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Identifizierung anhand des Messfotos: Gutes Foto reicht - SV-Gutachten ist dann schön, aber nicht nötig!

Veröffentlicht am 30.12.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder "Täteridentifizierung". Da werden gerne Sachverständigengutachten seitens der Verteidigung beantragt. Diese sind aber dann nicht nötig, wenn es sich um ein gutes Foto handelt, das ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenKGStrafrechtVerkehrsrecht
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Unternehmensmitbestimmung – Kammergericht ruft EuGH an

Veröffentlicht am 02.11.2015 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Eine der derzeit brisantesten Fragen des Rechts der Unternehmensmitbestimmung liegt seit kurzem dem EuGH zur Vorabentscheidung vor. Davon betroffen ist eine Vielzahl grenzüberschreitend tätiger ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKGEuGHMitbestimmungVorlage
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Unfallflucht: Vorsatz muss sich nicht nur auf den Zusammenstoß erstrecken, sondern auch auf den Schaden!

Veröffentlicht am 24.10.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Urteilsdarstellungen bei Verurteilungen nach § 142 StGB geraten gerne zu ungenau, wenn es um die subjektive Tatseite geht. Hier muss natürlich alles was den objektiven Tatbestand angeht auch ... Weiterlesen

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KGUnerlaubtes Entfernen vom UnfallortVorsatzStrafrechtVerkehrsrecht
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Urteilsanalyse "für lau": Fahrverbot auch für bundesweit eingesetzten Außendienstmitarbeiter

Veröffentlicht am 26.08.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur ein kurzer Hinweis: Eine bereits etwas zurückliegende Entscheidung des Kammergerichts (KG, Beschluss vom 08.10.2014 - 3 Ws (B) 488/14 – 162 Ss 135/14, BeckRS 2015, 03026) findet sich in den ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenKGFahrverbotStrafrechtVerkehrsrecht
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Bordsteinabsenkung auf etwa 20 m Länge: Kein Parkverbot?

Veröffentlicht am 02.08.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Doch! In § 12 Abs. 3 Nr. 5 StVO heißt es: (3) Das Parken ist unzulässig 1. vor und hinter Kreuzungen und Einmündungen bis zu je 5 m von den Schnittpunkten der Fahrbahnkanten, 2. wenn es die ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenKGParkverbotStrafrechtVerkehrsrecht
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Mal wieder: Keine Verweisung in den Urteilsgründen auf Video

Veröffentlicht am 16.10.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Es wäre so schön: Man hat ein Tatvideo bei der Akte und verweist darauf. Früher war streitig ob das möglich ist nach § 267 Abs. 1 S. 3 StPO. Mittlerweile ist klar: Das machen der BGH und die ... Weiterlesen

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KGVideoStrafrechtVerkehrsrecht
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Kommanditistenhaftung auch gegenüber Mitgesellschaftern

Veröffentlicht am 24.09.2014 von Dr. Philippe RollinBild von Philippe.Rollin

Einem Darlehensgeber stehen aus einem Darlehensvertrag Forderungen gegen eine KG zu. Diese Forderungen macht der Darlehensgeber (=Kläger) nicht gegen die KG geltend, sondern gegen einen ... Weiterlesen

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KGHandels- und GesellschaftsrechtKommanditistenhaftung
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16 Monate zwischen Tat und Urteil: Kein Absehen vom Fahrverbot nach § 44 StGB

Veröffentlicht am 02.08.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

So bei etwa zwei Jahren liegt die "fahrverbotsfeindliche Verfahrensdauer". Gemeint ist damit die Zeit zwischen Tat und letzter tatrichterlicher Entscheidung deren Verstreichen die ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenKGFahrverbotStrafrechtVerkehrsrecht
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16 Monate zwischen Tat und Urteil: Kein Absehen vom Fahrverbot nach § 44 StGB

Veröffentlicht am 02.08.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

So bei etwa zwei Jahren liegt die "fahrverbotsfeindliche Verfahrensdauer". Gemeint ist damit die Zeit zwischen Tat und letzter tatrichterlicher Entscheidung deren Verstreichen die ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenKGFahrverbotStrafrechtVerkehrsrecht
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Ist dem Gericht schon vor dem Termin klar, wer der Täter ist? Dann muss es auch entbinden!

Veröffentlicht am 28.12.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Entscheidung über die Entbindung von der gesetzlich vorgesehenen Pflicht zum persönlichen erscheinen in OWi-Sachen ist immer wieder problematisch. Hier etwa ein Fall, bei dem das AG nicht ... Weiterlesen

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KGStrafrechtVerkehrsrecht
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