Veröffentlicht am 15.05.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Gibt es eine Möglichkeit, die Hinzuziehung eines Bevollmächtigten für ein behördliches Aussetzen nach § 80 Abs. 6 VwGO für notwendig zu erklären? Das VG Cottbus hat diese Fragestellung im ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GeschäftsgebührErstattungAussetzungsverfahrenVergütungs- und Kostenrecht
4635 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.07.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Übernimmt eine mit Prozesskostenhilfe prozessierende Partei in einem gerichtlichen Vergleich Gerichtskosten, auch wenn dies dem Verhältnis des Obsiegens und Unterliegens entspricht, hat sie ein ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VergleichProzesskostenhilfeErstattungGerichtskostenFamilienrechtVergütungs- und Kostenrecht
20352 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.10.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Er hatte die in seinem Allein eigentum stehende Ehewohnung 2003 freiwillig verlassen, sie blieb in der Wohnung. Er zahlte sämtliche anfallenden Nebenkosten auch weiterhin allein. Bei der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ErstattungWohnwertNebenkostenFamilienrecht
3827 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 31.10.2008 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Ein weiteres hilfreiches Urteil für die Alltagspraxis stammt vom AG Wiesbaden. Das AG Wiesbaden hatte sich im Urteil vom 22.09.2008 - 93 C 6107/07 - mit der Frage zu befassen, ob die beklagten ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ErstattungRechtsschutzversicherungStaatskasseVergütungs- und Kostenrecht
4160 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.08.2008 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Gleich zwei Fragen grundsätzlicher Bedeutung handelte das KG im Beschluss vom 03.11.2008- 1 W 385/06- ab: So sind schweizer Rechtsanwälte nach ihrer Ausbildung und ihrer Funktion mit deutschen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ausländische ParteiErstattungSchweizer RechtsanwaltVerkehrsanwaltVergütungs- und Kostenrecht
3364 Aufrufe