Betäubungsmittelrecht

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8 Jahre Jugendstrafe wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge: Nicht mit dem BGH!

Veröffentlicht am 01.11.2019 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Diese Woche hat der 1. Strafsenat des BGH eine interessante Entscheidung zur Höhe einer Jugendstrafe beim Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge getroffen (BGH, Beschl. v. 7 ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrechtJugendstrafrecht
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Nicht geringe Menge des Cathinon-Derivats Methylon

Veröffentlicht am 06.10.2019 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Detlev Schmidt hat in seinem aktuellen Beitrag in seiner wie immer sehr lesenswerten Reihe „Die Entwicklung des Betäubungsmittelstrafrechts“ in der NJW auf eine Entscheidung des LG Hechingen ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
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Sehr praxisrelevant: BGH zur Einziehung – Teil 6 (zur gesamtschuldnerischen Haftung bei der Einziehung von Taterträgen)

Veröffentlicht am 01.10.2019 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Grundsätzlich kann Gegenstand der Tatertragseinziehung nur das sein, was der Tatbeteiligte erlangt hat. Ist die Tat von mehreren Tatbeteiligten begangen worden, kommt eine gesamtschuldnerische ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
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Versteckte Änderung im Betäubungsmittelrecht

Veröffentlicht am 16.09.2019 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Zum 6.9.2019 gab es eine versteckte Änderung im Betäubungsmittelrecht. In der Betäubungsmittel-Kostenverordnung wurden durch Verordnung vom 18.08.2019 (BGBl. I S. 1356) die Gebührensätze für ... Weiterlesen

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Öffentliches RechtVerwaltungsrechtStrafrechtBetäubungsmittelrecht
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VGH Mannheim zur Rechtmäßigkeit der präventiven Beschlagnahme von noch nicht verbotenen Neuen psychoaktiven Stoffen

Veröffentlicht am 07.09.2019 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der VGH Mannheim hat sich mit der Frage befasst, ob Neue psychoaktive Stoffe (NPS) auch dann nach polizeirechtlichen Vorschriften präventiv beschlagnahmt werden dürfen (hier § 33 PolG Baden- ... Weiterlesen

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Öffentliches RechtVerwaltungsrechtStrafrechtBetäubungsmittelrecht
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Cannabis auf Rezept: Verkehrsrechtliche Folgen?

Veröffentlicht am 25.08.2019 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Mit Gesetz zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften vom 6.3.2017 wurde die Verschreibung von Cannabis in Form von getrockneten Blüten und Extrakten zu medizinischen ... Weiterlesen

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Sehr praxisrelevant: BGH zur Einziehung – Teil 5 (hier Uneinigkeit der BGH-Senate bei den Rechtsfolgen einer Verzichtserklärung)

Veröffentlicht am 11.08.2019 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

In Teil 5 meiner Serie zur Einziehung möchte ich mich (nochmal) mit den Rechtsfolgen befassen, wenn der Angeklagte auf die Rückgabe von sichergestellten Betäubungsmittelerlösen verzichtet. In ... Weiterlesen

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Verurteilung wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln? Dann sollten es auch Betäubungsmittel sein!

Veröffentlicht am 05.08.2019 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Eine Verurteilung wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln nach §§ 29 ff. BtMG setzt voraus, dass der Täter auch mit Betäubungsmitteln handelt. Betäubungsmittel sind alle in den Anl. I bis III ... Weiterlesen

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Sehr praxisrelevant: BGH zur Einziehung – Teil 4 (hier Berechnung des Tatertrages)

Veröffentlicht am 27.07.2019 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Teil 4 meiner Serie zur Einziehung: Bereits in Teil 2 habe ich darauf hingewiesen, dass Erlöse aus Rauschgiftgeschäften grds. nicht nach § 33 S. 1 BtMG i.V.m. § 74 StGB eingezogen werden, da sie ... Weiterlesen

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Änderungen von BtMG und NpSG treten morgen in Kraft

Veröffentlicht am 17.07.2019 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Morgen, am 18.7.2019, treten Änderungen des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) und des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes (NpSG) in Kraft (BGBl. I, 1083). 1. Zu den Änderungen des BtMG: In Anlage II ... Weiterlesen

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