Veröffentlicht am 30.06.2014 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das hatten sich die Großkoalitionäre eigentlich anders vorgestellt: Am 1.7.2014 tritt das RV-Leistungsverbesserungsgesetz in Kraft. Damit besteht für besonders langjährig Versicherte (45 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtRenteArbeitslosigkeitMinijob
9588 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.05.2014 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das aktuelle Gesetzgebungsverfahren in Sachen Rente hat noch für eine unerwartete Wendung gesorgt. Die Große Koalition nimmt sich nunmehr auch der Arbeit über die Regelaltersgrenze hinaus an. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtBefristungRenteRegelaltersgrenzeRentnerbeschäftigung
5089 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.06.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Einer Forderung des Deutschen Juristentages 2010 entsprechend hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales bereits im März 2012 Eckpunkte für eine Pflichtaltersvorsorge Selbständiger ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtDeutscher JuristentagSelbständigeRente
3427 Aufrufe

Haftkostenbeitrag von Rentner verlangt

Von einem Mandanten werden Haftkosten in Höhe von knapp 6000 € verlangt. Er ist unverschuldet ohne Arbeit in der JVA, bezieht aber zugleich Rente. Nach einem Urteil des OLG Celle ist bei Rentnern grds. ein Haftkostenbeitrag zu erheben (Az. 1 Ws 377/07). Daran ändern nach Auffassung des OLG Celle ...Weiterlesen

Veröffentlicht am 27.04.2009 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Im kommenden Jahr droht eine Kürzung der gesetzlichen Renten um über 2%. Es wäre das erste Mal seit der Einführung der dynamischen Rente im Jahre 1957, dass die Renten sinken. Dies berichten das ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtRenteKurzarbeit
2937 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.04.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Hamm hat durch Beschluss vom 20.3.2009 - 2 Ss OWi 138/09 eine Rechtsbeschwerde eines Taxifahrers gegen ein wegen eines Geschwindigkeitsverstoßes erstinstanzlich angeordnetes Fahrverbot ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenFahrverbotGeschwindigkeitsverstoßBußgeldsachenOLG Hammdrohende HärteNebentätigkeitRenteTaxifahrerRentnerAbsehen vom FahrverbotVerkehrsrecht
3159 Aufrufe