Eine interessante Entscheidung des Arbeitsgerichts Bonn zur Impfpflicht, hier am Beispiel eines Auszubildenden in einem Krankenhaus. Im Streit stand die Wirksamkeit einer außerordentlichen ... Weiterlesen

Ein Chefarzt wollte sich der täglichen Testpflicht in der Klinik entziehen und besorgte sich deshalb einen gefälschten Impfnachweis. Sein Vorgehen flog auf, der Klinikbetreiber kündigte das ... Weiterlesen

Eine (ordentlich unkündbare) Krankenschwester wollte sich der einrichtungsbezogenen Impflicht entziehen und legte dem Arbeitgeber eine ärtzliche Bescheinigung über eine bestehende ... Weiterlesen

Der schönste Tag des Lebens ... Ja, genau der hätte es sein sollen. Die Vorbereitungen waren abgeschlossen, die Vorfreude riesig, die Gäste eingeladen und dann musste ausgerechnet die Braut in ... Weiterlesen

Was auch immer ein Freedom-Day während einer Pandemie sein soll, gekommen ist er offenbar doch noch nicht. Zahlreiche Bundesländer wollen die Corona-Maßnahmen über den 20.03.2022 hinaus ... Weiterlesen

Eine Covid-Infektion kann als Arbeitsunfall ein Versicherungsfall für die gesetzliche Unfallversicherung sein. Versicherte haben dann Anspruch auf Leistungen insbesondere zur Heilbehandlung und ... Weiterlesen

Die Pandemie wird (hoffentlich bald) ein Ende haben, Homeoffice wird (in unterschiedlicher Ausprägung) sicherlich dauerhaft bleiben. Da schadet weitere Rechtssicherheit beim ... Weiterlesen

Nach einer Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Köln vom 13.12.2021 besteht kein Anspruch des Arbeitnehmers auf Nachgewährung von Urlaubstagen bei einer Quarantäneanordnung wegen einer ... Weiterlesen

Das Arbeitgericht Hamburg hat in einer Entscheidung vom 24.11.2021 zu einer verhaltensbedingten Kündigung wegen Verweigerung eines Corona-Schnelltests Stellung genommen. Die Entscheidung betraf ... Weiterlesen

Ein aktuelles Urteil des LAG München befasst sich mit der Testpflicht für Orchestermusiker. Die Aussagen des LAG haben aber auch über den Musikbereich hinaus Bedeutung. In der Pressemitteilung ... Weiterlesen

Inzidenz über 110, das Ende der epidemischen Lage, ein ungeimpfter Nationalspieler als Aufreger und im Saarland gelten draußen bald keinerlei Beschränkungen mehr. Die Corona-Meldungen reißen ... Weiterlesen

"Muss der Arbeitgeber seinen Betrieb aufgrund eines staatlich verfügten allgemeinen „Lockdowns“ zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vorübergehend schließen, trägt er nicht das Risiko des ... Weiterlesen

Die Hessische Landesregierung hat neue Regelungen zum Infektionsschutz erlassen. Nach der neuesten Verordnung kann die sogenannte 2-G-Regelung (Zutritt nur für Geimpfte und Genesene) nun sogar ... Weiterlesen

Im Falle einer behördlich angeordneten Quarantäne erhält der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber eine Entschädigung und der Arbeitgeber hält sich bei den Behörden schadlos. So die Theorie des ... Weiterlesen

Für einen Streit über eine Corona-Prämie nach § 150a SGB XI sind die Gerichte für Arbeitssachen zuständig. Zumindest wenn es nach dem LAG Bremen geht (3 Ta 10/21). Die Parteien stritten über die ... Weiterlesen

So hatte er sich das mit der Selbstisolation sicher nicht vorgestellt. Das Arbeitsgericht Kiel (ArbG Kiel, 11.3.2021 – 6 Ca 1912 c/20) hat eine außerordentliche verhaltensbedingte Kündigung ... Weiterlesen

Das LAG Köln ( Urteil vom 12.4.2021 – 2 SaGa) hat die erstinstanzliche Entscheidung des ArbG Siegburg gehalten und festgestellt, dass ein Arbeitgeber die Beschäftigung eines Arbeitnehmers im ... Weiterlesen

Der Bremer Senat hat eine echte Testpflicht am Arbeitsplatz beschlossen. Anders als bei der bundesweiten Regelung in der Arbeitsschutzverordnung müssen die Tests in Bremen den Arbeitnehmern ... Weiterlesen

Das LAG Berlin-Brandenburg hat einen Arbeitgeber im einstweiligen Rechtsschutz dazu verpflichtet, dem Betriebsrat die technischen Mittel zur Durchführung virtueller Sitzungen zur Verfügung zu ... Weiterlesen

Nun ist sie also da, die Testpflicht in Unternehmen. Zumindest in Form eines Kompromisses. In der heutigen Pressemitteilung des Bundesarbeitsministeriums heißt es: "Arbeitgeber sind verpflichtet ... Weiterlesen