Ein Fundstück anläslich anderweitiger Recherchen. Der Angeklagte hatte einen Anhänger abgestellt und ein nicht hierfür ausgegebenes Kennzeichen so angelehnt, dass es den Eindruck einer ... Weiterlesen

Offenbar hatte der Betroffene, der beruflich LKW-Fahrer ist, privat einen Geschwindigkeitsverstoß begangen. Natürlich kann man bei ausreichender Erziehungswirkung auch eines beschränkten ... Weiterlesen

Ein Klassiker des OWi-Rechts: Die Ermächtigung zur Einspruchsbeschränkung. Diese ist über § 46 OWiG nach § 302 Abs. 2 StPO erforderlich, wenn der Verteidiger den Einspruch zurücknimmt (auch nur ... Weiterlesen

Eine auf den ersten Blick irritierende Entscheidung: Der Halter hatte seine Fahrereigenschaft eingeräumt. Die Behörde hatte Zweifel. So kam es zur fahrtenbuchauflage. Und das VG hat die gehalten ... Weiterlesen

Blogleser kennen meinen Hinweis auf die jeweils aus den Vormonaten freigeschalteten Beiträge der SVR, deren Mitherausgeber ich bin. Heute gibt es also wieder einen Lesetipp aus dieser ... Weiterlesen

Das OLG Hamm hatte sich mit einem amtsgerichtlichen Urteil zu befassen, das irgendwie etwas widersprüchlich schien. Vor allem, was das Wahrnehmen/die Wahrnehmbarkeit der ... Weiterlesen

Nein, diese Kosten sind nach einem Unfall nicht gesondert ansetzbar. Jedenfalls nach für mich nachvollziehbarer rechtsprechung des LG Saarbrücken: I. Der Kläger nimmt die Beklagte auf restliche ... Weiterlesen

Der Betroffene ist Geschäftsführer einer Firma mit 300 Fahrzeugen...die werden von einer Drittfirma gewartet. Natürlich kommt es trotzdem gelegentlich zu Problemen mit dem Fahrzeugzustand. Vor ... Weiterlesen

Ich habe diese Rechtsprechung immer hingenommen - verstanden habe ich das aber nie so richtig: Wenn nach einem Bußgeldbescheid mit angenommener Fahrlässigkeit ein rechtlicher Hinweis auf Vorsatz ... Weiterlesen

Bei Twitter wurde diese Enstcheidung vor drei oder vier Tagen besprochen, nun hat sie über RA Hoenig in Berlin und dann über den Beck-Verlag auch den Weg zu mir gefunden. Bald ist sie auch bei ... Weiterlesen

Rechtsanwalt Alexander Gratz hat die Rechtsprechung in den letzten Jahren ganz schön in Atem gehalten - dabei ging es meist um Fragen der Messungen und der Akteneinsicht in Messunterlagen/-daten ... Weiterlesen

Das AG hatte die Voreintragungen nicht richtig wiedergegeben. "Egal", meinte das KG: Gegen die Erhöhung gemäß § 17 Abs. 3 OWiG von 960,00 Euro auf 1.000,00 Euro aufgrund von Voreintragungen ... Weiterlesen

Vor zwei Tagen hatte ich bereits eine ältere Entscheidung. Auch heute blicke ich ins Jahr 2021 zurück - denn diese Entscheidung lag noch etwas bei mir herum. Der Betroffene hatte Entbindung von ... Weiterlesen

Gerade habe ich für das DAR die Rotlichtrechtsprechung der letzten beiden Jahre aufgearbeitet. Da bin ich an dieser etwa zurückliegenden Entscheidung vorbeigekommen. Es geht um eine falsch ... Weiterlesen

Auch wenn die Verfassungsbeschwerde des Beschwerdeführers keinen Erfolg hatte, hat das BVerfG einmal wieder klar gestellt, dass rechtliches Gehör nicht einfach "geschlabbert" werden darf und ... Weiterlesen

Im Rahmen der letzten Arbeiten zur Neuauflage des OWiG-Kommentars "Krenberger/Krumm" ist uns eine Entscheidung des AG Hameln zugesandt worden, die wir dann auch gleich noch in die Fahnen ... Weiterlesen

Bereits zum Monatsanfang hatte ich diese Entscheidung des OLG Düsseldorf aus anderen Gründen besprochen. Heute geht es um die Frage der Gültigkeit einer Beschilderung, die an einer Seite der BAB ... Weiterlesen

Das OLG Dresden hat sich mit einem Fall befasst, in dem mitttels eso ES 8.0 gemessen wurde. Ein zuverlässiges Messsystem! Aber: Auch das entbindet nicht davon, es richtig aufzubauen, also ... Weiterlesen

...ich denke, das muss einfach reichen - vor allem im Westfälischen. Aber letztlich kam es hierauf im vorliegenden Fall gar nicht an. Jedenfalls hat der Verteidiger die Verfahrensrüge nicht ... Weiterlesen

Verwirkte hohe Geldbußen erfordern in der Regel nähere Darstellungen und Prüfungen hinsichtlich der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit. Reicht eine Ratenzahlungsbewilligung aus, so kann dies ... Weiterlesen