Tagessatzhöhe

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Tagessatzhöhe bei Naturalunterhalt für Ehegatten

Veröffentlicht am 10.04.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Meistens gehen Gerichte bei Bestimmung der Tagessatzhöhe nicht knauserig vor, sondern berücksichtigen Verpflichtungen des Angeklagten eher großzügig. Hier war es aber anders: Ist der Ehepartner ... Weiterlesen

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TagessatzhöheStrafrechtVerkehrsrecht
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OLG Köln: Zurückverweisung nur wegen der Tagessatzhöhe von bisher 5 Euro

Veröffentlicht am 20.02.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Da wird ein Angeklagter verurteilt und bekommt eine Geldstrafe mit Tagessätzen zu je 5 Euro. Manch einer denkt sicher: Damit war der Tatrichter auf der sicheren Seite. Jedenfalls hat er den ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenTagessatzhöheStrafrechtVerkehrsrecht
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OLG Hamm: Tagessätze bei Einkommen nahe am Existenzminimum

Veröffentlicht am 06.04.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eigentlich eine Entscheidung aus dem BtM-Recht. Sie macht aber auf die Problematik der Zumessung der Tagessatzhöhe aufmerksam. Bei Geringverdienern kann sich das Tagessatzsystem bekanntlich ... Weiterlesen

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TagessatzhöheOLG HammStrafrechtVerkehrsrecht
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Bundesregierung will Höchstsatz bei Geldstrafen auf 20.000 € täglich anheben

Veröffentlicht am 22.01.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Bei Geldstrafen will die Bundesregierung den Höchstsatz pro Tag von 5.000 € auf 20.000 € anheben (Gesetzentwurf BT-Drs. 16/11606 ). Der bisherige Höchstsatz werde der zwischenzeitlichen ... Weiterlesen

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GeldstrafeTagessatzhöheMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Künftig höhere Geldstrafen für Spitzenverdiener

Veröffentlicht am 27.10.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Was bereits im März im Blog schon angesprochen wurde, hat nun das Bundeskabinett beschlossen: den Entwurf eines Gesetzes zur Anhebung der Höchstgrenze eines Tagessatzes bei Geldstrafen . Um der ... Weiterlesen

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HöchstgrenzeGeldstrafeTagessatzhöheSpitzenverdienerMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Richterbund für nach oben unbegrenzte Tagessatzhöhen bei Geldstrafen

Veröffentlicht am 07.08.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Der Deutsche Richterbund (DRB) hat sich dafür ausgesprochen, bei Geldstrafen Tagessätze in unbegrenzter Höhe zuzulassen. Er nimmt damit Stellung zu einem Gesetzentwurf, nach dem die Höchstgrenze ... Weiterlesen

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GeldstrafeTagessatzhöheVermögensstrafeStrafrecht
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Geplante Erhöhung der Geldstrafe für Reiche - ein Systembruch?

Veröffentlicht am 07.03.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Geldstrafe droht das Strafrecht grundsätzlich nur wahlweise neben der Freiheitsstrafe an (Ausnahmevorbehalt in Art. 10 Abs. 2 EGStGB). Zudem verdrängt sie die kurzfristige Freiheitsstrafe gemäß ... Weiterlesen

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GeldstrafePrinzip der BelastungsgleichheitTagessatzhöheTagessatzsystemMaterielles StrafrechtStrafrecht
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