Bundesgerichtshof

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Brühwarm erzählt - von der Arbeitssitzung der Studienvereinigung Kartellrecht

Veröffentlicht am 05.12.2013 von Dr. Rolf HempelBild von rhp

Am heutigen Donnerstag war ich einmal wieder bei der Dezember-Arbeitssitzung der Studienvereinigung Kartellrecht in Bonn. Seit einigen Jahren ist die Arbeitssitzung in einem großen Kongresshotel ... Weiterlesen

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KommissionKartellrechtBundesgerichtshofBundeskartellamtKartellrechtFusionskontrolle8. GWB-NovelleBußgeldleitlinienStudienvereinigungMundtSIECelektronische DurchsuchungITÖkonomieGrauzement
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Privater Rechtsschutz im Kartellrecht? – Zum Innenausgleich bei der Bezahlung von EU-Bußgeldern

Veröffentlicht am 17.07.2013 von Dr. Rolf HempelBild von rhp

Mit Beschluss vom 09.07.2013 hat der Bundesgerichtshof dem Europäischen Gerichtshof einen spannenden Fall vorgelegt (Beschluss vom 09.07.2013, Az.: KZR 15/12, Pressemitteilung Nr. 115/2013 vom ... Weiterlesen

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KommissionEuGHBußgeldKartellVorabentscheidungOLG MünchenVorlageBundesgerichtshofKartellrechtGesamtschuldInnenausgleichKalziumkarbid
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BGH locuta causa finita? BGH zum Kartellbußgeldrecht

Veröffentlicht am 10.04.2013 von Dr. Rolf HempelBild von rhp

Am heutigen Tag hat der BGH seinen Beschluss vom 26.02.2013 veröffentlicht, mit dem er die Verurteilung der Mitglieder des sog. Grauzementkartells bestätigt hatte. Das war dem BGH zurecht eine ... Weiterlesen

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BGHBundesgerichtshofKappungsgrenzeKartellrechtKartellbußgeldrechtBußgeldrahmenVerfassungskonformitätRückwirkungKonzernbetrachtung
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Wasserkartellrecht – Entwickelt sich der Rohrbruch zur Sturmflut?

Veröffentlicht am 25.07.2012 von Dr. Rolf HempelBild von rhp

Am 30.01.2012 hatte ich im Blog über den Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 18.10.2011 berichtet . Der Bundesgerichtshof hatte damals klargestellt, dass eine Körperschaft des öffentlichen ... Weiterlesen

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BundesgerichtshofBundeskartellamtKartellrechtMissbrauchsaufsicht8. GWB-NovelleWasserversorgungWetzlarenwagNiederbarnimer WasserverbandPreiskontrolleAuskunftsverfügungRekommunalisierungFlucht in das öffentliche RechtWassergebühren
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Kartellrechtlicher Wassereinbruch in der öffentlichen Wasserversorgung

Veröffentlicht am 30.01.2012 von Dr. Rolf HempelBild von rhp

Der Bundesgerichtshof hat durch Beschluss vom 18.10.2011 , im Internet veröffentlicht am 27.01.2012 klargestellt, dass eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, die Trinkwasser auf der ... Weiterlesen

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BGH-Richter: Neue Klagen zum Wohnungseigentumsrecht wahrscheinlich

Veröffentlicht am 15.07.2010 von Mathias BruchmannBild von mathias.bruchmann

In zahlreichen Regelungsbereichen des alten und neuen Wohnungseigentumsrechts gibt es nach wie vor offene Rechtsfragen. Weitreichende Klarheit soll nun der juristische Kommentar Bärmann „ ... Weiterlesen

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BGHWohnungseigentumsgesetzWEGWEG-ReformMichael KleinBundesgerichtshofBärmannVerlag
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