Meine Kommentare
Prof. Dr. Christian Alexander kommentiert am Permanenter Link
Liebe(r) Gast,
Sie haben ganz recht: In beiden Fällen vereinbaren die Parteien etwas (= einigen sich also im Kaufvertrag). Der Unterschied ist folgender:
- § 434 I 1 BGB: Die Parteien legen konkret fest, wie die Kaufsache selbst beschaffen sein soll; z. B. Kauf eines Pkw VW Golf, Farbe blau metallic, Automatikgetriebe, 120 PS usw.
- § 434 I 2 Nr. 1 BGB: Die Parteien vereinbaren nicht eine konkrete Beschaffenheit, legen aber fest, wie die Kaufsache verwendet werden soll. Daraus kann man dann Schlussfolgerungen zur Beschaffenheit ziehen; z. B. der Käufer ist Förster und erwirbt beim Verkäufer ein Fahrzeug, dass sich für den Einsatz im Wald und unwegsamen Gelände eignet. Hier weiß man, dass das Fahrzeug jedenfalls "geländegängig" und robust sein muss.
Beste Grüße, Chr. Alexander
Prof. Dr. Christian Alexander kommentiert am Permanenter Link
Liebe(r) Gast,
zu Ihren Fragen:
1. Zur Vorratsschuld
Eine Vorratsschuld liegt nach Umständen nahe, setzt aber voraus, dass sich die Parteien entsprechend geeinigt haben. Hier gibt der Sachverhalt aber den Hinweis, dass noch Kühlschränke vom Hersteller beschaffbar sind. Dies deutet darauf hin, dass die Nachlieferung (noch) nicht unmöglich ist.
2. Zum Vertretenmüssen (§ 280 I 2 BGB)
Es wird sehr häufig der Fall vorliegen, dass der Verkäufer den Mangel auch "beim besten Willen" nicht erkennen konnte. Gleichwohl wird das Vertretenmüssen vermutet. Der Sachverhalt müsste also nähere Hinweise zu Entlastungsmöglichkeiten geben, die V dann vorbringen könnte. Letztlich steht V aber nicht schutzlos, da er sich gegen den Hersteller wenden könnte. Allerdings findet dann § 377 HGB Anwendung. Dann spielt auch die Frage eine Rolle, ob V den Mangel hätte erkennen können.
Beste Grüße, Chr. Alexander
Prof. Dr. Christian Alexander kommentiert am Permanenter Link
Das wäre bei entsprechender Begründung sicher gut vertretbar.
Prof. Dr. Christian Alexander kommentiert am Permanenter Link
Lieber Herr Kirchner,
vielen Dank. Zur Vorbereitung auf die Zwischenprüfung, aber auch auf spätere Prüfungen kann man gar nicht genug Übungsfälle lösen. Gerade am Anfang ist es nach meiner Erfahrung sehr sinnvoll, zunächst die "Grundstrukturen" der Falllösungstechnik zu erarbeiten. Später kann man dann an schwierigen Fällen die Arbeitstechnik immer weiter "verfeinern".
Viel Erfolg und beste Grüße, Chr. Alexander
Prof. Dr. Christian Alexander kommentiert am Permanenter Link
Lieber Herr Kirchner,
mit absoluten Zahlenwerten wäre ich vorsichtig. In der Literatur wird eine ganze Bandbreite diskutiert, angefangen von einer Unverhältnismäßigkeit ab 100 %, teilweise wird die Grenze bei 130 % gezogen oder sogar erst bei 200 %. Für die Fallbearbeitung würde ich es als sinnvoll ansehen, bei der von Ihnen vorgeschlagenen Grenze jedenfalls das Problem der absoluten Unverhältnismäßigkeit zu diskutieren. § 439 BGB erlaubt ja eine flexible Handhabung und eine Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls.
Daher: Die 130 % sind allenfalls eine "Faustformel".
Beste Grüße, Chr. Alexander
Prof. Dr. Christian Alexander kommentiert am Permanenter Link
Liebe JuS-Community,
die nächsten zwei Stunden stehe ich für Fragen/Anmerkungen zur Verfügung. Die Klausur ist vom Schwierigkeitsgrad als leicht einzuordnen und dient in erster Linie dem Erlernen der Technik der gutachterlichen Lösung von Fällen im Zivilrecht.
Beste Grüße
Chr. Alexander
