Veröffentlicht am 09.07.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Frauen haben auch ihr Gutes" - über diesen Loriot-Klassiker kann man schmunzeln. Durch die Presse und das Netz ging bereits die Meldung, das OLG Köln sehe es als Volksverhetzung, wenn man als ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 08.07.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eigentlich denke ich immer, ich werte das Verkehrsstrafrecht und VerkehrsOWi-Recht ganz gut aus. Aber wenn ich für das "Fahrverbot in Bußgeldsachen" recherchiere, komme ich oft an Entscheidungen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.07.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das war ja praktisch für den Bundesverkehrsminister. Erst gab es Widerstand gegen die neuen Fahrverbote, dem er nachgeben wollte, dann fand man glücklicherweise heraus, dass im Rahmen der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.07.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schon vor zwei Tagen hatte ich einen kleinen Bericht aus der Zeitschrift "Blutalkohol". Ich habe aber auch noch eine zweite Erkenntnis dort gefunden: Sagrotanspray taugt nicht als ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 04.07.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Manchmal lohnt es sich ja wirklich die Zeitschrift "Blutalkohol" zu lesen. Da habe ich in einem der letzten Hefte den Hinweis auf eine Veröffentlichung S.Franz, G.Skopp und F. Mußhoff gefunden. ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 02.07.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich habe extra bei Google gesucht, ob es das Wort "Himmelherrgott" tatsächlich gibt. Ergebnis: Es gibt es genauso, wie das Fahrverbot für den Priester. Letzterer ist nämlich ein Raser. Das AG ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 02.07.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Strengere Fahrverbotsvorschriften sind gerne schnell erlassen. So wie anlässlich der letzten Verschärfung des BKat. Schwieriger ist es da schon, ohne Gesichtsverlust wieder "alles auf Anfang" zu ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 02.07.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur ein kurzer Hinweis: Der Urteilstext des NSU-Verfahrens ist online. HIER . Über 3000 Seiten...kann man nicht mal eben lesen....sicher etwas für den Sommerurlaub als Lektüre...spannend!Weiterlesen

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Veröffentlicht am 30.06.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Fahrer von LKW sind oft diejenigen, die für Fehler anderer den Kopf hinhalten müssen. Natürlich machen sie auch selbst etwas falsch. Sie haben aber oft keine echten Handlungsalternativen. ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.06.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Da bin ich sprachlos. Das man überhaupt auf die Idee kommen kann, dass ein Bürger, der nichts wirklich falsch gemacht hat, sondern nur "mal laut geworden ist" mit staatlichen Sanktionen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.06.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vollkommen richtig, wenngleich oftmals unbekannt. § 47 OWiG ist nicht nur für die gesamte Einstellung des Verfahrens zu verwenden, sondern auch anwendbar, wie § 154a StPO. Damit kann also die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.06.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die MPU ist ein scharfes Schwert....vielleicht hätte der Beschwerdeführer aber doch besser dort sein Glück versucht. Er hatte eine eigentlich noch recht harmlose TrunkenheitsOWi begangen. Klar. ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 22.06.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Fahrzeugrennen ist noch immer eine etwas unheimliche Norm, bei der die Grenzen der Strafbarkeit noch nicht vollends ausgelotet sind. Das OLG Zweibrücken musste sich gerade mit dem so ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 21.06.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Noch ein kurzer Hinweis auf Beck-Aktuell. Da geht es um einen Fall, den das LG Frankenthal zu entscheiden hatte: Wie ist es mit der Haftungsqute bei einem Unfall eines Pferdes mit einem (in nur ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.06.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein verkehrsrechtlicher Klassiker: Die Fahrtenbuchauflage. Hier musste sich das OVG Münster wieder einmal mit der Frage befassen, wie viel denn zur Fahrerermittlung getan werden muss. Hier die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.06.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine schöne Zusammenfassung der BVerfG-Beleidigungsrechtsprechung habe ich gerade bei Beck-Aktuell gefunden. Schauen Sie mal rein: https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/bverfg-fasst- ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 18.06.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Dieselskandal scheint ja so langsam einem geordneten Ende zuzugehen. Viel dazu beigetragen hat der BGH jüngst. Die BGH-Entscheidung dazu ist bereits durch die Tagespresse gegangen. Hier ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.06.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Tatsächlich hatte ich mich auch schon gefragt, ob man durch die Revisionseinlegung das Problem der Zulassung der Berufung bei Geldstrafen bis zu 15 Tagessätzen umgehen kann. "Nein!" - so das OLG ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.06.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Tja. Nicht jede Sauerei ist auch strafbar. Jeder Autokäufer, der einen Wagen mit manipuliertem Tacho kauft wird denken: Ich wurde betrogen!" Muss aber nicht so sein, wenn er trotzdem einen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 12.06.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine widerlegbare Vermutung ist auch erstmal eine Vermutung: Wird eine Freiheitsstrafe ohne Bewährung verhängt, obgleich zwischen Tat und Urteil erstmals eine Haft in anderer Sache vollzogen ... Weiterlesen

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