Veröffentlicht am 28.12.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Irgendwie ist das ja mal wieder niedlich. Der Tatrichter bei einem netten AG im Süden der Republik verurteilt wegen einer einfachen VerkehrsOWi. 145 Euro werden festgesetzt. Offenbar ist das ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1657 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.12.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Fahrverbotsrechtsprechung der Gerichte ist äußerst streng. Gerade bei vom Betroffenen geltend gemachten beruflichen Härten muss sich der Betroffene auf vielfältige Art und Weise vorhalten ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1801 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.12.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Problem ist altbekannt: Bei der Polizei werden Verfahren, in denen Verkehrsordnungswidrigkeiten im Rahmen eines Tatgeschehens auch von Straftatbeständen begleitet werden immer wieder ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1910 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.12.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Leider lassen sich aus der Entscheidung des KG Berlin nicht alle Einzelheiten zu der tatrichterlichen Entscheidung entnehmen. Aber: 60 km/h zu viel waren es. Das KG dazu sinngemäß: "Annahme von ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1654 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 20.12.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Blogleser kennen meine Lesetipps aus der SVR. Aus dem Heft jeweils des letzten Monats findet sich stets ein Beitrag "für lau" online. Diesen Monat: Stefanie Moser, Ersatz der Umsatzsteuer im ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1157 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.12.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wann ist eine Unterbringung noch möglich? In Verkehrssachen spielen da natürlich drohende Trunkenheitsfahrten eine Rolle, die zumindest eine Unterbringung nach § 64 StGB tragen können. Hier aber ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1920 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.12.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Beurlaubung eines der Mitangeklagten ist eigentlich eine gute Sache. Aber auch revisionsträchtig. Hier ging es gerade noch einmal gut: Die Rüge, mit welcher der Angeklagte beanstandet, am ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1107 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.12.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Dass bei Tod des Angeklagten/Betroffenen das Verfahren nach § 206a StPO eingestellt wird, weiß heute eigentlich jeder. Früher war das streitig. Wie ist das aber mit der Kosten- und ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1976 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.12.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Da ist das LG Nürnberg-Fürth doch recht großzügig. Woanders wird es wohl eher bei 1500 Euro bleiben: Ein bedeutender Fremdschaden liegt ab einem Betrag von 2.500,00 € netto vor (vgl. z.B. die ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1631 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 12.12.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine weitere interessante Entscheidungsbesprechung aus dem Fachdienst, die derzeit "für lau" zu lesen ist. Es geht um BGH, Beschluss vom 16.08.2018 - 1 StR 172/18, BeckRS 2018, 29282. Der BGH ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1292 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.12.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur kurz wieder einmal ein Lesetipp aus dem Beck-Fachdienst. Es geht um die Darlegungs- und Beweislast bei einem behaupteten Wildunfall. Der Versicherungsnehmer behautet einen Wildunfall mit ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1217 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.12.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In der Presse und auch der juristischen Öffentlichkeit ist der Fall des Proberichters, der einem Angeklagten eine Zelle gezeigt hatte und ihn auch kurz einmal zur Probe eingesperrt hatte, ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
4881 Aufrufe
78
Veröffentlicht am 10.12.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der BGH musste einmal wieder einem LG sagen, dass doch in "Nichtregelfällen" bitteschön die Sperrfristanordnung als Maßregel der Besserung und Sicherung zu begründen ist: Das Landgericht hat den ... Weiterlesen

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10416 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.12.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Verteidiger hatte die Verfahrensrüge nicht hinbekommen. Der Generalbundesanwalt wies darauf hin. Da kam der Verteidiger auf die "gute" Idee, einen Wiedereinsetzunsgantrag zu stellen und ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1157 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.12.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Regelfahrverbote bei Bahnübergangsverstößen sind nicht so ganz häufig und daher auch dogmatisch noch nicht bis in alle Details aufgearbeitet. Ich hatte dazu auch mal einen Aufsatz geschrieben in ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1833 Aufrufe
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Veröffentlicht am 04.12.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Diese Frage beantwortet das OLG Celle in einer Entscheidung, die vor zwei Tagen aus anderer Perspektive Gegenstand des Blogs war: Maßgeblich für das Ende einer streckenbezogenen ... Weiterlesen

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1601 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.12.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wird gegen ein OWi-Urteil Rechtsbeschwerde eingelegt, so ist (pauschal betrachtet) nach Sachrüge ausschließlich die Urteilsurkunde Gegenstand der Prüfung des OLG. Die Akte an sich liest das OLG ... Weiterlesen

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8584 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.11.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

GPS-Geschwindigkeitsmessungen kannte ich bislang in der Praxis auch noch nicht. Das OLG hatte damit auch Probleme. Das Besondere an dem Fall ist eine Fortbildungsveranstaltung, an der wohl AG ... Weiterlesen

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1757 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.11.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein Fall, wie aus dem Lehrbuch. Der Anwalt faxt in einer Zivilsache um 23.58 Uhr einen Berufungsbegründungsschriftsatz. Zwei Minuten später endet die Frist. Man muss halt Nerven haben...und ... Weiterlesen

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1491 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.11.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder einen kurzen Hinweis auf eine Urteilsbesprechung aus dem Fachdienst "für lau": Motorradfahrer bog nach links ab, verunfallte dabei. Ein entgegenkommendes Fahrzeug hatte er wegen ... Weiterlesen

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1050 Aufrufe
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