Veröffentlicht am 16.06.2014 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Am 29.1.2014 hatte ich berichtet, dass der 2. Strafsenat des BGH bei den anderen Strafsenaten anfragen wird, ob sie sich seiner Rechtsauffassung anschließen, wonach die Gerichte rechtlich ... Weiterlesen

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AnalogieverbotUngleichartigen WahlfeststellungGesetzlichkeitsprinzipnullum crimen sine legenulla poena sine legeMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 09.11.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Immer wieder Handy! In der NJW Nr. 46 ist einmal mehr eine Entscheidung hierzu zu finden ( OLG Stuttgart NJW 2008, 3369 ). Der Betroffene hatte das Handy in der Freisprecheinrichtung und hielt ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenHandyAnalogieverbotBluetoothHeadsetMobiltelefonVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 05.11.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Lange war steitig, ob sogenanntes unvorsätzliches Entfernen vom Unfallort einem erlaubten Entfernen gleichzustellen ist und somit der sich entfernende Fahrer im Nachhinein Vorstellungs- und ... Weiterlesen

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BVerfGAnalogieverbotWiederaufnahmeUnfallfluchtVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 24.10.2008 von Prof. Dr. Heinrich Amadeus WolffBild von HeinrichAmadeusWolff

Eine Begegnung mit Abgrund muss es für all diejenigen gewesen sein, die zur Beurteilung einer "einverständlichen Tötung" nach vorausgehender Penisamputation berufen waren; zum Sacherhalt (s. ... Weiterlesen

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AnalogieverbotTötung mit EinverständnisStaatsrechtMaterielles StrafrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 18.09.2008 von Prof. Dr. Heinrich Amadeus WolffBild von HeinrichAmadeusWolff

Die 2. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat am 01.09.2008 (2 BvR 2238/07) entschieden, dass das strafrechtliches Analogieverbot aus Art. 103 Abs. 2 GG verletzt ist , wenn ... Weiterlesen

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AnalogieverbotArt. 103 Abs. 2 GGWaffeWiderstand gegen VollstreckungsbeamteStaatsrechtMaterielles StrafrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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