Veröffentlicht am 13.04.2010 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Die Schriftform erfordert, dass die Einigung der Parteien über einen Mietvertrag, dessen Laufzeit ein Jahr überschreiten soll, schriftlich dokumentiert wird. Vor diesem Hintergrund wurden ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SchriftformAnnahmefristMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 19.04.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In den letzten Monaten sind mehrere Entscheidungen veröffentlicht worden zu der Frage, ob die Rechtsmitteleinlegung durch E-Mail möglich ist, ob also hierdurch dem Schriftformerfordernis ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenSchriftformE-MailEinspruchFormLG HeidelbergVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 09.06.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

§ 550 BGB ordnet an, dass ein Mietvertrag, der länger als ein Jahr dauern soll, als auf unbestimmte Zeit abgeschlossen gilt, wenn er nicht schriftlich abgefasst ist. Die Vorschrift, die in der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
LeistungsbestimmungsrechtNebenräumeSchriftformMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 16.04.2008 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das Schriftformerfordernis für befristete Arbeitsverträge (§ 14 Abs. 4 TzBfG) kann auch dann gewahrt sein, wenn der Arbeitsvertrag erst unterzeichnet worden ist, nachdem der Arbeitnehmer seine ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtSchriftformBefristung
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