Veröffentlicht am 15.02.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das Urteil hatte Ende vergangener Woche auch den Weg in alle Tageszeitungen gefunden: Der Arbeitgeber darf die Internetnutzung seiner Arbeitnehmer protokollieren, auch ohne dessen Zustimmung auf ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtInternetaußerordentliche KündigungSurfen
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Veröffentlicht am 12.09.2014 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Bundesarbeitsgericht verhandelt und entscheidet üblicherweise über Rechtsstreitigkeiten, die bei ihm durch Klage oder Antrag anhängig gemacht werden. Sehr selten befindet sich das BAG ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtInternetdomainBAGLG Köln
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Veröffentlicht am 28.08.2014 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Lange Zeit wurde kritisiert, dass die Strafgerichte die "Abo-Fallen" im Internet mangels Täuschung nicht als Betrug behandelten. Eine erste Kehrtwende war mit OLG Frankfurt a.M. NJW 2011, 398 ... Weiterlesen

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InternetAbonnementBetrugAbo-FalleLeichtgläubigkeitMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 05.10.2013 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Der BGH hat klargestellt, dass es für den Anspruch auf Information aus dem Heimatland im Rahmen der Abwägung gegen das Eigentumsinteresse des Vermieters nicht auf die Quantität der Sender, ... Weiterlesen

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InternetParaboantenneInformationsfreiheitMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 17.09.2012 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Die gesellschafts- und sicherheitspolitische Debatte um ein schmähendes Mohammed-Video im Internet hat spätestens durch die Ankündigung der Vereinigung "Pro Deutschland", den Film öffentlich in ... Weiterlesen

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InternetIslamismusVideoVerbotMohammedSchmähungPro DeutschlandStaatsrechtVerwaltungsrechtInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtJugendschutzrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 20.03.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nicht nur in der Kommunikation wird Social Media für Unternehmen immer wichtiger, sondern auch bei der Personalsuche spielt es inzwischen eine zentrale Rolle. Bereits jedes fünfte Unternehmen ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtInternetSoziale NetzwerkeArbeitnehmer-DatenschutzSocial MediaBewerberprofil
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Veröffentlicht am 08.03.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das LAG Frankfurt a.M. (Urteil vom 24.1.2012, 19 SaGa 1480/11) hat im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens entschieden, dass das Persönlichkeitsrecht eines Arbeitnehmers verletzt wird ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtInternetLAG HessenHomepagepersönliche Daten
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Veröffentlicht am 25.08.2011 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Die Bundesregierung stellt mit der Button-Lösung (neuer § 312g BGB) einen Gesetzentwurf vor, dessen Regelung es künftig verhindern soll, dass Internet-User in so genannte Abo-Fallen geraten. Ob ... Weiterlesen

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InternetGesetzentwurfBetrugAbzockerInkassoAbzockeButtonAbo-Falle§ 312g BGBKriminologieMaterielles StrafrechtIT-RechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 29.04.2011 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Die Verurteilung des Veranstalters eines Gewinnspiels im Internet, bei dem als Hauptpreis eine dem Veranstalter gehörende Doppelhaushälfte verlost werden sollte, wegen Betrugs in 18.294 ... Weiterlesen

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InternetGlücksspielHausverlosungMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 18.10.2010 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Kaum schaffen es die "fabelhaften Guttenbergs" vor dem "Paarlauf ins Kanzleramt" auf die Titelseite des SPIEGEL , da steht - wie sueddeutsche.de ebenfalls heute titelt - "Stephanie zu Guttenberg ... Weiterlesen

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InternetKindesmissbrauchStephanie zu GuttenbergAndrian KreyeRTL 2Materielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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