Veröffentlicht am 12.02.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Manchmal staunt man nicht schlecht. Noch im letzten Jahr erklärte das BVerfG den durchaus erstaunten deutschen Juristinnen und Juristen (vereinfacht formuliert): Der Richtervorbehalt ist toll! ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 10.02.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wenn man Entscheidungen aus dem Saarland zu Geschwindigkeitsmessverfahren liest, hegt man irgendwie immer die erwartung, es werde wieder "einen Knaller" geben. Manchmal geht es aber auch " ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 08.02.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Egal ist das natürlich nicht. Aber unschädlich. So wie hier: Der Antrag des Betroffenen auf Zulassung der Rechtsbeschwerde gegen das Urteil des Amtsgerichts Potsdam vom 26. August 2019 wird als ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 06.02.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Frankfurt räumt auf mit den in seinem Bezirk eingerissenen Machenschaften. In mehreren Entscheidungen hat das OLG sich mit der Einschaltung Privater bei Geschwindigkeitsmessungen befasst ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 04.02.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schön kurz und knackig hat das OLG da formuliert: Das erkannte Fahrverbot von einem Monat entspricht der Regelanordnung nach § 4 Abs. 1 BKatV, Ziff. 11.3.8 BKat. Die Urteilsgründe lassen ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 02.02.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Oftmals sind amtsgerichtliche Vorlagen ans BVerfG eher humoresk. Ich erinnere mich noch an eine Vorlage des "Handyverstoßes", der der Misserfolg bereits auf die Stirn geschrieben stand. Beim so ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 31.01.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Verkehrsgerichtstag ist vorbei. Wie immer gibt es am letzten Tage die Empfehlungen der Arbeitskreise. Zu finden im Volltext HIER. Manches ist sicher sinnvoll - manches klingt etwas komisch, ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 30.01.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Seit einigen Monaten finden sich in deutschen Innenstädten überall E-Scooter. Und das Schöne: Daraus werden auch straßenverkehrsrechtliche Fälle. Gerade habe ich zwei Entscheidungen von ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.01.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das ist für mich nun wirklich erstaunlich. Ich hätte immer gedacht, allein die falsche TÜV-Plakette am Auto reicht für die Urkundenfälschung. Das BayObLG hat aber klargestellt, dass dies nur der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.01.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auch wenn ich es durchaus lustig finde, dass manche Gerichte schneller und andere langsamer gehen und so die Geschwindigkeit der Schrittgeschwindigkeit unterschiedlich definieren, kann ich die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.01.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Tja...alle mit OWis befassten Verkehrsrechtlerinnen und -rechtler haben auf eine nächste Entscheidung eines Landesverfassungsgerichts gewartet, die sich mit den so genannten standardisierten ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.01.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Früher war das üblich: Proberichterinnen und -richter erhielten von älteren Kolleginnen und Kollegen "Urteilstenorformulare" mit dem Rat, die einfach zu Anlage des HVT-Protokolls in Strafsachen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 22.01.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine nette kleine Entscheidungd es AG Lichtenfels, die eine immer wieder bei Amtsgerichten auftretende Frage betrifft: Wann kann eigentlich nach verwaltungsrechtlicher Fahrerlaubnisentziehung ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.01.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen war im Verwaltungsverfahren zu prüfen. Da war es praktisch, das Protokoll eines Strafverfahrens zu verwerten, um hieraus Erkenntnisse "gegen" ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 18.01.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Da ist man sprachlos. Die Frau hat Geschwindigkeitsüberwachungsfirma. Ihr Mann ist der angestellte "Messbeamte". Der misst und wertet aus. Erst bekam die Firma der Frau 70 Prozent aller ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.01.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auch TraffiStar S 330 befasste nun ein OLG - nämlich das BayObLG. Wie zu erwarten, hat das BayObLG die Rechtsprechungd es SaarlVerfGH nicht auf TraffiStar S 330 übertragen. Es hat dabei ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.01.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein etwas schräger Sachverhalt. Die messende Behörde hat falsche Angaben zur Messung gemacht - der Betroffene ein SV-Gutachten eingeholt. Die Angaben zur Messung wurden korrigiert....und das ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 12.01.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Und wieder eine Entscheidung eines OLG, die sich am SaarlVGH abarbeitet. Diesmal ging es um Leivtec XV3. Freilich ein gutes Messgerät. Aber: Wie ist das mit den erhobenen Daten? Werden alle ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 10.01.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Etwas unbemerkt geblieben ist im Sommer letzten Jahres diese Entscheidung zum Fahrverbot nach § 44 StGB, die mir gerade anlässlich anderer Recherchen bei Beck-Online aufgefallen ist. Die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 08.01.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Idee ist ja gut und besser als einfach so durch zählen zu schätzen: Der Polizeibeamte maß die Rotlichtdauer mit Handystoppuhr. Das BayObLG hat da grundsätzlich nichts dagegen. Aber: Es ... Weiterlesen

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