Veröffentlicht am 02.02.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einmal wieder drei Lesetipps aus dem Bereich Straf- und Verkehrsrecht. Alle in den letzten Monaten veröffentlichten Beiträge sind kostenfrei lesbar und nachfolgend verlinkt: Burhoff, ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1367 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.01.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Tja. Es gibt im Verkehrsrecht für Fahrerlaubniserwerber in der Probezeit nichts Ärgerlicheres als eine sonst eigentlich recht folgenlose OWi, die ein sogenannter "A-Verstoß" ist. So war es auch ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1256 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.01.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das nenne ich einmal eine beherzte und bürgerfreundliche Entscheidung. Das OLG Zweibrücken hatte sich mit der Frage zu befassen, obb ein Betroffener/Verteidiger, der schon alle möglichen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.01.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Informationsparität, zu der das BVerfG BeckRS 2020, 34958 = DAR 2021, 17 = NZV 2021, 41 vor einigen Wochen entschieden hat, treibt die Rechtsprechung natürlich um und wird die Gerichte ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1390 Aufrufe
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Veröffentlicht am 24.01.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Betroffene hatte dem Beschlussverahren nach § 77 OWiG widersprochen. Das AG hat das ignoriert und trotzdem entshieden. Klar, dass eine Rechtsbeschwerde hiergegen erfolgreich ist. Die ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 22.01.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eigentlich war dem Verfassungsgericht nicht so richtig klar, was der Beschwerdeführer eigentlich wollte. Er sollte 35 Euro Geldbuße wegen einer OWi zahlen, tat das aber nicht. Nach § 96 OWiG ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 20.01.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Motorrad des Antragstellers konnte bei einer OWi fotografiert werden. Wer der Fahrer war, wusste der Betroffene natürlich lieber nicht. So gab es eine Fahrtenbuchauflage gegen ihn. Das ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 18.01.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich bin tatsächlich von einer aktuellen BayObLG-Entscheidung sehr irritiert. Da hatte das BVerfG ja gerade schön etwas zur "Informationsparität" entschieden. Grundtenor: "Alles was ein ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.01.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Sehr schön, denke ich mir. Das OLG Düsseldorf hat sich anlässlich eines qulifizierten Rotlichtverstoßes damit auseinandergesetzt, wie man eigentlich mit öffentlich zugänglichen Internetquellen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.01.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Derzeit arbeitet sich die Rechtsprechung an § 23 Abs. 1a StVO ab. Das Kammergericht hat sich etwa gerade zu einer Digitalkamera geäußert - auch diese ist am Steuer verboten: Der Antrag des ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 12.01.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Da war das LG Berlin nett: Der Beschwerdeführer war wegen Trunkenheit im Straßenverkehr angeklagt. Am Ende kam nur eine OWi-Verurteilung raus. Der Beschwerdeführer hätte einen entsprechenden ... Weiterlesen

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2873 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.01.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein Klassiker des Verkehrsstrafrechts: Der Angeklagte fährt auf dem Supermarktparkplatz mit dem Einkaufswagen zu seinem Auto. In einem Moment der Unaufmerksamkeit rollt der Einkaufswagen gegen ... Weiterlesen

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1918 Aufrufe
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Veröffentlicht am 08.01.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine schöne Enstcheidung für`s Blog hier. Die Antragsstellerin ist Muslima und möchte gerne Auto fahren. Darf sie. Aber ohne Niqua. Das findet sie nicht gut. Das VG Düsseldorf hatte dafür wenig ... Weiterlesen

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2222 Aufrufe
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Veröffentlicht am 06.01.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Amtsrichter hatte einen Beweisantrag etwas zu kurz zurückgewiesen. Dabei ermöglicht das OWiG in § 77 Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. Abs. 3 OWiG eine schön hemdsärmelige Umgehensweise mit Beweisanträgen ... Weiterlesen

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2024 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.01.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Sachverhalt ist einfach: Die Betroffene hatte das Handy zwischen Kopf und Schulter geklemmt. Ist das aber schon ein "Halten" im Rechtssinne? "Ja", meint das OLG Köln unter Aufgabe seiner ... Weiterlesen

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1684 Aufrufe
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Veröffentlicht am 02.01.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Noch immer muss sich die Rechtsprechung mit dem Verordnungsdesaster aus April 2020 befassen. Ist die StVO-Novelle (teil-)nichtig? Welche Fassung gilt? Und: Darf überhaupt noch geahndet werden? ... Weiterlesen

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1330 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.12.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Tja - der Antragssteller war besoffen gefahren. 1,04 Promille. Und er hat einen Unfall gebaut. Und: Er war zuvor schon wegen Alkohol im Straßenverkehr auffällig gewesen. Er sollte daraufhin eine ... Weiterlesen

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1466 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.12.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Passt ganz gut zu der BVerfG-Entscheidung aus dem Heiligabend-Blogbeitrag. Das VG Saarlouis musste sich mit einer Poliscan-Messung als Anlass einer Fahrtenbuchauflage befassen. Und: Das VG war ... Weiterlesen

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1600 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.12.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Heute einmal Zivilrecht. Die Klägerin hatte einen Unfall, an dem sie erhebliche Mitschuld trug. Sie erstrebte daraufhin im Rahmen des Schadensersatzes auch Haushaltsführungsschaden. "Bekommt sie ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.12.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Selten genug, dass die Tagespresse zu echten OWi-Spezialthemen berichtet. Zur vor wenigen Tagen veröffentlichten Akteneinsichtsentscheidung des BVerfG, Beschluss vom 12. November 2020, 2 BvR ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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