Ordnungswidrigkeiten

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Mo.-Sa., 7-18 h ist nicht Christi Himmelfahrt

Veröffentlicht am 22.08.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder einmal ein Fall aus dem Leben: Da ist an einer Schule ein Geschwindigkeitsbegrenzungsschild mit Zusatz "Mo.-Sa., 7-18 h" angebracht - und dann findet an Christi Himmelfahrt eine ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenAG WuppertalStrafrechtVerkehrsrecht
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Elektronische Aktenführung: Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht macht Druck

Veröffentlicht am 13.08.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vielleicht ist die elektronische Akte "das neue große Thema" in OWi-Sachen. Die elektronische Aktenführung ist in §§ 110a ff OWiG geregelt. Diese Vorschriften sind meist gar nicht bekannt. ... Weiterlesen

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Ordnungswidrigkeitenelektronische AkteElsnerStrafrechtVerkehrsrecht
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Fehlgeschlagener Versuch bei gefährlicher KV (anlässlich eines gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr)?

Veröffentlicht am 08.08.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Da lag das Landgericht m.E. doch gar nicht so falsch, oder? Der Angeklagte wollte sein Opfer umfahren - das klappte aber nicht. Schließlich gab er (offensichtlich notgedrungen) auf. Dem BGH ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBGHGefährlicher EingriffStrafrechtVerkehrsrecht
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16 Monate zwischen Tat und Urteil: Kein Absehen vom Fahrverbot nach § 44 StGB

Veröffentlicht am 02.08.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

So bei etwa zwei Jahren liegt die "fahrverbotsfeindliche Verfahrensdauer". Gemeint ist damit die Zeit zwischen Tat und letzter tatrichterlicher Entscheidung deren Verstreichen die ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenKGFahrverbotStrafrechtVerkehrsrecht
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16 Monate zwischen Tat und Urteil: Kein Absehen vom Fahrverbot nach § 44 StGB

Veröffentlicht am 02.08.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

So bei etwa zwei Jahren liegt die "fahrverbotsfeindliche Verfahrensdauer". Gemeint ist damit die Zeit zwischen Tat und letzter tatrichterlicher Entscheidung deren Verstreichen die ... Weiterlesen

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Einspruchsverwerfung im OWi-Recht bei erschienenem Verteidiger ist europarechtlich ok!

Veröffentlicht am 30.07.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ganz klar, das OWi-Recht war schon immer der StPO überlegen...jedenfalls an dieser Stelle. Letztere hatte mit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte vom 8. November 2012 ( ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenEinspruchsverwerfungStrafrechtVerkehrsrecht
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I C H B I N S C H U L D!

Veröffentlicht am 24.07.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Ich bin schuld" - was bedeutet das eigentlich für eine nachfolgende Schadensabwicklung? Damit hat sich das LG Hamburg sich vor Kurzem befasst. Jedenfalls kann man daraus kein Zugestehen einer ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenSchuldVerkehrsrecht
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Nachträgliche Einheitsjugendstrafe: Was muss aus der einbezogenen Entscheidung ins Urteil?

Veröffentlicht am 22.07.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Einheitsjugendstrafe ist natürlich eine jugendrichterliche Standardsituation. Üblicherweise werden die einzubeziehenden Urteile in der HV komplett verlesen und dann bei Urteilsabfassung ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenEinheitsjugendstrafeStrafrechtVerkehrsrecht
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OWi-Protokollurteil ist bei Rechtsbeschwerde immer in der gesetzlichen Frist nachzubegründen!

Veröffentlicht am 14.07.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Dumm gelaufen. Da hatte das AG ein sogenanntes Protokollurteil der StA zugestellt, so dass eigentlich keine Gründe vorhanden sind - trotzdem muss das Urteil im Falle der Rechtsbeschwerde ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenUrteilNachbegründungProtokollurteilStrafrechtVerkehrsrecht
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Drive Now - Carsharingangebot und Täteridentifizierung im OWi-Recht

Veröffentlicht am 06.07.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Möglichkeit einer zuverlässigen Täteridentifizierung kann bei Carsharing an seine Grenzen gelangen. Eine OLG-Entscheidung hierzu kannte ich bislang auch noch nicht. Jetzt hat das KG in ... Weiterlesen

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