Ordnungswidrigkeiten

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Trunkenheitsfahrt mit Fahrrad: Einstellung des Strafverfahrens - trotzdem Fahreignungsgutachten!

Veröffentlicht am 04.07.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na, da hat der Radfahrer sich sicher erst gefreut. Das Strafverfahren gegen ihn war gem. § 153a StPO eingestellt worden. Im verwaltungsgerichtlichen Verfahren nutze ihm das nichts: Für die ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenVGH MünchenStrafrechtVerkehrsrecht
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Verteidigerfehler: Revision zu schlapp begründet!

Veröffentlicht am 28.06.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na, die Verfahrensrüge ist ja tatsächlich die hohe Kunst des Revisionsrechts. Die Sachrüge aber müsste man schon mit einem einfachen Formularbuch hinbekommen. Klappte aber trotzdem nicht: Zwar ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBGHSachrügeVerfahrensrügeStrafrechtVerkehrsrecht
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.... ooooch wie süß!

Veröffentlicht am 14.06.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein Leser hat mich auf die " historische Abteilung " bei www.radarfalle.de aufmerksam gemacht. Irgendwie süß, die alten Messgeräte, die man da so sehen kann. Bei derartigen Bildern fragt man ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenRadarfalleGeschwindigkeitsmessgeräteHistorieGeschichteVerkehrsrecht
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OLG Bamberg: Auch Fahrverbotsdauer eines längeren Regelfahrverbots ist indiziert...

Veröffentlicht am 10.06.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die hohen Voraussetzungen an das Absehen von einem Regelfahrverbot sind schon häufig Thema im Blog gewesen. "Schuld" daran ist die Indizwirkung des BKat. Diese Indizwirkung erfasst aber nicht ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotsdauerStrafrechtVerkehrsrecht
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Die Blutprobe aus dem Krankenhaus: Verwertbar!

Veröffentlicht am 04.06.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Darf eine im Krankenhaus aus medizinischen Gründen entnommene Blutprobe auch gerichtlich verwendet werden? Aus strafrechtlicher Sicht lief dieses Thema meiner Erinnerung nach schon einmal im ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBlutprobeVerkehrsrecht
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Hey - bitte nicht ins Auto erbrechen!

Veröffentlicht am 02.06.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Was macht ein Taxifahrer, wenn dem Fahrgast schlecht ist? Eine Möglichkeit ist sicher: Vollgas geben. Helfen tut das sicher nicht so recht. Und: Eine Notstandsrechtfertigung kommt auf seiten des ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenNotstandOLG BambergStrafrechtVerkehrsrecht
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Niedrigere Promillegrenze für Radfahrer?

Veröffentlicht am 01.06.2014 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Während die Führer eines Kraftfahrzeugs ab einem Grenzwert von 1,1 Promille als "absolut fahruntüchtig" (der Beweis des Gegenteils ist ausgeschlossen) gelten, kommen Radfahrer wegen der durch ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenRadfahrerabsolute FahruntüchtigkeitUDVUnfallforschung der VersichererFahrradfahrerVerkehrsstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Trunkenheitsfahrt....mal aus versicherungsrechtlicher Sicht!

Veröffentlicht am 24.05.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Trunkenheitsfahrt ist ja regelmäßig Thema im Blog, also fast schon ein Klassiker hier. Aus versicherungsrechtlicher Sicht hatte ich das Thema bislang allerdings wohl noch nie. Hier die ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenTrunkenheitsfahrtStrafrechtVerkehrsrecht
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Uneinsichtig = Strafschärfung?

Veröffentlicht am 16.05.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In die Strafzumessungserwägungen rutschen leicht einmal etwas ungünstige Formulierungen hinein, die dann richtigerweise zu erfolgreichen Revisionen führen. So etwa hier: Der Strafausspruch hält ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenStrafzumessungBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Bewährungswiderruf trotz neuer Bewährungsstrafe

Veröffentlicht am 30.04.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

§ 56f StGB verhält sich über den Bewährungswiderruf. Hier ging es um § 56 f Abs. 1 Nr. 1 StGB: (1) Das Gericht widerruft die Strafaussetzung, wenn die verurteilte Person 1. in der Bewährungszeit ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenWiderrufOLG HammStrafrechtVerkehrsrecht
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