Veröffentlicht am 29.08.2017 von Paetrick SakowskiBild von Paetrick Sakowski

Die Behauptung, das eigene Unternehmen sei "führend", "die Nr.1" oder "der größte Anbieter Deutschlands", ist schnell aufgestellt. Lässt sie sich nicht nachweisen, kann eine Abmahnung bald ... Weiterlesen

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Wettbewerbsrecht
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Veröffentlicht am 21.08.2017 von Michael ElseBild von Michael.Else

Wie darf ein "Champagner-Sorbet" zulässig bezeichnet werden, wenn tatsächlich Champagner zu seiner Herstellung verwendet worden ist? Aktuell befasst sich hierzu der EuGH (Az. C-393/16) mit einem Vorlagebeschluss des BGH (Az. I ZR 268/14). Im Kern geht es um die Frage, ob bei der Bezeichnung eines Produkts auch die (teilweise) Nutzung der Bezeichnung einer geschützten Herkunftsangabe zulässig ist, wenn das geschützte Erzeugnis bei der Herstellung des Produkts verwendet worden ist. Für Herkunftsangaben des Weinsektors gibt es hierfür bisher keine Regelungen, eine Grunsatzentscheidung wird erwartet.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 07.06.2017 von Paetrick SakowskiBild von Paetrick Sakowski

"Informationen über Lebensmittel dürfen nicht irreführend sein", mit diesem schlichten Einführungssatz beginnt Art.7 Abs.1 der Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV). Das Verbot soll ... Weiterlesen

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Wettbewerbsrecht
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Veröffentlicht am 23.05.2017 von Paetrick SakowskiBild von Paetrick Sakowski

Unerwünschte Werbung muss grundsätzlich niemand dulden, weder auf elektronischem noch auf analogem Weg. Im Detail bestehen aber für die Abwehransprüche des Betroffenen Unterschiede, je nachdem, ... Weiterlesen

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Wettbewerbsrecht
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Veröffentlicht am 08.05.2017 von Paetrick SakowskiBild von Paetrick Sakowski

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat im Jahr 2016 geurteilt, die deutschen Regelungen zur Arzneipreisbindung seien mit Unionsrecht nicht vereinbar, soweit sie sich auf ausländische ... Weiterlesen

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Wettbewerbsrecht
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Veröffentlicht am 02.05.2017 von Paetrick SakowskiBild von Paetrick Sakowski

Das Internet schafft transparentere Märkte. Damit Kunden nicht sämtliche Seiten einzelner Anbieter der von ihnen gewünschten Waren oder Dienstleistungen umständlich selbst durchforsten müssen, ... Weiterlesen

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Wettbewerbsrecht
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Veröffentlicht am 27.03.2017 von Paetrick SakowskiBild von Paetrick Sakowski

An die Wirksamkeit und Beweisbarkeit einer Einwilligung in die Zusendung von Werbeemails stellen Gesetz und Rechtsprechung strenge Anforderungen. In der Praxis hat sich das sog. Double Opt In ... Weiterlesen

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Wettbewerbsrecht
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Veröffentlicht am 13.03.2017 von Paetrick SakowskiBild von Paetrick Sakowski

Der BGH hat in einem für die Spieleindustrie bedeutendem Verfahren den gewerblichen Vertrieb von Botsoftware wegen unlauterer Behinderung als wettbewerbswidrig eingestuft. Das Geschäftsmodell ... Weiterlesen

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