Veröffentlicht am 14.02.2012 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Zunächst einmal: Genaues weiß man noch nicht. Aber entsprechend der Ankündigung im Koalitionsvertrag 2009 will Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) nun bis Ende Februar die Eckpunkte ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 01.05.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Bundesverkehrsminister Ramsauer hat - dies war aus der Tagespresse zu entnehmen - die längst fällige Reform des VZR angekündigt. Trotz sicher vorhandenen Reformbedarfs erntet er nur Kritik - vor ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.07.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Zum 1.9.09 steht eine umfassende Änderung des Bundeseinheitlichen Tatbestandskatalogs an – wie immer gibt es beim KBA in Flensburg verschiedene Dateiformate zum Download, so etwa hier als pdf: ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 02.07.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Verkehrsspezialisten (oder solche die sich dafür halten) fordern im Rahmen der beabsichtigten Reform der Vorschriften über das Punktesystem eine Amnestie für Bagatelltäter. Derzeit sind im ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 08.05.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auf der Internetpräsenz des Kraftfahrtbundesamtes www.kba.de findet sich aktuell der Jahresbericht 2008. Keine Angst: Sie ist als 70-seitige pdf-Broschüre schön aufgearbeitet und daher gut ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 23.01.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Aus der Praxis ist er kaum hinwegzudenken, auch wenn er deutlich weniger bekannt ist, als der Bußgeldkatalog: Der "Bundeseinheitliche Tatbestandskatalog". Dieser ist nun in der ab 1.2.09 ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 02.09.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die NStZ-RR 2008, 214 berichtet über eine aktuelle Entscheidung des OLG Stuttgart . Der Betroffene hatte im Rahmen der Beantragung eines Ersatzführerscheins eine falsche eidesstattliche ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenErsatzführerscheinfalsche EVFlensburgKBAVZRZusammenhangVerkehrsstrafrechtVerkehrsverwaltungsrechtMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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