Veröffentlicht am 20.08.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nicht gut gelaufen: Die Verteidigerin legte Revision ein. Und begründete diese. Aber "distanziert". Das geht nicht und macht die Revision unzulässig. Ist ausgepaukte Rechtsprechung: Die Revision ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 18.08.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein prozessualer Klassiker: Die Rechtsmittelrücknahme, zu der auch die Rechtsmittelbeschränkung als Teilrücknahme zählt. Will der Verteidiger diese wirksam erklären, so bedarf es einer ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.08.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder ein Lesetipp. Diesmal ein Aufsatz von (meinem geschätzen Mitherausgeber/Mitautor des Kommentars Gesamtes Verkehrsrecht ) Matthias Quarch. Quarch hat sich einmal grundsätzlich mit dem ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.08.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur eine kleine beiläufige Entscheidung des BGH . Es geht aber um das immer wieder fehlerträchtige richtige tenorieren. Das LG hatte im vorliegenden Fall die Aufnahme des ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 12.08.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Angeklagte steht unter laufender Bewährung und wird wieder verurteilt. Nicht rechtskräftig. Aber immerhin! Da stellt sich immer wieder die Frage: Darf das die Bewährungsaufsicht führende ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 10.08.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na, vor vielen Jahren stolperte ein bekannter Fußballtrainer über eine Haarprobe, die Kokainkonsum nachwies. Aber auch im Fahrerlaubnisrecht ist die Haarprobe anzutreffen: 1. Um das Ergebnis ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 08.08.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eigentlich ist die Sachrüge im Rahmen einer Revision/Rechtsbeschwerde einfach, so vielleicht so: "Gerügt wird die Verletzung materiellen Rechts durch das Urteil, wobei die Rüge zunächst in ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.08.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In der Vergangenheit hat man oft gehört, der Führerscheintourismus könne schon deshalb nicht ausgetrocknet werden, weil die Staaten, die meist betroffen seien nicht mitwirken würden. Wie man an ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 04.08.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Kaufrecht ist ja hier im Blog eher selten vertreten. Hier geht es einmal um einen Abschleppwagen, bei dem der Käufer feststellen musste, dass er sich gar nicht so richtig zum Abschleppen eignete ... Weiterlesen

1131 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.08.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...kannte ich auch noch nicht. Hier hat selbiger es in Zusammenhang mit einer Straßenüberschwemmung in ein Urteil geschafft. Es geht dabei ums Versicherungsrecht. Leitsatz der Entscheidung des ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 30.07.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wieder einmal Verkehrsverwaltungsrecht. Meist drehte sich das im Blog um Drogenfragen. Heute geht es einmal um einen ehemaligen Alkoholabhängigen. Was müssen die eigentlich für ihre ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.07.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Manchmal fragt man sich schon, wie manche schrägen Sachverhalte zustandekommen. Etwa hier: Da ist ein Angeklagter, der schuldunfähig ist. Das AG denkt: "Der muss untergebracht werden." War wohl ... Weiterlesen

1430 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.07.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Landgericht hatte ganz lebensnah entschieden. Es war nämlich eine Gesamtstrafe zu bilden und zwar zwischen einer Geldstrafe und einer Freiheitsstrafe. Kein Wunder: Am Ende kam als ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.07.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...hätte fast zur erfolgreichen Revision geführt. Fast: ... Die von den Revisionen erhobenen Verfahrensrügen greifen nicht durch. Insbesondere liegt kein durchgreifender Verstoß gegen § 243 Abs ... Weiterlesen

1764 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.07.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auch ein spannendes Thema. Wie geht man eigentlich im Staate mit Menschen um, die ihre eigene Sucht unter erheblichsten Anstrengungen in den Griff bekommen haben und substituieren? Die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.07.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Bamberg hatte sich mit der Frage zu befassen, ob es eigentlich schon im Verfahren vor der Verwaltungsbehörde möglich ist, für das spätere gerichtliche Verfahren einen Entbindungsantrag ... Weiterlesen

1011 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.07.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein Mal pro Woche Kiffen nimmt die Fahreignung. Ist natürlich nur eine sehr verkürzte Zusammenfassung. Kann man jetzt in einem Beschluss des VGH München aber genauer nachlesen. Hier der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 15.07.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder ein kurzer Hinweis auf Beck-Aktuell. Hier findet sich gerade eine Entscheidung des AG München ( AG München , Urteil vom 02.05.2016 - 122 C 31597/15 ), die sicher für viele ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.07.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einmal wieder ein Lesetipp. Die SVR hat einen Aufsatz aus der Juni-Ausgabe kostenfrei zur Verfügung gestellt. Ein auf den ersten Blick sperriges, aber dann doch sehr interessantes Thema: "Der ... Weiterlesen

1280 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.07.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der bedeutende Schaden im Rahmen des § 142 StGB , der dazu führt, dass die Regelwirkung des § 69 Abs. 2 Nr. 3 StGB ausgelöst wird, dümpelt bereits seit einigen Jahren (in den meisten ... Weiterlesen

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