Veröffentlicht am 04.01.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein Abschleppfall - also Verwaltungsrecht. Diesmal geht es um ein auf einem Radweg geparktes Fahrzeug. Und dabei genau um die Frage: Wie gut erkennbar muss eigentlich der Radweg sein? Das VG ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 03.01.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur einmal wieder ein kurzer Hinweis auf eine Urteilsbesprechung im Fachdienst Straßenverkehrsrecht. Wie immer vorübergehend kostenfrei lesbar - hier! Es geht darum, wie lange eigentlich ein ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 02.01.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Im Rahmen des "Basiswissens" stelle ich immer Entscheidungsauszüge des BGH wieder, die textbausteinmäßig daherkommen und somit gut von Verteidigern/Gerichten genutzt werden können. Heute mal ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 30.12.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Bindungswirkung der Verwaltungsgerichte an strafrichterliche Urteile in Fragen rund um die Entziehung/Wiedererteilung einer Fahrerlaubnis ist schon ein paar mal Gegenstand des Blogs gewesen ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 28.12.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Seit einigen Jahren gibt es den Bereich des so genannten Oldtimerrechts. Habe ich noch nichts mit zu tun gehabt. Nun bin ich aber über diese interessante Entscheidung zu einer "Tachomanipulation ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 26.12.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die ganze Rechtsprechung zur Verständigung ist kaum noch zu überblicken. Interessant aber diese ein paar Monate alte Entscheidung des OLG Nürnberg, die einen echten verkehrsrechtlichen Klassiker ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 24.12.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Da schließen Täter und Opfer einen Vergleich in der Hauptverhandlung. Sehr gut! Für die Urteilsabfassung des Gerichts wäre es besser gewesen, das wäre nicht passiert. Das Gericht konnte ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 22.12.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...bei Rauhaardackeln. Jau - ich wollte es selbst kaum glauben, als ich vor einigen Tagen von Bekannten auf diese schon einige Jahre alte Entscheidung gestoßen wurde. Da dachte ich: Hat zwar ... Weiterlesen

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RauhaardackelStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 22.12.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Klar denkt man erst einmal: Der Täter weiß Bescheid, wie es geht - er sorgt für Spuerenbeseitigung. Aha. Gesteigerte kriminelle Energie! Das wird strafschärfend berücksichtigt. Ist aber falsch. ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 20.12.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Diese Frage ist nicht pauschal zu beantworten. Je eher aber zu erwarten ist, dass jemand vorbeikommen wird, der feststellungsbereit ist, desto länger wird warten zumutbar sein. Auch auf die ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 18.12.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder ein Lesetipp. Es geht um eine Besprechung im Fachdienst Strafrecht. Thema: Wo ist die Grenze der Geringwertigkeit des § 248a StGB? "Bei 50 Euro!", sagt das OLG Frankfurt. Ist wohl ... Weiterlesen

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Strafrecht
1455 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.12.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das ärgert nach einem schweren Unfall natürlich ungemein: Man hat den Schaden, bekommt ihn aber nur unvollkommen ersetzt. Etwa weil die Versicherung freundliche Ankaufangebote für das ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 16.12.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Diese Entscheidung liegt schon ein paar Monate zurück. Ich habe sie gerade im Rahmen anderer Recherchen auch nur zufällig gefunden. Es geht um den Fall eines Beharrlichkeitsfahrverbots nach ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
950 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.12.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einmal eine Entscheidung aus dem Sozialrecht. Ich habe hier natürlich keinen großen Überblick über den Stand der Rechtsprechung bei Arbeitsunfällen. Die nachfolgende Entscheidung des ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 14.12.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In der lockeren Reihe Basiswissen bringe ich immer BGH-Textbausteine, also Textstücke, die Grundsätzliches definieren und fast schon wie Textbausteine wirken. Heute zum Tatbegriff und der oft ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 12.12.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Unterbringung nach § 63 StGB ist ein scharfes Schwert, mit dem man dementsprechend vorsichtig umgehen muss. Daran hat einmal mehr der BGH erinnert. Das Tatgericht hatte Schuldunfähigkeit ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 10.12.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Klar ist es irgendwie widersprüchlich, in dem Fall, in dem der Tatrichter ggf. nach langer Beweisaufnahme zu einer endgültigen Fahrerlaubnisentziehung nach §§ 69 ff StGB kommt trotzdem die ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 08.12.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor zwei Tagen schon war diese Entscheidung des OLG Hamm Gegenstand des Blogs. Heute geht es ums Fahrverbot. Das OLG hat die Sache zurückverwiesen und dabei schon eine "Segelanweisung" gegeben. ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.12.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ds OLG Hamm hatte sich mit einem Trunkenheitsfahrer zu befassen. Der hatte ein Alkoholproblem, wurde verurteilt. Die Unterbringung nach § 64 StGB in einer Entziehungsanstalt aber wurde nicht ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 04.12.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur ein kurzer Hinweis auf ein Stern-Interview mit dem Strafverteidiger Jens Rabe. Hier: "Ich bin Anwalt. Die Wahrheit ist mir egal" . Interessant zu lesen!Weiterlesen

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