Veröffentlicht am 13.01.2014 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Fall spielt zwar im Beamtenrecht. Die Fragestellung könnte sich allerdings auch bei der Einstellung in den öffentlichen Dienst als Arbeiter oder Angestellter stellen (und dann dem ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtEinstellungPolizeiVG BerlinBeamterHooligan
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Veröffentlicht am 30.05.2013 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nachfolgend ein Fall, der den Autor dieser Zeilen aus verständlichen Gründen hat aufhorchen lassen. Dass in einer Vorlesung „falsche“ Lehrmeinungen widerlegt und dabei auch Ross und Reiter ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtMeinungsfreiheitSchmähkritikyoutubeGeldbußeVG BerlinBeamterProfessor
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Veröffentlicht am 10.06.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Blogleser (sofort schon einmal herzlichen Dank!) Dr. Frank Bokelmann hat mir wieder einmal einen Hinweis auf eine Interessante Entscheidung zugemailt. Es handelt sich um VG Berlin, Urteil vom 06 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SicherstellungDr. Frank BokelmannVG BerlinFixie-FahrräderVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 26.05.2009 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das VG Berlin hat in einer Entscheidung vom 15.1.09 (Az. VG 27 A 316.08) nun auch das Web-Hosting domainfactory von der Umsetzungspflicht der Vorratsdatenspeicherung bis auf weiteres entbunden. ... Weiterlesen

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VorratsdatenspeicherungVorratsdatennutzungVG BerlinTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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