Netzneutralität

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

Jahresrückblick: Telekommunikation in den USA: Viel Neues angestoßen, aber auch viel in der Schwebe

Veröffentlicht am 08.12.2015 von Dr. Axel Spies

Die Arbeit der Federal Communications Commission (FCC) ist weiterhin von einem scharfen Gegensatz der zwei der FCC-Kommissare aus dem Lager der Republikaner und drei der Demokratischen Partei ... Weiterlesen

Rechtsgebiete:

Netzneutralität USA FCC Telekommunikationsrecht Urheber- und Medienrecht

1985 Aufrufe

Quo Vadis Netzneutralität: Land in Sicht?

Veröffentlicht am 20.08.2015 von Dr. Axel Spies

EU-Parlament und Rat haben in den Trilog-Verhandlungen doch noch eine Einigung zum TSM-Paket erzielen können. Die Einigung betrifft vornehmlich das EU-Roaming und Netzneutralität. Der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete:

Netzneutralität Kartellrecht Informationsrecht Telekommunikationsrecht Urheber- und Medienrecht

4939 Aufrufe

USA: Neue Regeln für die Netzneutralität vom FCC Vorsitzenden

Veröffentlicht am 05.02.2015 von Dr. Axel Spies

Das Thema hatten wir schon häufiger hier im Blog. Das Neueste hier aus Washington: FCC-Vorsitzender Wheeler hat eine Zusammenfassung (fact sheet) veröffentlicht, welche seine Vorschläge zur ... Weiterlesen

Rechtsgebiete:

Netzneutralität Datenschutzrecht Telekommunikationsrecht Urheber- und Medienrecht

2028 Aufrufe

USA: FCC mit neuen Vorschlägen zur Sicherung der Netzneutralität

Veröffentlicht am 24.04.2014 von Dr. Axel Spies

Dieses Thema hatten wir schon hier mehrfach im Blog . Es gibt Neuigkeiten. Der Chef der Federal Communication Commission hier in Washington will nach der Niederlage vor Gericht (siehe MMR- ... Weiterlesen

Rechtsgebiete:

Netzneutralität FCC Datenschutzrecht Telekommunikationsrecht Urheber- und Medienrecht

2272 Aufrufe

Arbeitsgruppe Digitale Agenda für Deutschland - dickes Lob vom politischen Gegner?

Veröffentlicht am 22.11.2013 von Dr. Axel Spies

In den Koalitionsverhandlungen scheinen sich die Verhandlungspartner in einer Arbeitsgruppe Digitale Agenda für Deutschland auf Grundzüge zur zukünftigen Datenschutz- und Netzpolitik für ... Weiterlesen

Rechtsgebiete:

Netzneutralität Universaldienst Datenschutzrecht Digitale Agenda Telekommunikationsrecht Urheber- und Medienrecht

2926 Aufrufe

"Innerdeutsches Internet": Fällt die Deutsche Telekom bald aus allen (Schengen-) Clouds?

Veröffentlicht am 11.11.2013 von Dr. Axel Spies

Ein Schelm, wer Böses dabei denkt: Rechtzeitig zum Beginn des rheinischen Karneval fand heute in Bonn der zweite „ Cyber Security Summit“ oder auch „IT-Gipfel“ statt. In dessen Rahmen hat sich ... Weiterlesen

Rechtsgebiete:

Netzneutralität Deutsche Telekom Datenschutzrecht Kartellrecht Telekommunikationsrecht Urheber- und Medienrecht

4627 Aufrufe

LG Köln entscheidet gegen die "Drosselkom"

Veröffentlicht am 30.10.2013 von Dr. Axel Spies

Laut Pressemitteilung des LG Köln erwarteten die Kunden im Festnetz eine uneingeschränkte Flatrate. Eine Vertragsklausel zur Drosselung sei demnach ungültig. Das Urteil ist aber noch nicht ... Weiterlesen

Rechtsgebiete:

Netzneutralität Flatrate Drosselung Telekommunikationsrecht Urheber- und Medienrecht

2854 Aufrufe

USA: Neues zum Thema Netzneutralität (FCC-Regeln unter Beschuss)

Veröffentlicht am 10.09.2013 von Dr. Axel Spies

Gestern hat hier in Washington die mit Spannung erwartete mündliche Verhandlung des Berufungsgerichts in Sachen „ Verizon u.a. v. FCC “ stattgefunden, in der die Netzneutralitätsregeln der FCC ... Weiterlesen

Rechtsgebiete:

Netzneutralität FCC Datenschutzrecht Telekommunikationsrecht Urheber- und Medienrecht

4989 Aufrufe

Finger weg vom Datenfluss? - Der französische Regulierer ARCEP legt einen neuen Bericht zur Netzneutralität vor.

Veröffentlicht am 25.09.2012 von Dr. Axel Spies

Netzneutralität heißt im Prinzip, dass die Inhalte über die Netze nicht blockiert oder beeinträchtigt werden dürfen. Das ist nicht selbstverständlich! Die französische Nationalversammlung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete:

Netzneutralität Datenschutzrecht ARCEP Urheber- und Medienrecht

2598 Aufrufe