Betäubungsmittelrecht

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

3. Strafsenat des BGH: Kräutermischungen mit synthetischen Cannabinoiden sind keine Tabakerzeugnisse

Veröffentlicht am 18.04.2015 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Nachdem der EuGH entschieden hat, dass das AMG nicht auf Kräutermischungen mit synthetischen Cannabinoiden anzuwenden ist, weil beim Konsum solcher sog. Legal Highs kein therapeutischer Nutzen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetäubungsmittelrechtLegal HighsKräutermischungensynthetische CannabinoideNeue Psychoaktive SubstanzenVTabakGNebenstrafrechtStrafrecht
4211 Aufrufe
3

OLG Koblenz: Eine Kleinstmenge von 0,07 g Amphetamin stellt bereits ein Betäubungsmittel i.S.d. BtMG dar!

Veröffentlicht am 02.02.2015 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das OLG Koblenz hat sich mit der Frage befasst, ob 0,07 g Amphetamin, welches als Anhaftungen an Konsumutensilien sichergestellt worden war, als Betäubungsmittel i.S.d. BtMG einzustufen ist, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AmphetaminBtMGBetäubungsmittelrechtBetäubungsmitteleigenschaftNebenstrafrechtStrafrecht
5898 Aufrufe

BGH legt erstmals die nicht geringe Menge von verschiedenen synthetischen Cannabinoiden fest

Veröffentlicht am 14.01.2015 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der 1. Strafsenat des BGH hat heute erstmals in einer viel beachteten Entscheidung die nicht geringe Menge von verschiedenen synthetischen Cannabinoiden festgelegt (Urt. v. 14.1.2015 - 1 StR 302 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BtMGnicht geringe MengeBetäubungsmittelrechtLegal HighsJWH-018JWH-073Neue Psychoaktive SubstanzenCP 47497NebenstrafrechtStrafrecht
4886 Aufrufe

Drogenschmuggel = Führerscheinentzug?

Veröffentlicht am 19.12.2014 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Im Jahr 2005 hat der Große Senat für Strafsachen des BGH entschieden, dass der Transport von Rauschgift alleine nicht die charakterliche Ungeeignetheit nach § 69 StGB begründet, die zu einem ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Entzug der FahrerlaubnisBetäubungsmittelrechtEntziehung der FahrerlaubnisDrogenschmuggelVerkehrsstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
6215 Aufrufe
2

Mit Inkraftreten der 28. BtMÄndVO am 13.12.2014 werden BtMG und BtMVV geändert

Veröffentlicht am 12.12.2014 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Über den Stand der 28. BtMÄndVO habe ich bereits ausführlich berichtet (s. meine Beiträge vom 19.09.2014 und 19.10.2014 ). Nachdem der Bundesrat der Verordnung zugestimmt hat, ist sie heute im ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetäubungsmittelrechtLegal Highs28. Betäubungsmitteländerungsverordnung28. BtMÄndVONebenstrafrechtStrafrecht
5096 Aufrufe

Verkauf von Kräutermischungen mit synthetischen Cannabiszusätzen: Wenn schon kein Verstoß gegen das Arzneimittelgesetz, dann gegen das Vorläufige Tabakgesetz?

Veröffentlicht am 30.11.2014 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der EuGH hat entschieden, dass das Arzneimittelgesetz auf Kräutermischungen, denen keine dem BtMG enthaltenen Stoffe zugesetzt sind, und die nur konsumiert werden, um einen Rauschzustand zu ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetäubungsmittelrechtLegal HighsKräutermischungenArzneimittelgesetzVorläufiges TabakgesetzVTabakGNebenstrafrechtStrafrecht
5535 Aufrufe
6

Wieder das OLG Hamm: Aufhebung einer Verurteilung zu 2 Monaten wegen Besitzes von 0,9 Gramm Marihuana

Veröffentlicht am 16.11.2014 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das OLG Hamm hat sich erneut mit dem Besitz von Marihuana zum Eigenkonsum beschäftigt, diesmal ging es um 0,9 g Marihuanazubereitung, die der vorbestrafte und wegen einschlägiger Tat unter ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
CannabisMarihuanaBetäubungsmittelrechtHaschischgeringe MengeNebenstrafrechtStrafrecht
3964 Aufrufe
1

Justizministerkonferenz: Strafrechtliche Sanktionsmöglichkeiten bei Neuen Psychoaktiven Substanzen, etwa durch die Einführung einer Stoffgruppenstrafbarkeit, erforderlich

Veröffentlicht am 08.11.2014 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Auf der diesjährigen Herbsttagung haben die Justizminister ihre Einigkeit bekräftigt, mit strafrechtlichen Sanktionsmöglichkeiten gegen die Herstellung und den Vertrieb von Neuen Psychoaktiven ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetäubungsmittelrechtLegal HighsStoffgruppenunterstellungNeue Psychoaktive SubstanzenNebenstrafrechtStrafrecht
3765 Aufrufe
3

Bundeskabinett verabschiedet 28. Betäubungsmitteländerungsverordnung (BtMÄndVO)

Veröffentlicht am 19.10.2014 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Bundeskabinett hat am 15.10.2014 die 28. BtMÄndVO verabschiedet. Das berichtet die Pharmazeutische Zeitung online: http://www.pharmazeutische-zeitung.de/index.php?id=54647 . Mit der 28. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetäubungsmittelrechtLegal Highs28. Betäubungsmitteländerungsverordnung28. BtMÄndVONebenstrafrechtStrafrecht
8957 Aufrufe
6

Landgericht Kleve legt nicht geringe Menge der Neuen Psychoaktiven Substanz 4-Fluoramphetamin (4-FA) fest

Veröffentlicht am 12.10.2014 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Landgericht Kleve hat die nicht geringe Menge von 4-Fluoramphetamin (4-FA) bei 15 Gramm 4-Fluoramphetamin-Base festgelegt (Urteil vom 28. April 2014, 120 KLs – 103 Js 29/13 – 13/13 = BeckRS ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Betäubungsmittelrecht4-Fluoramphetamin4-FANebenstrafrechtStrafrecht
4803 Aufrufe

Seiten