Veröffentlicht am 22.01.2019 von Carsten Krumm"Was war los?" - diese Frage wird sich der Ermittlungsrichter sicher stellen lassen müssen. War er doch für den Staatsanwalt nicht telefonisch erreichbar, so dass eine Durchsuchung ohne ... Weiterlesen
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Verkehrsrecht4038 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.01.2019 von Carsten KrummDurch das Gesetz zur Erweiterung der Medienöffentlichkeit in Gerichtsverfahren kann seit 2017 in Grenzen auch im Gerichtssaal während der Sitzung gefilmt werden. Gerade veröffentlicht wurde ... Weiterlesen
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Verkehrsrecht3355 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.01.2019 von Carsten KrummWie ist das eigentlich mit der Verkehrssicherungspflicht auf öffentlichen Wegen mit Treppen? Braucht es da eines Handlaufs, der vor Stürzen schützt? Damt musste sich das OLG Koblenz jetzt ... Weiterlesen
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Verkehrsrecht3278 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.01.2019 von Carsten KrummIch selbst habe als Geegenheitsradfahrer ein Allerweltsrad. Käme es zum Unfall, würde ich mich vielleicht sogar bei bloßem Fahrradschaden ein wenig freuen, mir ein neues kaufen zu können. Und ... Weiterlesen
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Verkehrsrecht3493 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.01.2019 von Carsten KrummBekloppter Begriff. Für mich ist das einfach ein "Messgerät auf Anhänger". PTB-zugelassen ist das nicht. Aber fast, meint das OLG Frankfurt: 1. Der Antrag der Betroffenen auf Zulassung der ... Weiterlesen
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Verkehrsrecht3212 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.01.2019 von Carsten KrummGute Strafverteidiger wissen es: Legt der Verteidiger Revison ein, dann darf er sich nicht von der Revision distanzieren. Es muss "seine!" Revision sein. Hier hat der Verteidiger die Revision ... Weiterlesen
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Verkehrsrecht2339 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.01.2019 von Carsten KrummDie Unterbringung nach § 64 StGB ist ein ungeliebtes Werkzeug. Angeklagte haben oft Angst davor. Verteidiger sprechen das Thema so auch regelmäßig nicht an. Staatsanwaltschaften und Gerichte ... Weiterlesen
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Verkehrsrecht6944 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.01.2019 von Carsten KrummDie Prüfung und Darstellung des bedingten Vorsatzes in der Praxis ist etwas deutlich anderes als man es aus dem Studium kennt. Hier hat der BGH einmal wieder "textbausteinmäßig" klargestellt, ... Weiterlesen
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Verkehrsrecht3636 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.01.2019 von Carsten KrummVerjährungsfragen spielen in Allerweltsstrafverfahren keine wirlich große Rolle. Hier ging es etwa um einen (tateinheitlich verwirklichten) Hausfriedensbruch. Das Verfahren war vorläufig nach § ... Weiterlesen
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Verkehrsrecht3951 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.01.2019 von Carsten KrummNoch ein kurzer Linktipp/Lesetipp. Der Fachdienst befasst sich gerade in einer "für lau" abrufbaren Besprechung mit einer Entscheidung des OLG Oldenburg zum Begriff des Überholens bei § 315 c ... Weiterlesen
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Verkehrsrecht2037 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.01.2019 von Carsten KrummJeder kennt Stammtischparolen wie diese: "Die Gefangenen in den Gefängnissen wohnen zu luxuriös! Die wohnen da doch schöner als zu Hause". Und jeder, der ein wenig Einblick in die Welt des ... Weiterlesen
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Strafrecht2549 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.01.2019 von Carsten KrummDer Begriff des fiktiven Freispruchs ist natürlich Quark. Aber irgendwie doch ein wenig passend. Es geht um die nicht seltenen Fälle, in denen ein Strafverfahren geführt wird, aber nur mit einer ... Weiterlesen
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Verkehrsrecht2879 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.01.2019 von Carsten KrummVerkehrsverwaltungsrecht heute: Hätte der Fahrerlaubnisinhaber den Mund gehalten, dann hätte er auch heute noch einen Führerschein. Hat er aber nicht, sondern bei der Kontrolle durch die Polizei ... Weiterlesen
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Verkehrsrecht3859 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.12.2018 von Carsten KrummFür die Drogenfahrt, die nach § 24a StVG eine Ordnungswidrigkeit darstellt, kommt es eigentlich immer darauf an, dass der analytische Grenzwert überschritten ist. Man liest auch immer wieder, ... Weiterlesen
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Verkehrsrecht4034 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.12.2018 von Carsten KrummIrgendwie ist das ja mal wieder niedlich. Der Tatrichter bei einem netten AG im Süden der Republik verurteilt wegen einer einfachen VerkehrsOWi. 145 Euro werden festgesetzt. Offenbar ist das ... Weiterlesen
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Verkehrsrecht2528 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.12.2018 von Carsten KrummDie Fahrverbotsrechtsprechung der Gerichte ist äußerst streng. Gerade bei vom Betroffenen geltend gemachten beruflichen Härten muss sich der Betroffene auf vielfältige Art und Weise vorhalten ... Weiterlesen
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Verkehrsrecht2659 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.12.2018 von Carsten KrummDas Problem ist altbekannt: Bei der Polizei werden Verfahren, in denen Verkehrsordnungswidrigkeiten im Rahmen eines Tatgeschehens auch von Straftatbeständen begleitet werden immer wieder ... Weiterlesen
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Verkehrsrecht5767 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.12.2018 von Carsten KrummLeider lassen sich aus der Entscheidung des KG Berlin nicht alle Einzelheiten zu der tatrichterlichen Entscheidung entnehmen. Aber: 60 km/h zu viel waren es. Das KG dazu sinngemäß: "Annahme von ... Weiterlesen
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Verkehrsrecht2741 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.12.2018 von Carsten KrummBlogleser kennen meine Lesetipps aus der SVR. Aus dem Heft jeweils des letzten Monats findet sich stets ein Beitrag "für lau" online. Diesen Monat: Stefanie Moser, Ersatz der Umsatzsteuer im ... Weiterlesen
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Verkehrsrecht1818 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.12.2018 von Carsten KrummWann ist eine Unterbringung noch möglich? In Verkehrssachen spielen da natürlich drohende Trunkenheitsfahrten eine Rolle, die zumindest eine Unterbringung nach § 64 StGB tragen können. Hier aber ... Weiterlesen
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