Veröffentlicht am 17.06.2013 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das BAG bestätigt seine neue Linie zum Urlaubsrecht. Beim Tod des Arbeitnehmers erwerben seine Erben keinen Anspruch auf Urlaubsabgeltung (§ 7 Abs. 4 BUrlG). Endet das Arbeitsverhältnis durch ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKrankheitUrlaubUrlaubsabgeltungTod
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Veröffentlicht am 10.11.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Wie steht es um Urlaubsansprüche solcher Arbeitnehmer, die sich über eine längere Zeit in sog. „Kurzarbeit Null“ befinden? Vor dem Hintergrund der grundlegenden Entscheidungen des EuGH zum ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtEuGHUrlaubKurzarbeitHeimann
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Veröffentlicht am 31.10.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der Kläger wendet sich gegen die Kündigung seines Arbeitsverhältnisses. Er wollte für den Zeitraum vom 21.08. bis 04.09.2011 Urlaub nehmen, was die beklagte Arbeitgeberin wiederholt aus ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtAbmahnungKündigungUrlaubErkrankung
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Veröffentlicht am 03.10.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Seit der Neuordnung des Verfahrens der nachträglichen Klagezulassung (§ 5 Abs. 4 KSchG) im Jahre 2008 hatte das BAG bislang kaum die Gelegenheit, sich zu Einzelheiten des Verfahrens und den ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungnachträgliche KlagezulassungKlagefristUrlaub
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Veröffentlicht am 07.08.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Ein Arbeitnehmer hat auch für diejenige Zeit Anspruch auf Erholungsurlaub, in der sein Arbeitsverhältnis (zB wegen des Bezugs einer befristeten Erwerbsminderungsrente) ruht. Allerdings verfällt ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKrankheitUrlaubUrlaubsabgeltungErwerbsminderungruhendes Arbeitsverhältnis
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Veröffentlicht am 08.07.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich auch nicht. Das AG hatte vom Fahrverbot abgesehen. Dem OLG reichten die amtsgerichtlichen Erwägungen nicht aus. Kurios, was man zum Urlaub des Betroffenen in der Entscheidung findet: ... Weiterlesen

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UrlaubFahrverbotOLG HammStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 24.05.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das BAG hat sich in einer Entscheidung vom 22.5.2012 (22. Mai 2012 - 9 AZR 575/10, derzeit nur als Pressemitteilung) mit den Folgen der neueren Rechtsprechung des EuGH zum Urlaubsanspruch ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtEuGHTVöDKrankheitUrlaubVerfallBAGSchultz-Hoff
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Veröffentlicht am 07.05.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der EuGH hat seine folgenreiche Rechtsprechung zum Urlaubsrecht weiter ausgebaut und die EU-Vorgaben jetzt auch auf Beamte erstreckt ( EuGH 3.5.2012, C-337/10 „Neidel“ ). Der Kläger des ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtEuGHUrlaubBeamteNeidel
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Veröffentlicht am 12.04.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Seit dem Urteil des EuGH in Sachen KHS/Schulte (vom 22.11.2011, C-214/10, NZA 2011, 1333) ist u.a. umstritten, ob Urlaubsansprüche langfristig erkrankter Arbeitnehmer "automatisch" nach 15 ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtEuGHKrankheitUrlaubUrlaubsabgeltung
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Veröffentlicht am 04.04.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Mit Urteil vom 22.03.2012 (16 Sa 1176/09) hat das LAG Hamm den Rechtsstreit um die Übertragbarkeit des Urlaubsanspruchs bei lang andauernder Arbeitsunfähigkeit entschieden. Vorausgegangen war ... Weiterlesen

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