Betäubungsmittelrecht

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Zur strafrechtlichen Verantwortung des Betreibers einer Kommunikations- und Handelsplattform im sog. "Darknet" nach dem BtMG

Veröffentlicht am 08.04.2019 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Landgericht Karlsruhe hat sich mit der Frage befasst, wie sich ein dort angeklagter Betreiber einer Kommunikations- und Handelsplattform im sog. „Darknet“ für von Dritten angepriesene ... Weiterlesen

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Verkauf von legalem Cannabis in einem Automaten in Trier – wirklich?

Veröffentlicht am 25.03.2019 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Eine Schlagzeile in der heutigen Ausgabe des Trierischen Volksfreundes lautet: „Legales Cannabis auf Knopfdruck – Erster Automat in Trier“ (s. hier ). Es wird berichtet, dass in einem Headshop ... Weiterlesen

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LSG Niedersachsen-Bremen: Kein Cannabis auf Rezept bei ADS/ADHS

Veröffentlicht am 11.12.2018 von Dr. Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Ein Patient mit ADS/ADHS hat keinen Anspruch auf die Verordnung von Cannabis. Das entschied das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 27.11.2018 – L 16 KR 504/18 BER. Der ... Weiterlesen

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Änderung des BtMG: Heute wurden zwei neue Stoffe als Betäubungsmittel eingestuft

Veröffentlicht am 13.07.2018 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Mit der heute in Kraft getretenen BtMRÄndV v. 2.7.2018 wurden CUMYL-PEGACLONE und CUMYL-5F-P7AICA in Anl. II des BtMG aufgenommen (BGBl. I, S. 1078). CUMYL-PEGACLONE wird auch als SGT-151 ... Weiterlesen

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Sehr praxisrelevant: BGH zur Frage, ob eine förmliche Einziehungsentscheidung notwendig ist, wenn der Angeklagte auf die Rückgabe der sichergestellten Betäubungsmittelerlöse verzichtet

Veröffentlicht am 27.04.2018 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

In einer aktuellen Leitsatzentscheidung hat sich der 5. Strafsenat mit der Frage beschäftigt, ob eine förmliche Einziehungsentscheidung notwendig ist, wenn der Angeklagte auf die Rückgabe der ... Weiterlesen

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BGH bestätigt Festlegung der nicht geringen Menge der Piperazin-Derivate BZP und TFMPP

Veröffentlicht am 02.03.2018 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der BGH hat mit Beschluss vom 7.2.2018, 1 StR 647/17 (BeckRs 2018, 1926 ), die Festlegung der nicht geringen Menge von BZP (Benzylpiperazin) und TFMPP (Trifluormethylphenylpiperazin) bei 37,5 g ... Weiterlesen

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Interessantes zu omnimodo facturus und invitatio ad offerendum: BGH zur Strafbarkeit bei der Bestellung von synthetischen Cannabinoiden bei einem ausländischen Online-Shop wegen Anstiftung zur unerlaubten Einfuhr von Betäubungsmitteln

Veröffentlicht am 02.01.2018 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der BGH hat sich in einer aktuellen Entscheidung tiefgründig mit der Frage beschäftigt, ob sich der Besteller von Betäubungsmitteln (im konkreten Fall die synthetischen Cannabinoide JWH-122 und ... Weiterlesen

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BGH bestätigt die Festlegung der nicht geringen Menge von AB-CHMINACA und 5F-AB-PINACA

Veröffentlicht am 10.12.2017 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Landgericht Heilbronn hat die Grenze der nicht geringen Menge der beiden synthetischen Cannabinoide AB-CHIMNACA und 5F-AB-PINACA wegen der höheren Potenz im Vergleich zu JWH-018 jeweils bei ... Weiterlesen

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Verkauf von Kräutermischungen im Internet: BGH zur Frage, ob der Verkäufer strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden kann, wenn entgegen seiner Vorstellung Betäubungsmittel enthalten sind

Veröffentlicht am 10.12.2017 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

In meinem Blog-Beitrag vom 5.12.2015 habe ich eine Entscheidung des BGH vorgestellt, mit der die Verurteilung eines Head-Shop-Betreibers wegen fahrlässigen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln ... Weiterlesen

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Legale Hanfzigaretten aus der Schweiz – Rechtslage in Deutschland

Veröffentlicht am 27.08.2017 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Nach übereinstimmenden Medienberichten erfreuen sich Hanfzigaretten in der Schweiz großer Beliebtheit. Sie werden in Supermärkten, Kiosken sowie Tankstellen verkauft und enthalten nach ... Weiterlesen

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