Strafrecht

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BGH: Strafzumessung nicht übertreiben! (Basiswissen)

Veröffentlicht am 30.10.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wieviel muss man eigentlich in die Urteilsgründe an Strafzumessung schreiben? Antwort: Das was wirklich wichtig ist! Und: Nicht alles, was irgendwie auch nur am Rande von Bedeutung sein könnte: ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenStrafzumessungBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Kein Handy-Verstoß bei Start-Stopp-Funktion

Veröffentlicht am 29.10.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Start-Stopp-Funktion war noch nicht Gegenstand der Rechtsprechung. Ich meine, dass in der Vergangenheit die Problematik im Blog von Bloglesern aber schon einmal aufgeworfen wurde. Das OLG ... Weiterlesen

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HandyStrafrechtVerkehrsrecht
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Überfallener 77jähriger erschießt einen flüchtenden Angreifer - Totschlag?

Veröffentlicht am 28.10.2014 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

An prominenten und weniger prominenten Fällen zeigt sich, dass die Praxis des Notwehrrechts immer wieder gravierende Entscheidungsunsicherheiten birgt, insbesondere wenn Irrtum und/oder Exzess ... Weiterlesen

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TotschlagNotwehrSchusswaffeNotwehrexzessPutativnotwehrErlaubnistatbestandsirrtumRaubüberfallKriminologieMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Erfolgreiche Einlassung nach Unfallflucht: "Fluchtimpuls und verletzte Fingerkuppe"

Veröffentlicht am 28.10.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wenn man denkt, zur Unfallflucht wäre eigentlich schon alles entschieden, dann ist das ein Irrtum. Der BGH hatte sich mit einem Fall zu befassen, in dem der Betroffene aufgrund eines ... Weiterlesen

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Qualifizierter Rotlichtverstoß bei Rotlichtkameras: Diese Feststellungen sind notwendig!

Veröffentlicht am 26.10.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein schöner Fall vom OLG Schleswig. Es geht um einen qualifizierten Rotlichtverstoß, der mittels Rotlichtblitzers festgestelt wurde: Für die Feststellung des Vorliegens der Voraussetzungen des ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenRotlichtOLG SchleswigStrafrechtVerkehrsrecht
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Immer wieder: Unterbringung nach § 64 StGB wird übersehen!

Veröffentlicht am 24.10.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Erfolgreiche Revisionen aufgrund fehlender Prüfung des § 64 StGB sind schon mehrfach im Blog gelaufen. Jetzt gibt es hierzu wieder einmal eine Entscheidung des 3. Strafsenats des OLG Hamm, die ... Weiterlesen

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UnterbringungStrafrechtVerkehrsrecht
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Prüfung im "luftleeren Raum": Keine Bewährung

Veröffentlicht am 22.10.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Da hat der BGH deutliche Worte gefunden. Bei einer Bewährungsentscheidung erwartet er schon, dass § 56 StGB richtig durchgeprüft wird. Eine Prüfung im "luftleeren Raum" macht er nicht mit: Das ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenStrafaussetzung zur BewährungBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Der Fall Pistorius und die deutsche Strafrechtsdogmatik

Veröffentlicht am 21.10.2014 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Die heute gegen Oscar Pistorius verhängte fünfjährige Haftstrafe wegen fahrlässiger Tötung – in der Mitte zwischen den von der Anklage geforderten zehn Jahren und dem von der Verteidigung für ... Weiterlesen

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StrafmaßOscar Pistoriusaberratio ictuserror in personaLüderssenMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Verkehrsgerichtstag 2015: Die Themen!

Veröffentlicht am 21.10.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schon seit einigen Tagen sind die Themen des kommenden Verkehrsgerichtstags online - ich will darauf nur kurz hinweisen, weil es sich einfach für ein Verkehrsblog "gehört": AK I: Europäischer ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenGoslarVGT 2015StrafrechtVerkehrsrecht
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Bundeskabinett verabschiedet 28. Betäubungsmitteländerungsverordnung (BtMÄndVO)

Veröffentlicht am 19.10.2014 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Bundeskabinett hat am 15.10.2014 die 28. BtMÄndVO verabschiedet. Das berichtet die Pharmazeutische Zeitung online: http://www.pharmazeutische-zeitung.de/index.php?id=54647 . Mit der 28. ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtLegal Highs28. Betäubungsmitteländerungsverordnung28. BtMÄndVONebenstrafrechtStrafrecht
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