Ordnungswidrigkeiten

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Basiswissen: Schuldfähigkeit und Schizophrenie

Veröffentlicht am 04.10.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eigentlich nicht so wirklich was für meine Rubrik "Basiswissen". Irgendwie aber doch ein wiederkehrendes Problem: Wieviel muss man als Richter schreiben, wenn man sich einem ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBGHSchizophrenieStrafrechtVerkehrsrecht
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Voreintragungen GENAU prüfen!

Veröffentlicht am 02.10.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder ein Fall, in dem es um die Verwertung von Voreintragungen geht, die nicht mehr hätten verwertet werden dürfen: I. Das Amtsgericht hat auf den in der Hauptverhandlung auf den ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenVZROLG HammFaERStrafrechtVerkehrsrecht
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Alter Schulungsnachweis: EGAL !!!

Veröffentlicht am 30.09.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die zulässig erhobene Rüge, das Amtsgericht habe den mit Einwendungen gegen das Messverfahren begründeten Beweisantrag auf Einholung eines Sachverständigengutachtens zu Unrecht gemäß § 77 Abs. 2 ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenOLG DüsseldorfStrafrechtVerkehrsrecht
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§ 111a StPO: Zuständigkeitsverschiebung durch Anklage = Beschwerde wird Antrag auf Aufhebung

Veröffentlicht am 26.09.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auch so eine Art Klassiker - diesmal aus dem Bereich des Verkehrsstrafrechts. Kommt es zu einer vorläufigen FE-Entziehung und beschwert sich der Beschuldigte, so kommt es (falls zwischenzeitlich ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenLG ArnsbergStrafrechtVerkehrsrecht
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Qualifizierte Belehrung zeugnisverweigerungsberechtigter Zeugen: Da tut sich was !

Veröffentlicht am 20.09.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Richterliche Vernehmungen von zeugnisverweigerungsberechtigten Angehörigen sind prozessuales Standardprogramm. Aussagen sollen festgezurrt werden, damit sie hinterher (selbst wenn sie der Zeuge ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Ist der Antrag auf Beiziehung von Messunterlagen danebengegangen? Dann aber Vorsicht bei der Verfahrensrüge!

Veröffentlicht am 16.09.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Verfahrensrüge ist immer wieder schwierig. Dies gilt auch hineischtlich nicht vom Gericht beigezogener Messunterlagen pp. Die Rechtsprechung hierzu kann man etwa in meinem Buch "Fahrverbot ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenOLG DüsseldorfMessunterlagenStrafrechtVerkehrsrecht
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Überholverbotsverstoß nach Fahrerwechsel in der Überholverbotszone: "Keine grundsätzliche Erkundigungspflicht" und "Da muss das AG weiter aufklären!"

Veröffentlicht am 08.09.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein super Fall. Der Betroffene wird bei einem Überholverstoß angetroffen. Er hatte (nach Feststellung des AG) aber auch erst in der Überholverbotszone das Fahrzeug von seiner Frau übernommen: I ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenÜberholenOLG HammStrafrechtVerkehrsrecht
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Falsches Kennzeichen im Bußgeldbescheid: EGAL !!!

Veröffentlicht am 04.09.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Kommt schon mal vor: Da findet sich im Bußgeldbescheid ein falsches Kennzeichen. Der Betroffene freut sich hier oft: "Die meinen mich gar nicht wirklich!" Falsch! Natürlich ist er gemeint. Und: ... Weiterlesen

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OLG Bremen: Schön knackig zur Fahrlässigkeit bei § 24a StVG!

Veröffentlicht am 02.09.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mit der Fahrlässigkeit tun sich manche OLGe schwer, wenn es um § 24a StVG geht, also um Drogenfahrten. Das OLG Bremen hat da mal einen ganz knackigen Beschluss veröffentlicht. Man möchte fast ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenDrogenOLG BremenStrafrechtVerkehrsrecht
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Ups - Angeklagter hat im Strafverfahren zu laut "gesungen"

Veröffentlicht am 26.08.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na, da hat der Angeklagte wohl gedacht: "Wenn ich viel zugebe und meine Drogenprobleme ausführlich darstelle, dann wird die Strafsache schon glimpflich ausgehen." Klappte aber nicht, weil seine ... Weiterlesen

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