Veröffentlicht am 26.04.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Klingt witzig. Ist aber doch ein juristischer Dauerbrenner im OWi-Recht. es geht um die Frage, welcher Darstellungen es bei höheren Geldbußen bedarf. Die zentralen Worte des OLG habe ich mal ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenGeldbußeStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 02.06.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Heute nur mal ein kleiner Abatz in einer Entscheidung des OLG Hamm, der aber deutlich zeigt, dass auch die Geldbußenzumessung in der Rechtsbeschwerdeinstanz gerne einmal einer näheren Prüfung ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenGeldbußeStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 14.03.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vollkommen richtig - für den Betroffenen trotzdem ärgerlich. Gegen ein OWi-Urteil wendet er sich mit dem Antrag auf gerichtliche Entscheidung. Dann passiert.....nix! Monate später bekommt das ... Weiterlesen

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Geldbußerechtsstaatswidrige VerfahrensverzögerungDüsseldorfStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 24.02.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wann muss sich ein OWi-Urteil auch zu den wirtschaftlichen Verhältnissen des Betroffenen näher äußern? Die Rechtsprechung der OLG ist hier nicht ganz klar. Der 3. Straf- und OWiSenat in Hamm hat ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenGeldbußeOLG HammStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 14.09.2014 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Wird ein Straf- oder Ordnungswidrigkeitenverfahren gegen ein Vorstandsmitglied einer Aktiengesellschaft mit einer Geldstrafe, Geldauflage oder – im Fall eines Ordnungswidrigkeitenverfahrens – ... Weiterlesen

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GeldstrafeGeldbußeGeldauflageAktiengesellschaft PflichtverletzungZustimmung der HauptversammlungStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 10.09.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Anlässlich anderer Recherchen kam ich an diesem sehr interessanten Absatz einer schon älteren OLG-Entscheidung vorbei, der sich damit befasst, wie eigentlich weiter vorzugehen ist, wenn der ... Weiterlesen

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GeldbußeOLGStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 26.07.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Frage, ab welcher Geldbußenhöhe die wirtschaftlichen Verhältnisse des Betroffenen ausführlich dargestellt werden müssen wird von den OLGen nicht einheitlich beantwortet. So etwa bei mehr als ... Weiterlesen

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JugendstrafrechtGeldbußeStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 08.06.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der rechtliche Hinweis ist den meisten Bloglesern wohl bekannt. Findet sich in § 265 StPO. Diese Vorschrift gilt dann wiederum auch im OWiG. Das Kammergericht musste sich diesbezüglich mit der ... Weiterlesen

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JugendstrafrechtGeldbußeStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 18.08.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das reichte im Falle des OLG Hamm, Beschl. v. 13.6.13 - 1 RBs 72/13. Bekanntlich geht die Rechtsprechungd er OLGe im Großen und Ganzen davon aus, dass bei mehr als 250 Euro Geldbuße der ... Weiterlesen

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GeldbußeStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 30.05.2013 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nachfolgend ein Fall, der den Autor dieser Zeilen aus verständlichen Gründen hat aufhorchen lassen. Dass in einer Vorlesung „falsche“ Lehrmeinungen widerlegt und dabei auch Ross und Reiter ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtMeinungsfreiheitSchmähkritikyoutubeGeldbußeVG BerlinBeamterProfessor
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