Veröffentlicht am 18.11.2023 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Landgericht hat einen Angeklagten wegen bandenmäßigen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (87,4 kg Heroin mit einem Wirkstoffgehalt von 49 kg Heroinhydrochlorid) zu ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 12.11.2023 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das OVG Münster hat am 2.2.2022 entschieden, dass es keinen Anspruch auf eine staatliche Suizidhilfe durch Erlaubniserteilung zum Erwerb eines tödlich wirkenden Betäubungsmittels gibt (s. meinen ... Weiterlesen

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Öffentliches RechtStrafrechtBetäubungsmittelrecht
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Veröffentlicht am 28.10.2023 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Ich stelle erstmals eine Entscheidung aus dem Vereinsrecht vor, allerdings – wie soll es anders sein – mit einem betäubungsmittelrechtlichen Hintergrund. Es geht um die beantragte Eintragung ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtStrafrechtBetäubungsmittelrecht
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Veröffentlicht am 14.10.2023 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Laut Wikipedia ist "Stockfehler" ein aus dem Hockeysport entliehener Begriff (dort eine Regelwidrigkeit) beim Fußball, der einen technischen Fehler eines Spielers bei der Ballannahme mit dem ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
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Veröffentlicht am 06.10.2023 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der 3. Strafsenat des BGH hat entschieden, dass die nicht geringe Menge im Sinne von § 29a Abs. 1 Nr. 2, § 30 Abs. 1 Nr. 4 BtMG für Levometamfetamin bei 50 g der wirkungsbestimmenden Base ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
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Veröffentlicht am 30.09.2023 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Im August hat das Bundeskabinett den Entwurf für ein Cannabisgesetz (CanG) beschlossen. Es soll aus einem Konsumcannabisgesetz (KCanG) und einem Medizinal-Cannabisgesetz (MedCanG) bestehen und ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
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Veröffentlicht am 04.09.2023 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das LG Hechingen hat die nicht geringe Menge von MDMB-4en-PINACA sachverständig beraten bei 1 g festgelegt, wobei es zum Vergleich den Grenzwert von 5F-ADB herangezogen hat (LG Hechingen Urt. v ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
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Veröffentlicht am 18.08.2023 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Hexahydrocannabinol (kurz: HHC) ist ein Stoff, der in den letzten Monaten in Deutschland und Europa vermehrt auf dem Drogenmarkt zu finden ist. HHC zählt zur Gruppe der (Phyto-)Cannabinoide. Die ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
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Veröffentlicht am 06.08.2023 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Am 27.7.2023 traten durch das Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetz (ALBVVG) mehrere Änderungen des BtMG in Kraft (BGBl. 2023 I Nr. 197 vom 26.07.2023). Das ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
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Veröffentlicht am 25.07.2023 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Gibt es ein versuchtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln? Wenn man in § 29 Abs. 2 BtMG schaut und die jüngste Rechtsprechung verfolgt, müsste die Antwort JA lauten. Denn zum einen ist der ... Weiterlesen

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