Veröffentlicht am 28.06.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Interessante Frage, die sicher nicht jeder im Jugendstrafrecht tätige Jurist beantworten kann: Wie ist mit erledigten Strafen zu verfahren, wenn es um die Einheitsjugendstrafe geht und die ... Weiterlesen

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ErledigungBGHJGGEinheitsjugendstrafeStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 23.05.2011 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Dis Diskussion, ob die Bildung von Altersgruppen im Rahmen der Sozialauswahl bei betriebsbedingten Kündigungen gegen das Verbot der Altersdiskriminierung verstößt, hat eine neue Wendung genommen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtEuGHErledigungAltersgruppenArbeitsgericht Siegburg
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Veröffentlicht am 10.05.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

hatte der Geschädigte im Falle des OLG Koblenz: Beschluss vom 20.04.2011 - 12 W 195/11 = BeckRS 2011, 09722. Offenbar ging dem Kläger die Sachbearbeitung bei der Haftpflichtversicherung des ... Weiterlesen

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SchadensersatzErledigungHaftpflichtversicherungVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 22.03.2011 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Vor kurzem ist an dieser Stelle über ein Vorabentscheidungsersuchen des Siebten Senats des BAG zur Vereinbarkeit der sog. Haushaltsbefristung gem. § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 7 TzBfG mit EU-Recht ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtEuGHVorabentscheidungErledigungBAGHaushaltsbefristung
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Veröffentlicht am 27.03.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das OLG Köln hat sich im Beschluss vom 25.01.2010 – 17 W 8/10 -mit der Frage befassen müssen, ob eine Einigungsgebühr in einem Rechtsstreit bereits dann entsteht, wenn sich die Parteien nur in ... Weiterlesen

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EinigungsgebührErledigungKostenentscheidungVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 24.11.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

so könnte das Fazit einer Entscheidung des OVG Lüneburg - Beschluss vom 6.11.2009 - 11 PA 290/09 - lauten. Nach dem amtlichen Leitsatz der Entscheidung bleibt der isolierte ... Weiterlesen

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ProzesskostenhilfeErledigungVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 23.05.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Wenn erst nach Aufruf der Sache im Verhandlungstermin eine Erledigungserklärung abgegeben wird, hat dies keinen Einfluss auf den Streitwert, aus dem die Terminsgebühr zu berechnen ist. Dies hat ... Weiterlesen

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StreitwertTerminsgebührErledigungVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 03.03.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Im Vergütungsverzeichnis kommt der Begriff der „Erledigung" bei verschiedenen Vergütungstatbeständen vor. So verdient nach Nr. 5115 VV RVG der Anwalt eine zusätzliche Gebühr, wenn durch die ... Weiterlesen

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BußgeldverfahrenErledigungMitwirkungVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 27.02.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Dass Anwaltsgebühren in Verfahren vor den Verwaltungsgerichten, beispielsweise wenn es um eine Erledigungsgebühr geht, meistens nur sehr schwer zu verdienen sind, ist bekannt. Das OVG Berlin- ... Weiterlesen

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ErledigungProzesskostenhilfeverfahrenVergütungs- und Kostenrecht
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