Compliance

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Lichter aus im Tunnel? - Neue rechtliche Wege und Umwege nach China

Veröffentlicht am 08.10.2018 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Düstere Prognosen bis hin zur flächendeckenden Abschaltung von VPN-Tunneln: Das neue "Cyber-Sicherheitsgesetz", das seit Juni 2017 in der Volksrepublik China gilt, hat während der vergangenen ... Weiterlesen

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ComplianceDatenschutzrechtIT-RechtIT-Sicherheitsrecht
806 Aufrufe

Monatliches Themenupdate aus den Bereichen Datenschutz & Cybersecurity: August 2018

Veröffentlicht am 02.09.2018 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

DS-GVO als globaler Datenschutzstandard: Der Datenschutzexperte Jan Philipp Albrecht erklärte nach seinem Ausscheiden aus dem EU-Parlament, dass die DS-GVO zur Realisierung eines ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtComplianceDatenschutzrechtIT-RechtIT-Sicherheitsrecht
1048 Aufrufe

Monatliches Themenupdate aus den Bereichen Datenschutz & Cybersecurity: Juli 2018

Veröffentlicht am 07.08.2018 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

„Höchststrafe“ für Facebook: Die britische Datenschutzbehörde teilte in einer Absichtserklärung mit, dass im Rahmen ihrer Untersuchungen zwei Verstöße Facebooks gegen das Datenschutzgesetz von ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtComplianceDatenschutzrechtStaatliche Datenverarbeitung
1869 Aufrufe

Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat legt Referentenentwurf für ein Gesetz zur Anpassung des bereichsspezifischen Datenschutzes und zur Umsetzung der EU JI-Richtlinie vor (2. DSAnpUG-EU)

Veröffentlicht am 21.07.2018 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Mit Stand vom 21. Juni hat das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat den Referentenentwurf eines Zweiten Gesetzes zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtComplianceDatenschutzrechtIT-RechtIT-Sicherheitsrecht
2020 Aufrufe

Bewertung der Stellungnahme des IMCO-Ausschusses des EP zum Entwurf einer EU Cybersecurity-Verordnung

Veröffentlicht am 08.07.2018 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Am 22.05.2018 hat der Ausschuss für den Binnenmarkt und Verbraucherschutz (IMCO) des Europaparlaments seine Stellungnahme zu dem "Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtComplianceIT-RechtIT-Sicherheitsrecht
1531 Aufrufe
1

EuGH: Zum Umfang des kartellrechtlichen Vollzugsverbots vor Genehmigung des Zusammenschlusses („Gun Jumping“)

Veröffentlicht am 11.06.2018 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Der EuGH hat mit Urteil vom 31. Mai 2018 (Rechtssache C-633/16 – „Ernst & Young“, BeckRS 2018, 9754 ) den Umfang des kartellrechtlichen Vollzugsverbots (sog. „Gun Jumping“) präzisiert. Er ... Weiterlesen

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1687 Aufrufe

Monatliches Themenupdate aus den Bereichen Datenschutz & Cybersecurity: April 2018

Veröffentlicht am 07.05.2018 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Missbrauch von 87 Millionen Facebook-Nutzerdaten: Facebook gab an, dass der Missbrauch von Facebook-Nutzerdaten entgegen den zunächst angenommenen 50 Millionen insgesamt 87 Millionen Nutzer ... Weiterlesen

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2839 Aufrufe
5

Monatliches Themenupdate aus den Bereichen Datenschutz & Cybersecurity: März 2018

Veröffentlicht am 05.04.2018 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Schnelle Digitalisierung gefordert: Die Staatsministerin für Digitales, Dorothee Bär, fordert schnellere Entwicklungen im Bereich der Digitalisierung. Deutschland solle sich zu einer ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtComplianceDatenschutzrechtStaatliche DatenverarbeitungIT-RechtIT-Sicherheitsrecht
2541 Aufrufe
1

KG Berlin: Zur Legitimationswirkung der Gesellschafterliste gegenüber der Gesellschaft sowie zur Errichtung eines Aufsichtsrats in der GmbH

Veröffentlicht am 29.03.2018 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Das KG Berlin hat mit Urteil vom 9. November 2017 ( 23 U 67/15 ) zur Legitimationswirkung der Gesellschafterliste gegenüber der Gesellschaft sowie zur Errichtung eines Aufsichtsrats kraft ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtComplianceHandels- und Gesellschaftsrecht
1720 Aufrufe

Die Quadratur des Kreises: Bundesregierung und „Backdoor-Gesetz“

Veröffentlicht am 27.03.2018 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Dennis-Kenji Kipker/Dario Scholz Auf der letzten Konferenz der Innenminister, die im November 2017 stattfand, stellte der damalige Bundesinnenminister Thomas de Maizière einen Antrag mit dem ... Weiterlesen

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3285 Aufrufe

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