Veröffentlicht am 14.03.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur ein kurzer Hinweis auf die derzeit kostenfrei zugängliche Besprechung von OLG Köln, Beschluss vom 01.10.2013 - 1 RVs 191/13, BeckRS 2014, 03020 im Fachdienst Strafrecht (beck-fachdienst ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenUrkundenfälschungUnterschriftdigitale GeräteStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 20.08.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Unterschriftsfragen hatten wir schon häufiger im Blog, meist ging es um Anwälte, die tatsächlich/vermeintlich zu kurz unterschirieben hatten. Hier mal ein Fall einer Urteilsunterschrift: D ie ... Weiterlesen

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OLG HammUnterschriftStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 16.07.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein Klassiker mal wieder: Die Unterschrift - hier des Richters: Hinzukommt, dass die in § 275 Absatz 2 Satz 1 StPO vorgeschriebene Unterzeichnung des Urteils nicht den Anforderungen genügt, die ... Weiterlesen

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OLG KölnUnterschriftStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 27.07.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das OLG Düsseldorf hat sich im Beschluss vom 16.04. 2012 - I- 24 U 166/11 - mit der Frage befasst, wie die Unterschrift eines Rechtsanwalts unter seiner Gebührenrechnung ausgestaltet sein muss. ... Weiterlesen

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UnterschriftKostenrechnungVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 15.12.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In dem Urteil hier fehlte ganz schön viel: Zum einen schon einmal die Beschreibung der Tat, zum anderen die Unterschrift: Der Angeklagte ist durch das angefochtene Urteil wegen falscher ... Weiterlesen

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UrteilOLG KölnUnterschriftSinuskurveStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 20.07.2011 von Dr. Ulrike UngerBild von UlrikeUnger

Die Kündigung eines Arbeitsvertrags bedarf gemäß §§ 623, 126 Abs. 1 BGB der Schriftform, also auch der eigenhändigen Namensunterschrift des Kündigenden. Ohne Unterschrift ist die Kündigung ... Weiterlesen

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SchriftformUnterschriftUnwirksamkeit KündigungCompliance
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Veröffentlicht am 27.12.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...dann hat seine alte Strafkammer in Kassel ein Problem: Ist er an der Unterschrift gehindert oder nicht? Damit musste sich gerade der BGH, Beschluss vom 27.10.2010 - 2 StR 331/10 -befassen, ... Weiterlesen

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BGHUrteilUnterschriftKasselProberichterAG ArolsenVerhinderungStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 15.02.2010 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Ein Ehepaar hatte vor einem Notar ein gemeinsames Testament errichtet, das die Ehefrau nicht mit ihrem eigenen, sondern mit dem Vornamen ihres Ehemannes unterschrieb. Dennoch sei ihr Testament ... Weiterlesen

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TestamentNotarUnterschriftErbrecht
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