unn sogar von mir schon 2021 hier kommentiert wurde.
