Veröffentlicht am 06.11.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine kurze aber trotzdem schöne Entscheidung zu den Darstellungsanforderungen an das tatrichterliche Urteil nach Vorfahrsverstoß: Der Senat weist darauf hin, dass zur Feststellung einer ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenOLG HammVorfahrtsverletzungStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 02.11.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Am einfachsten ist es immer, bei einer Gesamtstrafenbildung das gesamte alte Urteil in das neue Urteil einzukopieren. Das ist klar. Natürlich wird dann auch viel Überflüssiges übernommen. Was ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBGHUrteilsgründeGesamtstrafeStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 30.10.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wieviel muss man eigentlich in die Urteilsgründe an Strafzumessung schreiben? Antwort: Das was wirklich wichtig ist! Und: Nicht alles, was irgendwie auch nur am Rande von Bedeutung sein könnte: ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenStrafzumessungBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 26.10.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein schöner Fall vom OLG Schleswig. Es geht um einen qualifizierten Rotlichtverstoß, der mittels Rotlichtblitzers festgestelt wurde: Für die Feststellung des Vorliegens der Voraussetzungen des ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenRotlichtOLG SchleswigStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 22.10.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Da hat der BGH deutliche Worte gefunden. Bei einer Bewährungsentscheidung erwartet er schon, dass § 56 StGB richtig durchgeprüft wird. Eine Prüfung im "luftleeren Raum" macht er nicht mit: Das ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenStrafaussetzung zur BewährungBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 21.10.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schon seit einigen Tagen sind die Themen des kommenden Verkehrsgerichtstags online - ich will darauf nur kurz hinweisen, weil es sich einfach für ein Verkehrsblog "gehört": AK I: Europäischer ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenGoslarVGT 2015StrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 20.10.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Diese Entscheidung ist schon in der Tagespresse gelaufen, weil sie auf den ersten Blick kurios wirkt. Es geht um das Zusatzschild "Schneeflocke", dabei vor allem um die Frage: Was ist mit der ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenOLG HammSchneeflockeVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 14.10.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Was für eine Bedeutung hat eigentlich die Protokollierung einer Zeugenaussage? Damit musste sich das OLG Hamm im Rahmen eines Antrags auf Zulassung der Rechtsbeschwerde befassen: Der Umstand, ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenOLG HammProtokollStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 08.10.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder etwas aus der Rubrik "Basiswissen". Heute zum Strafzumessungsrecht. Hier reicht es nicht, im Rahmen der Sachrüge nicht mehr anbringen zu können, als die Bitte, die Strafzumessung zu ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenStrafzumessungBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 06.10.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Angeklagte wollte sich umbringen und hatte seine geliebte Frau im Auto neben sich. Sein Entschluss: Ich fahre mit hoher Geschwindigkeit gegen einen Baum um zu sterben....durch den Unfall ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenMordBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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