OLG Düsseldorf

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OLG Düsseldorf: Keine Akteneinsicht nötig in andere Messungen vom selben Tage!

Veröffentlicht am 20.08.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Tatrichter und die Bußgeldbehörden wird`s freuen - Verteidiger und Betroffene naturgemäß weniger: Mal wieder eine Akteneinsichtsentscheidung, die Akteneinsicht beschränkt! Das Amtsgericht ... Weiterlesen

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AkteneinsichtOLG DüsseldorfStrafrechtVerkehrsrecht
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Alter Schulungsnachweis: EGAL !!!

Veröffentlicht am 30.09.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die zulässig erhobene Rüge, das Amtsgericht habe den mit Einwendungen gegen das Messverfahren begründeten Beweisantrag auf Einholung eines Sachverständigengutachtens zu Unrecht gemäß § 77 Abs. 2 ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenOLG DüsseldorfStrafrechtVerkehrsrecht
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Ist der Antrag auf Beiziehung von Messunterlagen danebengegangen? Dann aber Vorsicht bei der Verfahrensrüge!

Veröffentlicht am 16.09.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Verfahrensrüge ist immer wieder schwierig. Dies gilt auch hineischtlich nicht vom Gericht beigezogener Messunterlagen pp. Die Rechtsprechung hierzu kann man etwa in meinem Buch "Fahrverbot ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenOLG DüsseldorfMessunterlagenStrafrechtVerkehrsrecht
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Handytelefonat des Fahrlehrers: Keine OWi!

Veröffentlicht am 22.12.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Fahrlehrer ist Fahrzeugführer und zwar kraft Gesetzes. Darf er also auch kein Handy nutzen? Das OLG Düsseldorf hat da eine interessante Lösung gefunden. Pauschal: "Nach StVG ist der ... Weiterlesen

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HandyOLG DüsseldorfFahrlehrerStrafrechtVerkehrsrecht
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OLG regt an, dass die StA einen Verwerfungsantrag stellt: Keine Befangenheit!

Veröffentlicht am 27.02.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Revisionsverwerfung durch Beschluss (i.d.R. durch Formularbeschlüsse) ist gängige Praxis. Erforderlich ist nach § 349 Abs. 2 StPO ein Verwerfungsantrag der GStA. Das OLG Düsseldorf hatte ... Weiterlesen

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OLG DüsseldorfVerwerfungBefangenheitStrafrechtVerkehrsrecht
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Rote Kennzeichen - Fahrten außerhalb des Kennzeichenzwecks sind nur OWis

Veröffentlicht am 27.09.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Fast schon ein Klassiker: Rote Kennzeichen werden für andere Zwecke als vorgesehen verwendet. Ist das eine Straftat oder nur eine OWi? Nach den tatrichterlichen Feststellungen befuhr der ... Weiterlesen

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Lesetipp: Die Vorworte des 6. Strafsenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf

Veröffentlicht am 30.05.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein toller Beitrag von Jochen Thielmann, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht findet sich gerade in der hrrs 2011, 189 : Im Spannungsfeld zwischen Strafrichtern und (zu?) aktiver ... Weiterlesen

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OLG DüsseldorfHRRSThielmannBreidlingStrafrechtVerkehrsrecht
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Eigentlich klar: Kein Fahrverbot "von einem halben Monat"!

Veröffentlicht am 10.01.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich fänd`s ja gut, wenn man flexibler mit dem Fahrverbot verfahren könnte, das Gesetz lässt es aber nicht zu, vgl. OLG Düsseldorf: Beschluss vom 27.12.2010 - IV-3 RBs 210/10, 3 RBs 210/10 = ... Weiterlesen

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FahrverbotOLG DüsseldorfVerkehrsrecht
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"Für lau": OLG Düsseldorf zu Umsatzsteuer bei Unfallreparatur

Veröffentlicht am 28.08.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einmal mehr möchte ich hinweisen auf eine Besprechung von Ottheinz Kääb aus dem beck-fachdienst Straßenverkehrsrecht - FD-StrVR 2010, 307140. Es geht um OLG Düsseldorf, Urteil vom 23.03.2010 - 1 ... Weiterlesen

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SchadensersatzOLG DüsseldorfUmsatzsteuerUnfallOttheinz KääbVerkehrsrecht
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OLG Düsseldorf: Doch kein Problem mit ViBrAM

Veröffentlicht am 31.03.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Irgendwie ist die Verwertbarkeit der Messvideos noch immer ein Dauerbrenner. Während vor kurzem noch ein Senat des OLG Düsseldorf ein Verwertungsverbot für eine Videobrückenabstandsmessung mit ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenOLG DüsseldorfAbstandsmessungVerwertungsverbotViBrAMVideobrückenmessungVerkehrsrecht
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