Veröffentlicht am 12.12.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wenn man mal den § 64 StGB liest, dann könnte man denken: Der "normale Trunkenheitsfahrer" fällt nicht darunter. Von wegen! Sogar eine Mofafahrt unter Alkohol reicht als Anlasstat aus, wie sich ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenUnterbringungOLG CelleMofaStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 10.12.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eigentlich gehört das nicht mehr zu der lockeren Reihe "Basiswissen" im Blog. Die Ausführungen des BGH zur Mittterschaft bei Deliktsserien sind aber so allgemeingültig, dass sie an dieser Stelle ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 06.12.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mannomann, ganz schön knackig. Da wird dem Angeklagten ein unerlaubtes Entfernen vom Unfallort vorgeworfen . begangen kurz vor Weihnachten 2012. Erst am 18.7.2014 wird dann die Fahrerlaubnis ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenVerfahrensdauerFahrerlaubnisentziehungLG ErfurtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 04.12.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eigentlich denkt man immer: Sachrüge ist einfach! Schnell schreiben: "In pp. lege ich gegen ...Revision ein. Gerügt wird die Verletzung materiellen Rechts." Für den Nebenkläger reicht das nicht ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenNebenklageBGHRevisionStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 02.12.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Im Blogbeitrag vom 26.11. hat "Mein Name" auf die gerade gelaufene Sendung von "Frontal 21" zur Transparenz von Geschwindigkeitsmessungen hingewiesen. Sehr interessanter Beitrag, sehr ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFrontal 21StrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 30.11.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wie schon so oft mal wieder etwas aus der "Definitionskiste" des BGH: Bedingten Tötungsvorsatz hat, wer den Eintritt des Todes als mögli-che, nicht ganz fernliegende Folge seines Handelns ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenTötungsvorsatzBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 28.11.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Vorsatz bei Geschwindigkeitsverstößen ist ein verkehrsrechtlicher Klassiker. Das OLG Stuttgart ist da wohl recht entspannt, wenn der Tatrichter Vorsatz bei erheblichen ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenVorsatzOLG StuttgartStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 18.11.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Punktereue" ist sicher eine neue Wortschöpfung, beschreibt aber ganz gut die Motivation des Verurteilten in nachfolgend dargestellter Entscheidung. Der Betroffene hatte nämlich eine (angeblich ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenPunkteOLG HammWiedereinsetzungVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 14.11.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Oftmals wird in Fahrverbotsfällen versucht, Notstandslagen darzustellen. Meistens scheitert dies (wie im nachfolgenden Fall). Die Vorschrift des § 16 OWiG ist meistens nicht gegeben, oft dann ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenNotstandIrrtumStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 08.11.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eigentlich denkt man ja: Die Problematik der Ermächtigungsgrundlage zur Videoüberwachung (oder auch zur Fertigung von Messbildern) wäre ausgelutscht. Von wegen. Das OLG Hamm hatte sich mit einer ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenProvidaGurtverstoßVerkehrsrecht
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