Veröffentlicht am 08.02.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das kann vor allem in größeren Unternehmen schnell passieren: Der Arbeitgeber (vertreten durch ein Mitglied der Personalabteilung) will den Arbeitnehmer nur befristet einstellen. Noch bevor der ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtSchriftformBefristungElternzeit
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Veröffentlicht am 20.03.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Schriftform" ist eigentlich ein Thema, das abgearbeitet schien. Das OLG Hamm musste sich jetzt aber mit der Schriftform in Zusammenhang mit einem Strafantrag befassen: Ein wirksamer Strafantrag ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenSchriftformStrafantragHammStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 03.03.2014 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Befristung eines Arbeitsvertrages bedarf gemäß § 14 Abs. 4 TzBfG der schriftlichen Form. Dazu muss die Befristungsabrede (nicht notwendig der gesamte Arbeitsvertrag) von beiden Parteien ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtSchriftformBefristung
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Veröffentlicht am 12.09.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Im September brachte die NStZ-RR eine Entscheidung des OLG Brandenburg, Beschluss vom 10. Dezember 2012 - 1 Ws 218/12, die auf den ersten Blick erstaunlich scheint, auf den zweiten dargegen ... Weiterlesen

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SchriftformStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 25.04.2013 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Die Rechtsprechung hat sich in den letzten Jahren so sehr häufig mit der Frage beschäftigt, wie die Schriftform bei Abschluss eines Mietvertrages durch eine GbR eingehalten wird. Der BGH hatte ... Weiterlesen

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SchriftformMietvertragGbRMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 05.07.2012 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Die Schriftform ist eingehalten, wenn die Einigung der Parteien, so wie sie stattgefunden hat, schriftlich i.S.d. § 126 BGB dokumentieret ist. An die Schriftform können grundsätzlich keine ... Weiterlesen

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SchriftformZugang der AnnahmeerklärungMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 05.07.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Betreiber eines Friseursalons kündigten einer Friseurin fristlos, die sich dagegen mit einer Kündigungsschutzklage wehrte. Im Mittelpunkt des Verfahrens vor dem LAG Rheinland-Pfalz (Urteil ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtSchriftformKündigungTreu und GlaubenLAG Rheinland-Pfalz
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Veröffentlicht am 20.07.2011 von Dr. Ulrike UngerBild von UlrikeUnger

Die Kündigung eines Arbeitsvertrags bedarf gemäß §§ 623, 126 Abs. 1 BGB der Schriftform, also auch der eigenhändigen Namensunterschrift des Kündigenden. Ohne Unterschrift ist die Kündigung ... Weiterlesen

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SchriftformUnterschriftUnwirksamkeit KündigungCompliance
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Veröffentlicht am 12.05.2011 von Dr. Ulrike UngerBild von UlrikeUnger

In Unternehmen ist es gängige Praxis, Gesellschafterbeschlüsse dem Geschäftsführer vorzulegen, der die darin beschlossenen Maßnahmen dann umsetzt. Dieses Vorgehen hat in vielen Fällen keine ... Weiterlesen

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SchriftformKündigungErgebnisabführungsvertragGewinnabführungsvertragBeherrschungsvertragGesellschafterbeschlussCompliance
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Veröffentlicht am 11.08.2010 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Eine Säule des Mieterschutzes stellt das Formerfordernis dar, dass in der Wohnraummiete insbesondere in §§ 554 Abs. 3, 558a, 559b, 568, 569 Abs. 4, 573 Abs. 3 BGB zum Ausdruck kommt. Danach muss ... Weiterlesen

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MieterschutzSchriftformBegründungMiet- und WEG-Recht
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